Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Marc Jongen spricht von einem "Kulturkampf". Der rechtsradikale Publizist Götz Kubitschek fordert, dass der "Riss" in der Gesellschaft auch im Kulturbereich größer werden müsse. Längst hat der rechte Rand die Kunst als Konfliktfeld entdeckt. Das hat Folgen für Vertreterinnen und Vertreter einer weltoffenen, liberalen Kultur. Prominente wie die Kabarettistin Idil Baydar, der Regisseur Barrie Kosky oder die Intendantin des Berliner Maxim Gorki Theaters, Shermin Langhoff, erhalten Morddrohungen. Und eine unvollständige Chronik rechter Übergriffe auf die Kunstfreiheit listet für die vergangenen vier Jahre rund 100 Vorfälle auf.
In Münster wird die Skulptur "Sketch for a Fountain", mit der die Bildhauerin Nicole Eisenman an die Flucht ihrer jüdischen Vorfahren erinnert, mit Hakenkreuzen beschmiert. In Stuttgart fordert ein AfD-Landtagsabgeordneter Etatkürzungen für Theater, die sich gegen Rechtsradikalismus engagieren. In Bremen wird während eines Konzerts ein Brandanschlag gegen das linke Jugendzentrum "Friese" verübt, der Staatsschutz geht von rechtradikalen Tätern aus. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Dass inzwischen auch die Gegenseite zu militanten Mitteln greift, ist keine gute Nachricht für die Demokratie. Im April wurde auf das Dresdner Geschäft der völkisch konservativen Buchhändlerin und Verlegerin Susanne Dagen ein Buttersäure-Anschlag verübt. Auch das ist, unabhängig von der Gesinnung der Buchhändlerin, ein Anschlag auf die Kunstfreiheit. Er spielt der Eskalationsstrategie der extremen Rechten in die Hände.
Hier vier Berichte von Kulturschaffenden, die Opfer der rechten Aggression wurden. Sie stehen stellvertretend für viele andere, die sowohl auf einzelne Menschen als aber auch auf die Freiheit der Kunst zielen.
Heinz Ostermann, Buchhandlung Leporello, Berlin
Wir sind eine literarische Buchhandlung in einem bürgerlichen Berliner Stadtteil, Rudow. Wir waren etwas entsetzt über die Wahlerfolge der AfD. Deshalb haben wir 2016 gemeinsam mit anderen Buchhandlungen einige Lesungen gemacht, in denen wir uns kritisch damit auseinandergesetzt haben. Etwa zwei Wochen nach der Veranstaltung in unserer Buchhandlung, im Dezember 2016, hat jemand meine Schaufensterscheibe eingeworfen. Einen Monat später, am 23. Januar 2017, wurde nachts gegen halb drei mein Auto angezündet. Das war ein ganz normaler privater PKW, kein Lieferwagen mit dem Namen der Buchhandlung. Er stand vor meiner Wohnung auf der Straße, etwa zehn Kilometer von der Buchhandlung entfernt. Da parken viele andere schöne Autos, aber nur meines wurde angezündet. Die Täter müssen mich verfolgt und ausgespäht haben. Das Auto brannte komplett aus.
Ein Jahr später wurde auch mein neues Auto abgefackelt, in der Nacht zum 1. Februar 2018, wieder nachts gegen drei Uhr. Den Glasschaden am Schaufenster hat die Versicherung übernommen. Nach dem ersten Brand gab es eine Spendenkampagne, die mir sehr geholfen hat. Ich wurde aufgefangen und unterstützt von meinen Kunden, die mir Mut gemacht haben, auch vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Für diese Solidarität war ich sehr dankbar. Der finanzielle Schaden hielt sich in Grenzen. Am unangenehmsten war das Gefühl, dass sie wissen, wo ich wohne. Das war auch belastend für Menschen, die mir nahestehen.
Das Auto des Buchhändlers nach dem Brandanschlag.
(Foto: privat)Ich habe mich nach den Brandanschlägen nicht körperlich bedroht gefühlt. Das hat sich durch Verbrechen wie den Mord an Walter Lübcke geändert. Man weiß nicht, wie sehr sich diese Leute oder irgendwelche Trittbrettfahrer radikalisieren. Eine Zeit lang hatte ich Angst davor, dass Rechtsradikale im Buchladen randalieren. Es gibt in Neukölln-Rudow seit Jahren eine Anschlagsserie von Rechtsradikalen. Diese Taten sind bis heute nicht aufgeklärt. Ich bereue es nicht, dass wir diese Veranstaltungen gemacht haben, im Gegenteil. Nach dem zweiten Brandanschlag haben wir mit vielen anderen im Stadtteil eine Initiative gegründet, "Rudow empört sich - Gemeinsam für Respekt und Vielfalt." Wir machen jetzt regelmäßig Veranstaltungen gegen die neuen Nazis.
Judith Blumberg, Diversitäts-Beauftragte am Badischen Staatstheater Karlsruhe
Im Oktober 2019 ist auf dem rechten Blog "Politically Incorrect News" ein Artikel über mich und meine Arbeit erschienen: "Agentin Judith sorgt für Umvolkungs-Theater", mit meinem Foto, meinem vollständigen Namen und meinem Arbeitsplatz. Der Autor beschimpft Theater als "Festungen der politisch korrekt auf Kurs gebrachten Musentempel" für "verwöhnte Bürgerkinder". Meine Aufgabe am Staatstheater ist es, daran mitzuarbeiten, dass sich das Theater weiter für die Diversität der Stadtgesellschaft öffnet. Offenbar hat das die Aggression ausgelöst. Der Blog-Autor zitiert hämisch aus einem Text, den ich für unsere Theaterzeitschrift geschrieben habe, und polemisiert: "Es wartet viel kulturelle Umvolkungsarbeit auf Frl. Blumberg! Diversitätsagenten sollen dafür sorgen, dass der politisch angestrebte Prozess der Bevölkerungsumwandlung hin zur multiethnischen Manipulationsmasse auftragsgemäß durchgesetzt wird."
Der Blog-Autor hat mich auf den diversen Social-Media-Plattformen ausspioniert. Ich engagiere mich privat in einem kleinen Verein, der sich für postmigrantische Kulturangebote einsetzt. Der Blog verwendet unerlaubt mein Foto von unserer Vereinsseite. Ich bin erst durch die Beschimpfung einer mir völlig unbekannten Person auf Facebook auf diesen Blog-Eintrag aufmerksam geworden. Am gleichen Tag hatten meine Social-Media-Profile plötzlich eine enorme Klickzahl. Innerhalb von 24 Stunden hatte der Blog-Eintrag 122 Kommentare. Die Kommentatoren haben sich gegenseitig die Bälle zugespielt: "Ich habe gerade Judith Blumbergs Linkedin-Profil gefunden, schaut mal hier ... Und hier ihre Fotos auf diesen Seiten ... Die Kommentare waren extrem sexistisch. Schon der Blog-Eintrag nennt mich die ganze Zeit "Fräulein", das finde ich absolut widerlich. Das setzt sich in den Kommentaren mit Bemerkungen über mein Aussehen fort, darüber, dass ich eine junge Frau bin. Es gibt sexuell anzügliche Kommentare und Gewaltfantasien. Einer schreibt etwa, "so eine hässliche Fresse, darin würde ich gerne einen Angelhaken sehen". Ich weiß, dass das alles nichts mit mir als Person zu tun hat. Aber es ist anstrengend, die innere Distanz gegenüber solchen Beleidigungen herzustellen.
Der Blog-Artikel ist wenige Wochen nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle erschienen. In den Kommentaren wurde auf Grund meines Namens darüber spekuliert, ob ich Jüdin sei. Das ist nicht der Fall, aber das ist egal. Ich fand das bedrohlich. Ich habe sofort alle meine Social-Media-Profile auf Privat gestellt. Am Theater wurden meine Kontaktdaten von der Website genommen, externe Anrufe wurden nicht mehr direkt zu mir durchgestellt. Ich hatte das Gefühl eines großen Kontrollverlustes, man fühlt sich beschmutzt. Innerlich musste ich mich noch längere Zeit mit diesen Angriffen beschäftigen. Für meine Arbeit ist es wichtig, offen auf Menschen zuzugehen. In den ersten Monaten nach diesen Beleidigungen war das schwierig. Ich habe mit Unterstützung des Vereins Hate Aid versucht, juristisch gegen diesen Blog vorzugehen, strafrechtlich und zivilrechtlich. Das war nicht erfolgreich, der Blog hat kein Impressum."
Hans Rotman, Leiter des Impuls-Festivals für Neue Musik, Sachsen-Anhalt
Ich leite das Impuls-Festival seit 2008. 2016 ist die AfD in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogen. Damals schrieb die Partei in ihrem Wahlprogramm, "Museen, Orchester und Theater" hätten die "Pflicht, einen positiven Bezug zur eigenen Heimat zu fördern". Im gleichen Jahr haben wir ein Jugend-Projekt mit Geflüchteten aus Syrien und Jugendlichen aus Magdeburg gemacht. Seit diesem Zeitpunkt bekam ich Mails und Briefe mit Beleidigungen und Einschüchterungen, teilweise unterschrieben von Leuten, die sich "Gruppe Horst Mahler" nannten. Ich bin Holländer, ein Teil meiner Familie ist jüdisch. In den Mails wurde ich als Ausländer und "Halbjude" beschimpft: "Du hast hier nichts zu suchen, wenn Du nicht aufpasst, nehmen wir Dir den Taktstock weg", so etwas. Mein dienstlicher Mail-Account wurde gehackt, ich vermute auch von solchen Leuten.
Es gab immer wieder massive und zum Teil sehr unfaire Kritik an dem Festival. 2018 polemisiert ein AfD-Abgeordneter in einer Landtags-Debatte, dass bei Impuls "junge Leute von einem Intendanten politisch verführt werden". 2019 wurde ich in den Kulturausschuss des Landtags eingeladen. Ich hatte kaum zwei Sätze gesprochen, schon wurde ich von Herrn Tillschneider, dem kulturpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, übelst attackiert. Das Festival sollte seiner Ansicht nach am besten sterben. Anfang 2020 bekam ich an meine Berliner Privatadresse handgeschriebene Briefe mit widerlichen, antisemitischen Beleidigungen. Als ich zwei Briefe mit Patronen bekommen habe, bin ich zur Polizei gegangen, aber es waren nur Platzpatronen. Eigentlich ist es der Traum jedes Musikers, dass neue Musik politisch gefährlich ist und etwas verändert. Aber so eine Reaktion geht ein bisschen zu weit. Angst macht mir das nicht.
2020 forderte Herr Tillschneider, unserem Festival "jede Förderung zu streichen". In der gleichen Landtagsrede beschimpfte er "ein Lumpenproletariat an Möchtegern-Künstlern", die "eine Kunst produzieren, für die sich niemand wirklich interessiert". Auch in ihrem aktuellen Wahlprogramm fordert die AfD Sachsen-Anhalt, dem Impuls-Festival die Finanzierung zu entziehen und die Landesförderung für die Theater zu halbieren: "Eine Agitation gegen das eigene Volk muss nicht durch den Staat finanziert werden. In dieser Hinsicht ist uns die kulturpolitische Wende, die Ungarn unter Viktor Orbán vollzieht, Vorbild und Inspiration." Das ist deutlich. Die CDU-Landesregierung hat der AfD ihre Wünsche erfüllt und unserem Festival im vergangenen Jahr die Landesmittel gestrichen."
Philipp Schaller, Künstlerischer Leiter des Kabaretts "Herkuleskeule", Dresden
Am 11. Januar 2020 wurde die Aufführung unseres Kabarettprogramms "Betreutes Denken" von einer Besuchergruppe so massiv gestört, dass wir sie unterbrechen mussten. Die Störung setzte gleich zu Beginn der Vorstellung ein. Schon vorher hatte sich die etwa 15-köpfige Gruppe im Foyer auffällig benommen und sich zum Beispiel selbst an der Theke ein Bier gezapft, offenbar waren sie angetrunken. Sie störten die Vorstellung mit Zwischenrufen wie "Ausziehen!","AfD, AfD!" oder "Scheiß-Asylanten!"
Nach mehreren Bitten, leise zu sein, mussten die Schauspieler die Vorstellung unterbrechen und die Störer bitten, zu gehen. Weil sie sich weigerten, ist eine Schauspielerin in den Zuschauerraum gegangen um sie aufzufordern, das Theater zu verlassen. Das waren lauter kräftige Männer, einer der Störer hat sich ihr bedrohlich genähert. Als ihr ein Schauspieler beistehen wollte, hat einer der Störer ein Bierglas nach ihm geworfen. Es hat ihn Gott sei Dank nur an der Schläfe gestreift. Das hätte auch anders ausgehen können.
Die Gruppe war extra aus Cottbus angereist. Nach allem was wir hören, kommen sie aus der rechten Szene. Sie sollen früher schon andere Kulturveranstaltungen in Dresden gestört haben. Ich weiß nicht, weshalb sie an diesem Abend zu uns gekommen sind. Aber es ist kein Geheimnis, dass wir die AfD und die Pegida-Aufmärsche kritisch sehen. Im Sommer 2019 haben wir als Kommentar zum Landtagswahlkampf in Sachsen mit anderen Kabarettensembles aus ganz Deutschland unter dem Titel "Blau machen ist keine Alternative" eine große Veranstaltung gegen die AfD gemacht. Vielleicht war das der Anlass für die Störer.
Es ist nicht neu, dass Zuschauer manchmal dazwischen rufen. Wenn man in einem Programm über die Menschen spricht, die im Mittelmeer ertrinken, kann es vorkommen, dass jemand ruft "Lasst sie doch ersaufen" oder "Warum sollen wir die retten?". Wir haben im Kabarett wirklich den bürgerlichen Querschnitt der Bevölkerung im Zuschauerraum sitzen, das finde ich auch gut so. Mit Zwischenrufen kann man als Kabarettist umgehen. Aber so massiv und zum Teil gewalttätig zu stören, dass wir eine Vorstellung unterbrechen müssen, hat eine andere Härte. Das haben wir so zum ersten Mal erlebt. Nachdem wir die Polizei gerufen hatten, haben die Störer das Theater verlassen.
Nach dem Vorfall haben wir Dutzende Mails mit Beschimpfungen erhalten, mit Betreffzeilen wie "Ihr linken Ratten". Nach einigen Interviews, in denen ich die AfD als "faschistische Partei" bezeichnet habe, beschwerte sich bei mir eine AfD-Stadträtin und wollte einen geschenkten Kartengutschein zurückgeben. Den Wunsch haben wir ihr gern erfüllt. Die AfD-Fraktion hat im Stadtrat eine Anfrage zu unseren Mietverträgen gestellt.
Der Staatsschutz der Polizei hat die Ermittlungen eingestellt. Aus der Zeitung haben wir erfahren, dass seitens der Staatsanwaltschaft kein politisch motivierter Hintergrund zu erkennen sei. Was uns passiert ist, ist schlimm genug. Aber das ist ein Klacks gegenüber dem, was andere jeden Tag erleben, zum Beispiel weil irgendwem ihre Hautfarbe nicht gefällt, oder weil sie sich für die Seenotrettung Geflüchteter einsetzen. Wir haben die Vorstellung nach der Störung weitergespielt. Viele der restlichen 200 Zuschauer haben die Schauspieler unterstützt und die Störer aufgefordert, zu gehen. Die Schauspieler hatten einen guten Teil des Publikums offen auf ihrer Seite. Das gehört auch zur Wahrheit, auch in einer Stadt wie Dresden. Das macht uns Mut."
Peter Laudenbach arbeitet in Kooperation mit dem Kulturbündnis "Die Vielen" an einer Dokumentation politisch motivierter Übergriffe auf die Kunstfreiheit seit 2017.
