Gefahr für die Demokratie: Das wird nicht vorüberziehen

Der Jurist, Journalist und Schriftsteller Maximilian Steinbeis gründete 2009 den Verfassungsblog. (Foto: Friedrich Bungert)

Keine Dystopie, sondern ein realistisches Szenario: Maximilian Steinbeis zeigt am Beispiel Thüringens, wie demokratische Institutionen zur Errichtung autoritärer Strukturen missbraucht werden könnten.

Die Wahrnehmung des autoritären Populismus von der deutschen Warte aus lässt sich in drei Phasen unterteilen. Zu Beginn war dies der Blick auf eine Entwicklung, die zwar besorgniserregend war, aber – noch herrschte Selbstgewissheit – dem demokratisch gefestigten Deutschland nichts anhaben konnte. In Ungarn gelangte 2010 ein Politiker namens Viktor Orbán an die Regierung, der mit seiner Zweidrittelmehrheit das Verfassungsgericht demontierte und den Rechtsstaat schleifte. Das war schlimm, ließ sich aber mit der demokratischen Unreife einer postkommunistischen Gesellschaft wegerklären. Ungarn, das war weit genug weg.