Widerstand gegen Trump Die Fehler der Trump-Gegner

Widerstand formierte sich bereits während Trumps Wahlkampf. Doch ist der für alle sichtbar?

(Foto: AFP)

Hält der US-Präsident allem stand? Die Empörung der Zivilgesellschaft zeigt jedenfalls keine Erfolge. Ein Politologe erklärt, woran das liegen könnte.

Von Jan-Werner Müller

Zum Jahrestag der Amtseinführung Donald Trumps werden derzeit Dutzende Bücher auf den amerikanischen Markt geworfen, die vor dem Untergang der US-Demokratie warnen. Angesichts dieses politischen Pessimismus können sich die Resultate des selbstdeklarierten "Widerstands" gegen Trump aus der Zivilgesellschaft nach zwölf Monaten eigentlich sehen lassen: Mit Ausnahme des großen Steuergeschenks an die 0,1 Prozent hat Trump kein großes Gesetz zustande gebracht - und die Steuersenkung für die Happy Few hätte ein konventioneller republikanischer Präsident wohl auch durchgesetzt.

Steven Bannon, der die Welt wieder so "aufregend" machen wollte wie in den Dreißigerjahren, ist aus dem Trump'schen Universum verbannt. Ein Demokrat hat zum ersten Mal seit Menschengedenken einen Senatssitz im tiefsten Süden, in Alabama, gewonnen. Und in allen Wählergruppen verliert Trump stetig an Zustimmung.

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Doch sollte man sich nicht zu früh freuen. Obwohl die Trump-Regierung auf allen Seiten Angriffsflächen bietet, hat sie auch eine ganz eigene Machtdynamik entwickelt: Jeder erfolgreiche Trump'sche Tabubruch stärkt ein Gefühl, der Mann sei unverwundbar. Zudem haben die Widerständler zahlreiche strategische Fehler begangen - aus denen auch antipopulistische Kräfte in Europa lernen sollten. Und die vielleicht stärkste Waffe der Zivilgesellschaft - massenhafter ziviler Ungehorsam - bleibt bisher entweder ungenutzt oder zeitigt kaum Resultate. Das liegt nicht am mangelnden Mut zum moralisch genau kalkulierten Rechtsbruch zwecks Demokratieschutz - es hat vielmehr mit dem Strukturwandel der Öffentlichkeit zu tun, unter dem so gut wie alle westlichen Demokratien leiden und der auch traditionelle Strategien zivilen Ungehorsams untergräbt.

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Millionen sind marschiert, für Frauenrechte und um daran zu erinnern, dass die Naturwissenschaften kein Zweig der Meinungsindustrie sind. Eine Art linksliberale Empörungskultur hat sich verstetigt - vor allem durch "virtue signalling" per Twitter und Facebook, eine Art digitales Gutmenschentum. Gleichzeitig ist der Wille zum konfrontativen Protest aber langsam erlahmt: Am Anfang gingen viele Bürger noch zu den "town hall meetings" republikanischer Politiker, um lauthals Kritik anzubringen und als eine Art politische Zeugen zu agieren: "Wir sehen genau, was ihr tut, indem ihr diesen Mann unterstützt!" Inzwischen haben sie gemerkt, dass den Republikanern ihre Geldgeber offenbar wichtiger sind als Menschen aus ihren Wahlkreisen, die mit der Verfassung vor ihrem Gesicht herumwedeln.

Weniger offensichtlich ist die Tatsache, dass Trumps Teflon-Performance eine ganz eigene Art von Macht generiert. Egal, wie rassistisch seine Äußerungen, wie ignorant seine Ansichten - politisch überlebt er offenbar alles. Dieser Gedanke macht sich im Bewusstsein breit - was nicht zwangsläufig zur Resignation führen muss. Aber Standards und damit kollektive Erwartungen werden nach unten revidiert. Würde- und Schamlosigkeit schaffen eine neue Normalität - dem zu widerstehen scheint so notwendig wie zwecklos.

Die permanente Machtdemonstration - "Ich bin ein Bully, und keiner hat mich bisher des Schulhofs verwiesen" - zieht wiederum alle möglichen Mitmacher an. George W. Bush war stets von hervorragend ausgebildeten Juristen umgeben, denen er nur signalisieren musste, dass er etwas möglicherweise Verfassungswidriges im Schilde führte - und wenig später lagen die gelehrten Denkschriften zur umfassenden rechtlichen Absicherung auf dem Tisch. Trump lief mit seinem "Muslim Travel Ban" beim ersten Versuch vor die Wand der Justiz - zu offensichtlich handelte es sich um eine Form von Diskriminierung einer bestimmten Religion. Inzwischen ist der Präsident von Rechtsberatern umgeben, die wissen, wie man ganz legal Vorurteile bedienen kann.

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Ein strategischer Fehler der Widerständler - und auch vieler prominenter Demokraten - war zweifelsohne, dass sie keine klare Trennlinien zogen zwischen zwei unterschiedlichen Phänomenen: auf der einen Seite die Ergebnisse des politischen Spiels, die man als Verlierer natürlich nicht gut findet; auf der anderen Seite die Versuche seitens eines Spielers, die Regeln des Spiels als Ganzes zu eigenen Gunsten zu ändern. Wer diese Unterscheidung nicht vornimmt, wird bei Trump-Wählern im Zweifelsfalle immer nur zu hören bekommen: "Egal, was er macht, ihr macht es madig."