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Urheberrechts-Reform:Ein Wendepunkt der Kulturgeschichte

Publicity photo of the Beatles John Lennon Ringo Starr George Martin George Harrison Paul McCar

Das Meme-Prinzip funktioniert bei jedem "Beatles"-Song: Wenn Lennons Gitarre losstampft, erkennt man den Song sofort.

(Foto: imago/Cinema Publishers Collection/imago/Cinema Publishers Collecti)

Der Bundestag verabschiedet eine Anpassung des Urheberrechts, die es allen Seiten ein bisschen recht macht. Was das für Künstler, Plattformen und Nutzerinnen bedeutet.

Von Andrian Kreye

Zum Schluss wurde es im Bundestag bei der Debatte um die Reform des Urheberrechts angemessen emotional. "Für die, die sich frei im Netz bewegen wollen, stellen Uploadfilter eine Bedrohung dar", wetterte Petra Sitte (Die Linke). "Wortbruch bleibt Wortbruch", fand auch Roman Müller-Böhm (FDP) mit Blick auf die Methode, Nutzerinnen und Nutzer mit automatischen Filterprogrammen daran zu hindern, Inhalte ins Netz hochzuladen. Und Tobias Peterka (AfD) wetterte: "Für wie dumm halten Sie uns eigentlich?" Alexander Hoffmann von der CDU/CSU hielt dagegen, dass die Uploadfilter ein Kampfbegriff der Gegner eines strengen Urheberrechtes sein. Und ja, Tausende seien auf die Straße gegangen. "Sie haben eine ganze Generation von Schülerinnen und Schülern instrumentalisiert."

So viel Zorn war angemessen. Immerhin wurde am Donnerstag gegen Mittag ein Wendepunkt der Kulturgeschichte festgeschrieben. Es ging um die Verabschiedung des sogenannten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes. Das ist die Umsetzung einer Richtlinie der EU vom April 2019, die die Mitgliedstaaten bis zum 7. Juni im Gesetz verankern müssen.

Etwas griffiger formuliert: Europa hat Vorschläge gemacht, wie man geistiges Eigentum in einer Zeit schützen kann, in der digitale Technologien das fast unmöglich gemacht haben. Dabei will man aber gleichzeitig die Meinungsfreiheit im Internet nicht einschränken. Da stehen zwei Grundrechte in einem Widerspruch, der sich nicht auflösen lässt. Deswegen wird nun in Deutschland ein Kompromiss Gesetz. Verabschiedet wurde es von der großen Koalition gegen die Stimmen von AfD, FDP und der Linken und unter Enthaltung der Grünen.

Die Plattformen müssen künftig Lizenzen erwerben

Es wurde allen Seiten ein bisschen recht gemacht. Die großen Plattformen wie Youtube, Tiktok oder Facebook sind in Zukunft in der Verantwortung. Sie müssen Lizenzen erwerben, wie alle, die Musik oder Filme abspielen. Und sie müssen Ansprüchen einzelner Künstlerinnen und Künstler nachkommen. Internetnutzerinnen und -nutzer dürfen dafür weiterhin Texte, Bilder und Töne für Memes verwenden. An den sogenannten Bagatellgrenzen von 15 Sekunden oder 160 Zeichen Inhalt wurde trotz heftiger Proteste nichts mehr geändert. Gerade die Bagatellgrenze aber ist für Künstlerinnen und Künstler das Problem. Die Musikszene hatte Ende April noch mit einem Brandbrief protestiert, den mehr als 1100 unterzeichnet hatten.

Zwei Zitate tauchen in der Urheberrechtsdebatte immer wieder auf. Das eine ist von Stewart Brand, dem Hippie-Intellektuellen und Vordenker der digitalen Kultur, der auf der ersten Hackers Conference 1984 verkündete: "Information wants to be free." Das war durchaus so gemeint, dass Information nicht nur frei im Sinne der Meinungsfreiheit sein will, sondern auch umsonst. Und weil die digitale Welt so ziemlich alle Inhalte als Information versteht - Texte, Bilder, Musik und Filme - wurde aus Brands Zitat so etwas wie die Grundsatzerklärung einer Entwicklung, die dazu führte, dass die Existenzgrundlagen vieler Künstler und Kreativen zerstört wurden.

Die digitale Welt interpretierte diese Entwicklung jedoch als Befreiungsbewegung. Für die ist das Gesetz ein Rückschlag. Denn ihrer Forderung nach größtmöglicher Freiheit im Netz ist das Gesetz nicht nachgekommen. Mag sein, dass es auch nicht geholfen hat, dass sich ausgerechnet die AfD so vehement für sie einsetzte. So meinte Tobias Peterka jedenfalls: "Freie Meinung lässt sich nicht in ein Karee aus 15 Sekunden oder 160 Zeichen quetschen." Da mag er recht haben. Aber es sollte eben die eigene Meinung sein. Oder zumindest die eigene Musik.

Fragmente sind der Schmierstoff von Memes - weil sie wiedererkennbar sind

Das andere Zitat in der Debatte ist von Paul McCartney, der mal sagte: "Ich kann einen ganzen Song in einem Akkord hören. Wenn ich darüber nachdenke, kann man sogar einen ganzen Song in einer einzigen Note hören, wenn man genau genug hinhört." Genau da liegt das Problem, das für die Kultur gesetzlich zementiert wurde. Wenn - um bei den Beatles zu bleiben - Lennon und McCartney zum Beispiel einen Song wie "Get Back" aufnahmen, dann erkennt man heute noch am Stampfen von Lennons Gitarre binnen einer Sekunde, welches Lied da anfängt. Genau solche Fragmente sind der Schmierstoff für Memes.

Die Nutzerinnen und Nutzer, die Memes hochladen, verdienen damit kein Geld. Sie sind nun in Zukunft vor Strafe geschützt, das ist auch richtig so. Es ist vielmehr das Geschäftsmodell der sozialen Medien, das darauf beruht, die Aufmerksamkeit der Nutzerinnen und Nutzer zu binden und zu verkaufen. Und mit dem Schnipsel eines Popsongs lässt sich Aufmerksamkeit nun mal am besten erzeugen.

Es ist kaum anzunehmen, dass nur wenige, die in den letzten Jahren für oder gegen das Urheberrecht gekämpft haben, die vollständigen Gesetzesentwürfe gelesen haben. Allein der letzte Entwurf umfasste 164 Seiten. Die Änderungsvorschläge sind ein Sperrfeuer der Paragrafen und Formulierungen, in dem man sich in den Vergnügungs- und Verwertungsketten, um die es geht, schnell verlieren kann.

Plattformen wie Spotify haben die Musikindustrie gerettet, nicht die Musik

Was Musikerinnen und Musiker wiederum nicht verstehen, ist, dass Memes inzwischen nicht nur eine eigene Kulturform, sondern vor allem eine Form der Alltagskommunikation sind. Die Plattformen sollen übrigens auch Inhalte unterhalb der Bagatellgrenzen über Lizenzen bezahlen. Es ist nun an den Verwertungsgesellschaften und Verbänden durchzusetzen, dass in den Verhandlungen zwischen den digitalen Plattformen und der Film-, Musik- und Verlagsindustrie Verträge ausgehandelt werden, die auch die an den Umsätzen beteiligen, die die sogenannten Inhalte auch erzeugen.

Die Initiative Urheberrecht, zu der sich Verbände und Gewerkschaften aus Medien, Film, Musik und Literatur zusammengeschlossen haben, kommentierte, das Gesetzespaket sei "Fortschritt in Richtung faires Urheberrecht". Die Initiatoren des Brandbriefes klangen nicht ganz so versöhnlich. "Als Musiker ist für mich heute ein düsterer Tag", schrieb Markus Rennhack der SZ. "Das Gesetz bringt überhaupt keine Verbesserung, sondern schränkt unseren bestehenden Lizenzmarkt massiv ein."

Der Konflikt wird also bleiben. Stewart Brand hat übrigens nie gefordert, dass Information umsonst sein soll. Das vollständige Zitat lautete: "Einerseits wollen Informationen teuer sein, weil sie so wertvoll sind. Die richtige Information am richtigen Ort verändert einfach Ihr Leben. Auf der anderen Seite wollen Informationen kostenlos sein, weil die Kosten für ihre Verbreitung immer niedriger und niedriger werden. Also kämpfen diese beiden gegeneinander." Er hat vor 37 Jahren keine digitale Befreiungsbewegung ausgerufen, sondern einen Konflikt vorausgesagt, der Kultur und Medien in der Existenz bedroht. Die deutsche Umsetzung der Urheberrechtsreform wird ihn nicht aufhalten.

© SZ/mob
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