TTIP-Abkommen:Das Kapital der Arbeitnehmer

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Wenn schon Investorenschutz bei TTIP, dann bitte auch für die Bildungsinvestitionen; das findet Lutz Winger, Professor für Philosophie an der ETH Zürich.

(Foto: Julian Stratenschulte/dpa)

Wenn schon Investorenschutz bei TTIP, dann auch für die Arbeitnehmer-Investitionen in ihre Ausbildung.

Von  Lutz Wingert

Barack Obama und Nancy Pelosi sind ein echtes Paar - auf dem politischen Parkett. Die Fraktionsführerin der Demokraten hatte 2010 maßgeblichen Anteil daran, Obamas Gesundheitsreform gegen die Republikaner durch den Kongress zu pauken. Umso mehr überrascht, dass das politische Energiebündel Pelosi Mitte Juni im US-Repräsentantenhaus einem Nein gegen Obama zu einer zeitweiligen Mehrheit verhalf. Obama bekam nicht die gewünschte Freiheit einer "Trade Promotion Authority" bei den Verhandlungen zum Transpazifischen Partnerschaftsabkommen. Dieser Vertrag bildet ein Gegenstück zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, dem Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP genannt. Pelosi sieht Schutzrechte der Arbeitnehmer in den USA gefährdet.

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