Postverkehr in der EU:Warum wir auf Briefe aus Athen warten

Postverkehr in der EU: Diplomatische Post kann gefährlich werden: Otto von Bismarcks "Emser Depesche" löste 1870 den Deutsch-Französischen Krieg aus.

Diplomatische Post kann gefährlich werden: Otto von Bismarcks "Emser Depesche" löste 1870 den Deutsch-Französischen Krieg aus.

(Foto: PA AA)

Eine Nachricht im PDF-Format zu verschicken, dauert per E-Mail einen Sekundenbruchteil. Trotzdem warten Europa und die Finanzmärkte tagelang auf Briefe aus Griechenland. Wieso eigentlich?

Von Johan Schloemann

Das ist schon sehr kurios: Wir haben Fernsehen, Radio, Telefon und Internet - und doch hat jetzt ganz Europa, haben die Finanzmärkte der Welt tagelang "Briefen" aus Griechenland entgegengezittert.

Natürlich wird die Post aus Athen nach Brüssel auch elektronisch zugestellt. Dennoch ist es bemerkenswert, wie der Streit um die griechische Staatsverschuldung an einer so traditionellen Kommunikationsform wie dem Brief festhält - während drumherum vernetzte Computer in Sekundenbruchteilen millionenschwere Investitionsentscheidungen treffen. Das zähe Warten auf eine Epistel vom griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und seinem Finanzminister Yanis Varoufakis - nebst ihrer teilweise ebenso zähen Auslegung - steht in einem seltsamen Kontrast zu der Geschwindigkeit, in der die globale Kommunikation heute sonst abläuft.

Briefform dominiert

Und trotz der elektronischen Verbreitung im PDF-Format werden die Konventionen der Briefform gewahrt: ordentliche A-4-Blätter, Briefkopf "Hellenic Republic", Datumsangabe "Athen, den soundsovielten"; die Anrede "Verehrter Präsident der Euro-Gruppe", die Briefklausel "Hochachtungsvoll", handschriftlich gezeichnet . . .

Nun könnte man sagen: Es geht doch um ein Problem von großer politischer Tragweite, im Austausch auf höchster Regierungsebene - da ist eine gewisse Förmlichkeit durchaus angebracht; außerdem wollen die übrigen Euro-Finanzminister einfach endlich schwarz auf weiß haben, was die griechische Regierung nun genau für Wirtschaftswachstum und Schuldenabbau zu tun gedenkt, bevor sie weitere Hilfsmilliarden überweisen.

Riesiger EU-Kommunikationsapparat

Trotzdem sind die Briefe an die Euro-Gruppe, die dann auf allen Kanälen öffentlich werden, ungewöhnliche und sonderbare Zwitterwesen. Eigentlich gibt es ja die Ministerrunden in Brüssel, einen riesigen inneren und äußeren Kommunikationsapparat der EU sowie auch Usancen des diplomatischen Austauschs zwischen Staaten, für den traditionell die Außenämter und Botschaften zuständig sind. Warum also diese "Briefe" an Euro-Gruppen-Chef Dijsselbloem und zugleich an die Welt?

Die Erklärung liegt wohl zum einen in der besonderen Dramatik der Lage, zum anderen aber in dem historisch einmaligen Charakter der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung. Wenn ein komplexes, teils multilaterales, teils halbstaatliches Gebilde wie die EU auf die nervöse Aufmerksamkeit der globalen Öffentlichkeit trifft, dann betritt auch die politische Kommunikation Neuland, obwohl das Kommunikationsmittel auf den ersten Blick so herkömmlich aussieht. Wie in anderen Krisenphasen wird offenkundig wild herumexperimentiert.

Einerseits nämlich treffen sich die Finanzminister zu stundenlangen Verhandlungen ganz physisch in Brüssel. Sie tun dies unter Ausschluss der Öffentlichkeit, was Kritiker der EU immer wieder monieren, aber sicher auch Vorteile hat. Da aber die Geduld fehlt, die früher internationale Konferenzen kennzeichnete, wird nicht weiterverhandelt, bis die Griechen ihre Reformzusagen vorlegen, sondern alle reisen ab und verlangen ultimativ eine schriftliche Erklärung.

Am Ende steht der Brief aus Athen

An dieser wird dann zwar im Entwurfsstadium hinter den Kulissen mit vielen Akteuren herumgefeilt, aber am Ende steht, mitten im Twitter- und Liveticker-Sturm, die Fiktion eines ruhigen, einzelnen Aktes, eben des Briefs aus Athen. Dann müssen die übrigen Finanzminister wieder irgendwie reagieren; an diesem Dienstag wollen sie es in Form einer Telefonkonferenz tun . . . Das ist wirklich eine sehr spezielle Mischung von Mündlichkeit und Schriftlichkeit sowie von Öffentlichkeit und Geheimhaltung.

Als die zwischenstaatliche Kommunikation förmlicher geregelt war und man über die Botschafter diplomatische Noten wechselte - was es in der "normalen" Außenpolitik ja auch immer noch gibt -, da konnte der Respekt vor den völkerrechtlichen Standards einige Erregungen abmildern. War man aber auf Eskalation aus, konnte man den diplomatischen Verkehr auch dafür einsetzen, also zum Gegenteil der Befriedung.

Prominentes Beispiel "Emser Depesche"

Eines der berühmtesten Beispiele dafür ist die "Emser Depesche", jenes Diplomatentelegramm, das Otto von Bismarck im Sommer 1870 an die Presse lancierte: Er spitzte den Text über das Treffen seines Königs mit dem französischen Botschafter durch sein Redigat so zu, dass Frankreich daraufhin Preußen den Krieg erklärte.

So weit wird es im Konflikt um die richtige Wirtschaftspolitik in Athen nicht kommen, wahrscheinlich noch nicht mal zum "Grexit" - es geht darum, dass Griechenland weiter kontrolliert wird, aber seine Würde bewahrt. Was aber an der Briefeschreiberei irritiert, das ist der vorgeführte Glaube an die Macht von schriftlichen Erklärungen, die doch in Wahrheit ohne eine echte Einigung bloß vage Versprechen sein können.

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