Krise der Demokratie:Doch, das ist zumutbar

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Hier geschieht der Wille der Mehrheit: Besucher im Deutschen Bundestag. (Foto: Felix Zahn/imago/photothek)

Demokratische Mehrheitsbeschlüsse auszuhalten, ist nicht immer leicht. Warum man sie gerade in diesen Zeiten, in denen populistische Parteien an Einfluss gewinnen, nicht infrage stellen sollte.

Ein Gastbeitrag von Sophie Schönberger

Die Krise der liberalen Demokratien des Westens ist eines der Megathemen unserer Zeit. Wobei die verzwickte Situation entstanden ist, dass etwa die Wahlsiege (rechts-)populistischer oder sogar autoritärer politischer Kräfte, die für viele zentraler Ausdruck der Krise sind, einwandfrei demokratisch zustande kommen. Viel Zustimmung bekam zuletzt etwa das Buch „Unter Beobachtung“. Der Siegener Politologe Philip Manow übt darin scharfe Kritik an der fortschreitenden Verrechtlichung unserer Ordnungen (und insbesondere am Einfluss des Verfassungsgerichts), die die konkrete Handlungsmacht der Politik, also der eigentlichen, demokratisch gewählten Repräsentanten der Bevölkerung, längst unzulässig einschränke.

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