Eigentlich sollte Gunter Demnig nach Madrid kommen, der Künstler, der mit der Verlegung von Stolpersteinen zum Gedenken an Opfer des NS-Terrors international bekannt wurde. Nachdem er vor einem Jahr die ersten zwölf Steine im Zentrum der spanischen Hauptstadt verlegt hatte, sollten nun die nächsten acht an relevanten Stellen in das Straßenpflaster eingefügt werden. Das Coronavirus hat die Initiatoren Isabel Martínez und Jesús Rodríguez, sie sind beide Nachkommen von Opfern des faschistischen Terrors, gezwungen, die Aktion mit Demnig zu verschieben.
Madrid ist keineswegs die erste spanische Kommune, deren Behörden sich für das Projekt geöffnet haben. Vorangegangen war vor fünf Jahren die nur 6000 Einwohner zählende Gemeinde Navès bei Barcelona. Eine Liste der Stolpersteine ist unter dem deutschen Begriff in der spanischsprachigen Wikipedia aufgeführt.
1940 arbeiteten spanische Brigaden am französischen Wall gegen die deutsche Gefahr
Die Aktion der Stolpersteine geht einher mit Versuchen, das Königreich Spanien zur juristischen Aufarbeitung eines düsteren Kapitels in seiner Geschichte zu zwingen: Es geht um das Gedenken an die spanischen Häftlinge in deutschen KZ während des Zweiten Weltkriegs. Allein im KZ-Komplex Mauthausen-Gusen in Oberösterreich sind rund 5100 Spanier umgekommen. Es waren Republikaner, die den Deutschen im besetzten Frankreich in die Hände gefallen waren. Der Verband der Nachkommen hat kürzlich in der argentinischen Botschaft in Madrid eine Klageschrift überreicht, mit der die spanische Regierung im Rahmen der internationalen justiziellen Zusammenarbeit unter Druck gesetzt werden soll: Spanien hat bislang weder finanzielle Fragen geregelt, wie Entschädigungen und Renten, noch Mittel für eine Gedenkstätte in Gusen freigegeben.
Bislang haben die Behörden in Madrid darauf verwiesen, dass die spanischen Häftlinge der deutschen Konzentrationslager ja nicht Opfer des Franco-Regimes (1939 - 1975) geworden seien, sondern des Dritten Reichs. Im Übrigen grenze das Amnestiegesetz, das in der Übergangszeit von der Diktatur zur Demokratie nach dem Tod Francos verabschiedet wurde, den Spielraum der Regierung sehr ein. In der Tat waren die Schergen Francos nicht an der Deportation ihrer Landsleute in die KZ beteiligt. Fast alle Spanier, die nach Mauthausen und in das nahe gelegene Gusen kamen, waren in deutsche Gefangenschaft geraten. Im Sommer 1940 überrollte die Wehrmacht die Verteidigungslinien der französischen Streitkräfte, die Deutschen rückten so schnell vor, dass die Spanier keine Chance zur Flucht hatten. Zudem hat dann die Polizei des Vichy-Regimes spanische Linke an die Deutschen ausgeliefert. Die Bundesrepublik und Frankreich haben immerhin Ansprüche auf Hinterbliebenenrenten anerkannt.
Durchweg handelte es sich um Republikaner, die im Spanischen Bürgerkrieg (1936 - 1939) gegen die von Hitler und Mussolini unterstützten Truppen des nationalkatholischen Rebellengenerals Franco gekämpft hatten. Die überwältigende Mehrheit von ihnen hatte linken Gruppierungen angehört. Vor dem Sieg Francos, der alle Linken zu Staatsfeinden erklärte und Zehntausende erschießen ließ, hatten sie über die Pyrenäen nach Frankreich fliehen können. Dort regierte Edouard Daladier, der für die Appeasement-Politik gegenüber Hitler eintrat und es deshalb ablehnte, die ins Land gekommenen Aktivisten aus Spanien politisch zu unterstützen. Diesen blieben nun nur zwei Möglichkeiten, um Sozialleistungen von der Französischen Republik zu bekommen: Sie traten entweder in die Fremdenlegion ein oder in die staatlichen Arbeitsbrigaden. Da die Fremdenlegion als Instrument des Kolonialismus galt, sie überdies wegen der menschenfeindlichen Behandlung ihrer Angehörigen gefürchtet war, schrieben sich nur wenige Spanier dort ein. Es blieben die Arbeitsbrigaden, die eingesetzt wurden, um die Maginot-Linie auszubauen, den französischen Verteidigungswall gegen die deutsche Gefahr. Die Arbeiten daran waren der Grund dafür, dass sich Zehntausende spanische Emigranten im Sommer 1940 in Nordfrankreich befanden, als die Deutschen dort einmarschierten.
Die spanischen Häftlinge, markiert durch ein blaues Dreieck mit einem aufgestickten S, wurden in den Steinbrüchen von Gusen eingesetzt, sie hatten Granitbrocken zu liefern und das für die Rüstungsindustrie wichtige Bergkristall aus dem Fels zu hauen. Eine zweite große Häftlingsgruppe kam aus Polen, Angehörige der katholischen Intelligenz, darunter zahlreiche Priester, von denen ein Großteil gemäß des NS-Mottos: "Vernichtung durch Arbeit" zu Tode kam. Der polnische Premier Mateusz Morawiecki hat im vergangenen Jahr den österreichischen Behörden angeboten, dass der polnische Staat das ehemalige Lagergelände, das sich heute größtenteils in Privatbesitz befindet, aufkauft, um die bisherige Gedenkstätte dort auszubauen. Eine entsprechende Madrider Initiative aber gibt es bislang nicht.
Kein Einspruch von Spaniens Rechten: Man wolle ja nicht die Opfer Francos erinnern, sondern an die der Deutschen
Die NS-Führung fragte damals bei Franco an, was sie mit den spanischen Staatsbürgern tun solle, die sie nun gefangen hielt. Der faschistische Außenminister Ramón Serrano Súñer, ein Schwager Francos, teilte mit: "Das sind Rote, keine Spanier!"
Dies ist einer der Ansatzpunkte der Klage, die der Verband der Nachkommen der spanischen KZ-Häftlinge nun bei der argentinischen Botschaft eingereicht hat: Madrid hätte damals Rechtsschutz gewähren, außerdem hätten die Kriegsgefangenen gemäß der Genfer Konvention behandelt werden müssen.
Vor anderthalb Jahrzehnten hatte der damalige sozialistische Premier José Luis Zapatero das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Unter Zapatero hatte die Regierung erstmals Mittel für die Aufarbeitung der Verbrechen der Franco-Zeit freigegeben, allerdings sind viele Ansätze an dem Amnestiegesetz von 1977 gescheitert. Dieses garantierte den Schreibtischtätern und Schergen des Franco-Regimes, die damals noch Schlüsselpositionen in Armee, Geheimdienst und Polizei besetzt hielten, Straffreiheit. Zu den schwerwiegenden Folgen dieses Gesetzes gehört, dass weder Entschädigungsfragen geregelt wurden, noch eine juristische wie historische Aufarbeitung vorangetrieben werden konnte.
Die Sprecher der Angehörigen sind skeptisch, ob die Linkskoalition unter Premier Pedro Sánchez nun eine Mehrheit im Parlament zu Madrid für eine Novellierung des Amnestiegesetzes erhält. Sánchez führt ein Minderheitskabinett, er muss schon um die Bestätigung seines Haushalts bangen. Er wird deshalb wohl kaum ein zusätzliches Konfliktfeld eröffnen, das der rechten Opposition Auftrieb gäbe. Umfragen zufolge ist die Mehrheit der Spanier dafür, "keine alten Wunden aufzureißen". Ein Urteilsspruch aber im Rahmen der internationalen justiziellen Zusammenarbeit, die Madrid nicht infrage stellt, könnte Bewegung in dieses offene Kapitel aus der düsteren Franco-Zeit bringen.
Jesús Rodríguez, einer der Initiatoren der Stolperstein-Aktion, sieht dennoch Chancen: Rechte Gruppierungen, die sonst Initiativen zur Aufarbeitung des Franco-Regimes blockieren, hatten keine Einwände gegen die Stolpersteine vorgebracht. Diese erinnern nicht an Opfer Francos, so erklärten sie, sondern an Opfer der deutschen Nazibarbarei. Und damit habe Franco ja nichts zu tun.