Zehntausende Polen demonstrierten in den vergangenen Tagen für die Unabhängigkeit der Justiz. Während der Proteste hielt der Schriftsteller Jacek Dehnel in Warschau eine viel beachtete Rede über aggressive politische Rhetorik. Dehnel ist einer der wichtigsten polnischen Lyriker und Romanciers. Auf Deutsch erschien zuletzt sein Goya-Roman "Saturn". In diesem Essay skizziert er, wie es zur Radikalisierung der politischen Sprache in Polen kam.
I
Um die gegenwärtige Sprache unserer Politik zu verstehen, ist eine Bestandsaufnahme nötig. In den letzten fünfzehn Jahren wurde Polen von zwei im Jahr 2001 gegründeten Parteien dominiert: Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jarosław Kaczyński und der Bürgerplattform (PO) von Donald Tusk. Beides sind rechte Parteien. Die PiS verfolgt eine extremere, nationalistische, religiöse und europaskeptische Linie, die PO ist eher gemäßigt, kosmopolitischer und Pro-EU eingestellt. Bei Fragen, die Wirtschaft oder Werte betreffen, ist der Unterschied jedoch nicht so groß, wie man aufgrund des gegenseitigen Hasses meinen könnte.
Acht Jahre lang (2007 - 2015) zog die neoliberale PO, der man nicht ohne Grund Passivität und Arroganz vorwarf, politisches Kapital daraus, die PiS als Schreckgespenst darzustellen. Hysterie, Übertreibung und Verschwörungstheorien setzte Tusk eine sogenannte Warmwasser-aus-dem-Hahn-Politik entgegen: Infrastrukturentwicklung mit Unterstützung der EU, Bau von Autobahnen und Sportstätten. Die Bürgerplattform, bestehend aus einem progressiven Flügel (der gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften und In-vitro-Befruchtung befürwortet) und einem konservativen Flügel (der stark von der katholischen Kirche beeinflusst ist), vermied Wertedebatten um jeden Preis und überließ so anderen kampflos die Deutungshoheit, wenn es um die Gestalt der modernen Gesellschaft ging.
Die PiS machte mit dem angeblich durch die EU verschuldeten Sittenverfall Stimmung, mit "Gender und Eurosodom", und warnte vor Flüchtlingen, die Terroristen, Schmarotzer und Überträger gefährlicher Krankheiten seien. Sie nutzte die Unzufriedenheit aus und übernahm nach den Wahlen die Macht - auch weil sie bei der Mandatsverteilung davon profitierte, dass viele Stimmen auf Parteien entfallen waren, die nicht ins Parlament einzogen: 37 Prozent der Stimmen brachten die Mehrheit der Sitze im Sejm, sodass die PiS allein regieren konnte.
II
Zu einem Sprachwandel kam es bereits während der ersten Regierungsperiode (2005 - 2007) der PiS, die den Krieg der Abstammung ausrief. Seit den Neunzigerjahren drehte sich alles um die "Entkommunisierung" und die 1997 begonnene "Lustration", bei der festgestellt werden sollte, ob Politiker, Richter oder hohe Beamte geheime Mitarbeiter der kommunistischen Sicherheitsdienste gewesen waren.
Gegner, die nicht mit dem Geheimdienst kollaboriert hatten, griff man anders an - entweder blieb man bei den Vorwürfen, egal was Archivmaterial oder Gerichtsurteile ergaben, oder man beschuldigte ihre echten oder erfundenen Vorfahren. Passend dazu verkündete der Abgeordnete Marek Suski, dass korrektes Verhalten der Vorfahren "genetischen Patriotismus" garantiere. Ein besonderer Fall war der Präsidentschaftswahlkampf 2005, als Jacek Kurski (damals Wahlkampfleiter der PiS, heute Chef des Propagandafernsehens) Donald Tusk vorwarf, sein Großvater habe sich freiwillig zur Wehrmacht gemeldet. In Wirklichkeit wurde er als KZ-Insasse zum Eintritt gezwungen und lief später zu den Alliierten über. Dieser "Großvater in der Wehrmacht" war aber möglicherweise wahlentscheidend.
Ich werde jetzt nicht den selbstverständlichen Sachverhalt besprechen, dass jeder nur für die eigenen Taten verantwortlich ist, nicht für die der Eltern oder Großeltern. Das Interessanteste bei all dem ist die Inkonsequenz. Die Kategorien Kommunist, Postkommunist, geheimer Mitarbeiter wurden völlig normal. Analog zu Karl Luegers "Wer ein Jud' ist, bestimme ich", entschied und entscheidet die Partei, wer (genetischer) Kommunist ist. Der Sohn eines Kommunisten brachte es in der PiS-Regierung zum Vizepremierminister, der Sohn eines stalinistischen Justizverbrechers war Unterstaatssekretär im Justizministerium und verurteilte als Richter auch selbst Oppositionelle. Der Abgeordnete Stanisław Piotrowicz - einst Mitglied der kommunistischen Partei und während des Kriegsrechts Staatsanwalt, der auch in politischen Fällen Anklage erhob - ist heute führend bei der Abrechnung mit der unabhängigen Justiz im Namen der "Entkommunisierung" und ruft - Ironie des Schicksals (und gehörige Dreistigkeit) - seinen Gegnern, die zum Teil antikommunistische Oppositionelle waren, entgegen: "Nieder mit der Kommune!"
Politische Ereignisse werden in biblischer Sprache kommentiert
III
Die politische Szene in Polen ist starr - das Grundmodell besteht aus einem starken Führer an der Parteispitze, einem Alphamännchen mit starkem Ego, das aus Angst vor Machtverlust keine neuen Führungspersönlichkeiten heranwachsen lässt, weshalb die jüngere Generation farblos bleibt. Wie bei einem Provinztheater mit kleiner Besetzung bleiben die Akteure immer auf der Bühne, egal welchen Verlauf die Handlung nimmt.
Nach jeder Erschütterung laufen Politiker von einer Partei zur anderen über; der, dem sie eben noch die schlimmsten Beleidigungen an den Kopf geworfen haben, ist jetzt ihr Verbündeter und umgekehrt. Der PiS-Verteidigungsminister Radosław Sikorski wurde in der PO-Regierung Außenminister, sein damaliger PO-Kollege, der Justizminister Jarosław Gowin, ist heute Vizepremierminister in der PiS-Regierung. Die Rekordhalter haben bereits mehrere Parteien durchwandert. Es ist nicht erstaunlich, dass die Gesellschaft dieser "unsinkbaren" Gesichter müde ist und an der Ehrlichkeit ihrer Intentionen zweifelt. Auch verwundert es nicht, dass politische Manieren - oder eher ihr Fehlen - bei den meisten Angehörigen der politischen Klasse ähnlich ausgeprägt sind.
Sprachliche Brutalität erzeugt Gegenreaktionen. Zwar halte ich die These für völlig verfehlt, dass die verbale Aggression auf beiden Seiten gleich stark sei, aber die PiS ist auch nicht allein an allem schuld. Auf der Gegenseite fielen Aussagen, die absolut nicht zu entschuldigen sind, etwa Kaczyński solle man "erschießen und ausweiden"; Kaczyński benehme sich "wie ein kranker Mörder" (Janusz Palikot), "ich nenne den Pöbel beim Namen" (Władysław Bartoszewski), "schlachten wir die Bande" (Radosław Sikorski) und viele andere.
Im Dezember 2015 behauptete Jarosław Kaczyński angesichts von Kritik an der neuen Regierung in ausländischen Medien, es gebe die "Angewohnheit, Polen im Ausland zu denunzieren". Diese "Tradition des nationalen Verrats", die zur Idee des "genetischen Patriotismus" passt, würde "den Genen mancher Menschen innewohnen, der schlimmsten Sorte von Polen. Diese schlimmste Sorte ist gegenwärtig außerordentlich aktiv, weil sie sich bedroht fühlt." Er legte nach: Die Politiker, Journalisten und Leute aus dem Kulturbetrieb, die PiS kritisierten, hätten es nur dank Krieg und Kommunismus in die Elite geschafft, würden sich nur um ihre eigenen Interessen kümmern und die Gesellschaft bestehlen. Es überrascht nicht, dass diese Aussage Entrüstung hervorrief. Kaczyński verweigerte jedoch nicht nur eine Entschuldigung, sondern radikalisierte sich sprachlich noch weiter und sagte zu einem Journalisten: "Jetzt mal ernsthaft. Gehören die Mitarbeiter der Gestapo und die Mitglieder der Heimatarmee zur selben Sorte Menschen? Meiner Meinung nach nicht."
So wurde eine Person, die die neue Regierung in der ausländischen Presse kritisierte - so wie ich gerade -, zu einem "Mitarbeiter der Gestapo" degradiert.
IV
Für die Rhetorik des PiS-Lagers bedeutete der April 2010 einen wichtigen Einschnitt, als die Regierungsmaschine bei Smoleńsk abstürzte, wobei fast hundert Menschen ums Leben kamen, darunter der Zwillingsbruder von Jarosław, Präsident Lech Kaczyński. Bereits am Tag des Unfalls deutete sich eine neue Narration an - es ging nicht mehr um verdächtige Seilschaften, Korruption, den kaputten Staat. Wie in der mittelalterlichen Legende von König Popiel, der die Macht übernahm, indem er seine zwölf Onkel vergiftete, sollte Tusk gemeinsam mit Wladimir Putin die Ermordung der PiS-Elite ausgeheckt haben, um die Wiederwahl von Lech Kaczyński zu verhindern. Es war egal, dass Mitglieder verschiedener Parteien an Bord der Maschine waren und ums Leben kamen, oder dass der Präsident schlechte Umfragewerte hatte - die Meuchelmord-Geschichte passte symbolisch ideal zum historischen Kontext in Katyń, wo siebzig Jahre zuvor mehr als zwanzigtausend polnische Offiziere einem stalinistischen Verbrechen zum Opfer gefallen waren.
Bisher hatte Jarosław Kaczyński hauptsächlich nicht belegte Anschuldigungen über geheime Mächte vorgebracht. Nun ging es um ein konkretes Verbrechen und eine angeblich mörderische Regierung. Die Narration hatte verschiedene Stränge. Parallel zur offiziellen Kommission, die den Flugzeugabsturz untersuchte, gab es noch eine Kommission selbsternannter Experten, die mithilfe von Red-Bull-Dosen und gekochten Würstchen "Versuche" machten und zu "beweisen" versuchten, dass das Flugzeug von innen durch die Explosion einer Druckluftbombe zerstört oder auch durch künstlichen Nebel zum Absturz gebracht worden sei. Aus den anfänglichen Trauerbekundungen entwickelten sich monatliche Gedenkfeiern, die an die Katastrophe (beziehungsweise das "Verbrechen") erinnerten, religiös-politische Kundgebungen, die den Beginn der "Smoleńsk-Religion" darstellten, eines Phänomens zwischen Volksfrömmigkeit und aggressiver Propaganda.
Oft wurden die politischen Ereignisse in biblischer Sprache kommentiert: Im Zusammenhang mit PiS-Politikern war unter anderem die Rede vom "gesegneten Schoß, der dich getragen hat". Und über den verunglückten Lech Kaczyński hieß es, er sitze "zur Rechten des Vaters".
Kaczyński geht es um eine Revolution, die vollständige Übernahme des Staates
Die Verehrung hatte noch eine andere Seite. Straße und Internet radikalisierten sich blitzschnell - auf Plakaten und in Kommentaren waren Bezeichnungen wie Mörder, Verräter, Knechte Russlands an der Tagesordnung. Aus Tusk wurde "Herr Tusk", der Parlamentspräsident (und spätere Präsident" Komorowski wurde zu "Komoruski". Man sprach von einer "Smoleńsk-Lüge", durch die das "Verbrechen von Smoleńsk" vertuscht werden sollte. Aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen vermieden PiS-Politiker direkte Anschuldigungen und begnügten sich mit Unterstellungen. Erst kürzlich, als Jarosław Kaczyński mehrmals an Worte seines Bruders erinnert wurde, die in krassem Gegensatz zu seinem gegenwärtigen politischen Handeln stehen, ging er "außerhalb der Geschäftsordnung", wie er es nannte, im Sejm ans Rednerpult und rief: "Nehmt den Namen meines seligen Bruders nicht in eure verräterischen Mäuler, ihr habt ihn fertig- gemacht, ihr habt ihn ermordet, ihr seid Kanaillen." Damit sprach er den seit Jahren nie ganz klar benannten Antrieb für sein Tun aus: das Verlangen nach Rache.
Vermutlich interessiert sich Kaczyński nicht für das Regieren per se. Ihm geht es um eine Revolution, die vollständige Übernahme des Staates, eine Alleinherrschaft, die es ihm - wie Titus Andronicus - erlauben würde, grausame Rache an den imaginären Mördern seines Bruders zu üben.
Mit einer derartig aufgeladenen Stimmung geht natürlich eine Wagenburgmentalität einher. Die Opposition ist nicht mehr Opposition, sondern Todfeind; im Parlament werden keine Gesetze mehr erlassen, sondern es ist Werkzeug für einen Rachefeldzug. Überall lauern Verschwörungen, die zu alten, kommunistischen Strukturen und zum Kreml führen, und jeder, der zögert, seine Meinung ändert oder Kompromissbereitschaft zeigt, wird zum Verräter, Kollaborateur und Agenten des Feindes. Die Sprache und die ihr zugrunde liegenden Emotionen funktionieren gemäß der Taktik der verbrannten Erde: Es gibt keinen Verhandlungsspielraum, die großen Brücken werden abgebrochen, Dörfer und Saat sind verbrannt. Es ist das Schlachtfeld eines totalen Kriegs um die Sprache.
Das merkte man jetzt bei den Protesten gegen die drei nicht verfassungsmäßigen Gesetze, die die Unabhängigkeit der Gerichte aufgehoben hätten: Als Präsident Andrzej Duda - der bisher immer so brav alles unterschrieben hat, dass er den Spitznamen "Kugelschreiber" bekam - Veto gegen zwei davon einlegte, explodierte das rechte Internet vor Empörung. Vor Kurzem noch großer Staatsmann, wird Duda jetzt mit einem stalinistischen Justizverbrecher verglichen und als Agent, Spion, Verräter und so weiter bezeichnet. Auch sprachliche Revolutionen fressen ihre Kinder.
V
Die gegenwärtigen Proteste haben ebenfalls eine sprachliche Seite. Der Innenminister sagte über die Massendemonstrationen mit mehreren Tausend Menschen, es habe sich um "viele Spaziergänger" gehandelt. Gleichzeitig bezeichnete sein Parteikollege die Protestierenden - überwiegend junge und sehr junge Menschen, die nach 1989 geboren wurden - als "alte bolschewistische Gespenster und Stasi-Witwen", was zu einer Flut an Facebook-Statusmeldungen über imaginäre Kleinkinderkarrieren beim Geheimdienst führte.
Es gab jedoch auch eine Entwicklung, die auf eine qualitative und generationelle Veränderung hindeuten könnte.
In beiden politischen Lagern bedienen sich Politiker und Journalisten einer diskriminierenden, sexistischen, homophoben und rassistischen Sprache. Das verwundert auf Seite der Konservativen weniger, aber auch das andere Lager verwendet häufig solche Begrifflichkeiten, warnt vor dem "PiSlam", macht sich über die geringe Körpergröße und angebliche Homosexualität von Kaczyński lustig, spinnt Geschichten über seine vermeintliche psychische Krankheit, ist voller Verachtung für die Ärmsten und instrumentalisiert die Frauen (wie zum Beispiel anlässlich der feministischen Proteste: "Wir unterstützen die Frauen, weil sie sexy sind").
Die junge Generation ist aber nicht nur von der politischen Klasse im Allgemeinen enttäuscht, sondern auch von den platten, sexistischen Witzen und dem Mangel an Reflexion seitens derjenigen abgestoßen, die die jüngsten Wahlen verloren haben, aber nach wie vor keine eigene Schuld sehen und nicht vorhaben, das neoliberale Projekt aufzugeben, das seit den Neunzigerjahren unverändert geblieben ist. Es gibt Proteste wie "No Logo", bei denen Politiker nicht willkommen sind. In Wrocław wurde ein Oppositionspolitiker nicht auf die Bühne gelassen, in Poznań dankte man den Politikern für ihre Unterstützung und lud sie statt ans Mikrofon dazu ein, bei den Ordnungskräften mitzuhelfen.
Möglicherweise hat die Taktik der verbrannten Erde zu einer Schwächung beider Seiten geführt, zu einer Blockade, die alle Möglichkeiten zu Verständigung oder auch Austausch von Argumenten und Ansichten unmöglich macht, sodass nur die Brandstätte übrig geblieben ist, aus der eine völlig neue Kraft entstehen muss. Frei von den Streitigkeiten der Oppositionellen der Achtzigerjahre, die nicht merken, dass sie der Reihe nach, einer nach dem anderen, das Rentenalter erreichen.
Aus dem Polnischen von Dorothea Traupe.
