Süddeutsche Zeitung

Ostdeutschland:Problem, geh doch nach drüben!

  • Die Diskussion über die Probleme in Ostdeutschland ist noch immer geprägt von der westdeutschen Selbstgerechtigkeit der Neunziger.
  • Nach wie vor wird "der Osten" als homogen, bedrohlich, faszinierend, voller Gruselgeschichten und Abenteuer ausgemalt.
  • Wer aufrichtig über ihn reden will, landet in einer Reformdiskussion über die gesamte Republik.

Das größere Rätsel sind doch die Westdeutschen. Ihre Republik wurde in den Neunzigerjahren von Wellen der Selbstzufriedenheit heimgesucht. Das Jahrzehnt hatte mit der Vereinigung, dem Golfkrieg, dem Zerfall Jugoslawiens, der Auflösung der Sowjetunion und dem Asylstreit begonnen. Es endete mit Regierungsumzug, Kosovo-Krieg, Euro-Einführung. Und doch dominierten die behaglichen Beschreibungen eines Landes, dem alles zum Guten auszuschlagen schien. Grundsätzliche Erschütterungen hatte es in der Vergangenheit gegeben. In der Gegenwart wechselten nur die Schokoriegel ab und an die Namen. Raider hieß dann Twix, sonst änderte sich nichts. Die nervösen Zeitdiagnostiker - Hans Magnus Enzensberger mit seinen "Aussichten auf den Bürgerkrieg", Botho Strauß mit seinem "Anschwellenden Bocksgesang" - waren gut für eine Feuilletonaufregung, berührten aber das Lebensgefühl in der "geglückten Demokratie" kaum.

Gewiss, man stritt und warnte, malte Tod und Teufel an die Wand, Ängste kursierten, der rot-grüne Aufbruch ging mit wirtschaftlicher Schwäche einher, rasch wuchsen die Zweifel, ob Deutschland noch zu retten sei. Doch die Antwort auf die wichtigen Fragen lautete nach allgemeiner Überzeugung "Demokratie und Marktwirtschaft". Mit ihnen würde auch in den neuen Bundesländern die "nachholende Modernisierung" gelingen. Das dauerte zwar länger als anfangs geglaubt, und die Menschen verhielten sich anders als erwartet, aber irgendwann würden sie so werden müssen wie die Wessis auch. "Innere Einheit" nannte man das Ziel und ließ es sich stolze Summen kosten.

Die Wahlerfolge der AfD und das Jubiläum, dreißig Jahre friedliche Revolution, befeuern gegenwärtig eine neue Diskussion über Ostdeutschland. Dabei herrscht eine Verunsicherung, die in vielem so übertrieben erscheint wie die Selbstgerechtigkeit der Neunziger. Wahrscheinlich ist die ganze Debatte auch eine Form tätiger Reue für diese Selbstgerechtigkeit. Sie wirkt seltsam halbiert, geschichtsvergessen und unpolitisch. Statt nach der Wirklichkeit zu fragen, wird an den Wahrnehmungskategorien der frühen Neunziger festgehalten und der Osten als eine Art innerer Orient ausgemalt: homogen, bedrohlich, faszinierend, voller Gruselgeschichten und Abenteuer. Das hat verheerende Effekte.

Zu Recht erinnern nun viele noch einmal an Umbruchzeit und Vereinigungskrise. Die Deindustrialisierung verlief so rasch wie nie und nirgends sonst in Friedenszeiten, Arbeitslosigkeit wurde Massenschicksal. In den Schlusskapiteln seiner "Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert" skizziert Ulrich Herbert die neuen Bundesländer als eine Gesellschaft, welcher der Boden unter den Füßen weggezogen wurde. 1993 besaßen dort nicht einmal dreißig Prozent der Beschäftigten noch den gleichen Arbeitsplatz wie vor der Vereinigung, achtzig Prozent der über Fünfzigjährigen verloren die Arbeit, zwei Drittel der Arbeitslosen waren weiblich. Die DDR hatte zu den Ländern mit den höchsten Frauenerwerbsquoten gezählt.

In der aktuellen Debatte werden Mitspieler zu Opfern gemacht

Das Alte brach, wie nach Revolutionen nicht ungewöhnlich, krachend zusammen. Wer an Rhein oder Isar wohnte, las davon in alarmistischen Berichten. Doch der Zusammenbruch war nur ein Teil der Erfahrung. Zugleich explodierte der Wohlstand. 1994 lag die Produktivität in den neuen Ländern bei 39 Prozent, die Effektivlöhne erreichten siebzig Prozent des Westniveaus. Die Durchschnittsrenten stiegen von 475 Mark im Juni 1990 auf 1214 Mark 1994. In keinem anderen Land des sowjetischen Machtbereichs, das sich auf den abenteuerlichen Weg aus der Plan- in die Marktwirtschaft gemacht hatte, stieg die reale Kaufkraft so rasch. Hunderttausende nutzten die Möglichkeiten und bauten sich eine neue Existenz auf.

Das ging selten ohne Enttäuschungen, Demütigungen, Frustrationen, aber ein enttäuschungsfreies Leben führt auch in Nordrhein-Westfalen oder Bayern nicht jeder. Familien und Freundeskreise sorgten für Stabilität im Transformationsjahrzehnt. Und die war im Rückblick erstaunlich und ist noch nicht recht erklärt.

Von Angela Merkel über Tokio Hotel, Judith Schalansky, Neo Rauch oder Franziska Giffey gibt es eine lange Reihe erfolgreicher ostdeutscher Karrieren. Sie werden aus der konstruierten ostdeutschen Identität in der Regel herausgerechnet, weil sie zum beliebten Bild des Zurückgesetztseins nicht passen. Ostdeutsche sind aber als Subjekte, eigenverantwortlich Handelnde, kaum vorgesehen. Die gegenwärtige Debatte macht, um eine Formulierung des Sozialwissenschaftlers Hartmut Häußermann zu variieren, Mitspieler zu Opfern.

Mitspieler waren die DDR-Bürger, nachdem sie die SED-Herrschaft abgeschüttelt hatten, allemal. Sie forderten den Warnungen von Ökonomen zum Trotz die sofortige Einführung der D-Mark. Sie wählten 1990 nicht Oskar Lafontaine, der buchhalterisch korrekt auf die Kosten einer raschen Vereinigung hingewiesen hatte, sondern Helmut Kohl. Auch 1994, auf dem Höhepunkt der Vereinigungskrise, stimmten sie in großer Zahl für die CDU. Es hatte sich freilich eingebürgert, die Wahlergebnisse im Osten nicht als Ausdruck demokratischen Willens zu verstehen, sondern sie zu pathologisieren. Dass Otto Schily im März 1990 nach der ersten freien Volkskammerwahl eine Banane in die Kamera hielt, wirkte fort. Auch heute ist die Neigung groß, hinter den Stimmen für die AfD tiefe Geheimnisse des inneren Orients zu vermuten. Wer "Merkel muss weg!" ruft und von "Umvolkung" faselt, bittet nicht um 0,6 Rentenpunkte mehr und ein kommunales Schwimmbad, sondern will Merkel ablösen und die Zuwanderung drastisch begrenzen. Man wird mit ihm oder ihr über Migration streiten und eine vernünftige Einwanderungspolitik gestalten müssen.

Die Pathologisierung des Ostens dürfte so schnell nicht enden. Zu angenehm sind die diskursiven Nebeneffekte. Sie lassen die Bundesrepublik als Normalfall und Zielpunkt der Entwicklung erscheinen, als habe sich nicht auch sie seit 1990 grundlegend verändert. Die Heroisierung von Demokratie und Marktwirtschaft und die Pathologisierung der Ostdeutschen sind zwei Seiten einer Medaille. Aber bedarf es besonderer Qualifikationen, um der Freiheit gewachsen zu sein? Mussten nicht DDR-Bürger, um im Staatssozialismus bestehen zu können, Improvisationskünstler von hoher Enttäuschungsresistenz mit der Bereitschaft zu großer situativer Flexibilität sein? Warum sollten sie am vergleichsweise niedrigschwelligen Angebot Demokratie scheitern müssen?

Kommunikative Doublebinds belasten die Diskussion bis heute

"Er protzte mit seinem BMW herum, beschimpfte seine Mitarbeiter als doofe Ossis", hieß es 1991 in der eigens für die Beigetretenen erfundenen Boulevard-Zeitung Super! unter der Schlagzeile: "Angeber-Wessi mit Bierflasche erschlagen". Die Meldung passte sehr gut zu den gerade entstehenden deutsch-deutschen Wahrnehmungsroutinen. Statt über die tatsächlichen Probleme zu reden, verglich man ununterbrochen Wessis und Ossis, Normalität und Abweichung, und frönte dem etwas heruntergekommenen Genre der Völker- oder Sozialpsychologie.

Damals bildeten sich kommunikative Doublebinds heraus, die bis heute die Diskussion belasten. Wer die Art der Vereinigung kritisierte, wurde als Feind der Einheit bezeichnet. Wer Notlagen in den neuen Ländern beschrieb, stand rasch im Verdacht, die DDR zu verklären. Weil vor allem die PDS die Krise politisch bewirtschaftete, musste sie kleingeredet oder eine Ossi-Mentalität angelastet werden. Ostdeutsche wiederum beklagten einerseits mangelndes Interesse für ihre Lage und reagierten andererseits empört, wenn Berichte über sie nicht ihrem Selbstbild entsprachen. Westdeutsche forderten Dankbarkeit ein, statt froh darüber zu sein, dass Deutschland mit dem Aufbau Ost Reparationen an sich selber zahlen konnte, wie der Sozialdemokrat Klaus von Dohnanyi 1990 schrieb. Damals kam das bis heute gern variierte Argument auf, die Ostdeutschen würden die Liberalisierung der Bundesrepublik bremsen, ihren Fortschritt gefährden, man wäre weiter ohne sie. In diesem Argument ähneln die Ostdeutschen Zuwanderern aus orientalischen Despotien - sie werden die Freiheit nie lernen.

In der aktuellen Debatte fehlt ein präzises Erkenntnisinteresse. Es könnte lauten: Warum bleiben erfahrungsresistente Wahrnehmungsmodelle und Zuschreibungen so stabil? In den Neunzigern erreichten die Transferleistungen in den Osten die stolze Höhe von etwa 140 Milliarden Mark jährlich, etwa ein Drittel des Bundeshaushalts. Immer wieder hieß es, dass die gewünschten Effekte ausblieben, die wirtschaftliche Aufholjagd des Ostens stagnierte früh. Dennoch wurde etwa das 2004 von einem Gesprächskreis um Klaus von Dohnanyi und Edgar Most erstellte Reformpapier "Kurskorrektur beim Aufbau Ost" weitgehend missachtet. Die Fehler der Treuhand lassen sich heute leicht monieren, meist werden sie überzeichnet, und es wird nicht bedacht, dass die Mehrheit in Ost und West den sofortigen Beitritt mit D-Mark und freiem Markt wollte, dass die Märkte im einst sozialistischen Lager zusammenbrachen. Gewiss, die Ganoven und Intriganten der Umbruchzeit warten noch auf ihren Balzac oder einen Fallada. Der nüchterne Blick wird vor allem ein objektives Dilemma registrieren.

Warum fallen politische Kurskorrekturen so schwer? Die Kritiker der Vereinigungspolitik, von Hans-Werner Sinn bis Gregor Gysi, waren doch immer zu hören. Alle Friktionen sind beschrieben worden, aber man blieb auf dem einmal eingeschlagenen Weg. Warum war es so schwierig, sich einzugestehen, dass niemand ein Patentrezept für deindustrialisierte Regionen besaß? Dabei liegen die Fragen auf der Hand. Können das Ruhrgebiet und Brandenburg voneinander lernen? Wollen wir nicht, in der Pause zwischen den Erzählungen über biografische Brüche, die keiner mehr kitten kann, über die absehbaren Finanzprobleme in den fünf einst neuen Ländern streiten? Oder darüber, dass die Einheitskosten zu einem großen Teil über die Sozialversicherungen aufgebracht wurden, also deren viel stärkere Entlastung durch Steuerzuschüsse überfällig ist?

Noch aufschlussreicher wäre ein Blick in die Wirklichkeit, in der es das rein Ostdeutsche wie das rein Westdeutsche nicht mehr gibt. Beides lässt sich nur noch als Erinnerungsgemeinschaft konstruieren. Abgesehen davon, dass Millionen aus dem Osten in den Westen gezogen sind und überall im Osten Wessis arbeiten und leben, ist nicht einzusehen, warum, wer 1989 Mitte zwanzig war, bis ans Ende seiner Tage als Ossi oder Wessi firmieren muss.

Mit dem Label "Ostdeutschland" lässt sich heute lediglich Identitätspolitik betreiben, die jene Misere verfestigt, die anzuklagen sie vorgibt. Es existiert kein politisches Gebilde dieses Namens, keine wirtschaftlich oder kulturell homogene und abgegrenzte Einheit, die so hieße. Selbstverständlich sind die Jahre der Teilung und die Vereinigungskrise nicht spurlos vorübergegangen. Aber schrumpfende Kommunen, ökonomisch abgehängte Regionen, arme Rentner gibt es im gesamten Land. Wer aufrichtig über den "Osten" reden will, landet in einer Reformdiskussion über die gesamte Republik.

Das Label "Ostdeutschland" taugt heute lediglich zu einer diffusen Identitätspolitik

Aber die Rechten, heißt es - und dann werden Zwangsläufigkeiten behauptet, als hätte man Sachsen, Brandenburg, Thüringen schon Monate vor der Wahl aufgegeben, als gäbe es nicht auch dort eine Mehrheit jenseits der AfD. Die gärige "Vogelschiss"-Truppe ist ohnehin nur als gesamtdeutsche Kraft zu verstehen. Es steckt sehr viel mehr vom Geist der alten Bundesrepublik in ihr, als die Suggestion einer besonderen Nähe von Osten und Autoritarismus wahrhaben will.

Dass Ausländer "bettelnd, betrügend, ja auch messerstechend durch die Straßen ziehen, festgenommen werden und nur, weil sie das Wort 'Asyl' rufen, dem Steuerzahler in einem siebenjährigen Verfahren auf der Tasche liegen", behauptete Anfang der Neunziger der West-Berliner CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus-Rüdiger Landowsky, der den Bankenskandal und damit die Pleite der Hauptstadt mitzuverantworten hatte. Wäre Helmut Kohl nach den Ausschreitungen nach Hoyerswerda oder Rostock-Lichtenhagen gefahren, hätte man den Asylstreit nicht schon damals mit hysterischen Panikszenarien geführt, dann müsste der Osten heute nicht als "Dunkeldeutschland" firmieren.

Die Wahrnehmungsschemata der Neunziger, die jetzt reanimiert werden, verewigen die Zweiteilung, indem sie einen Teil Deutschlands als Problemzone abspalten. Sie kennen keine konfliktreiche Vorstellung von Gemeinwohl. So kehrt eine alte Parole in neuem Gewand zurück: "Problem, geh doch nach drüben!" Deutschland hat keinen inneren Orient und braucht auch keinen. Es braucht ein Selbstbild, das seiner Wirklichkeit entspricht.

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Quelle:
SZ vom 09.02.2019/phbo/luch/cat
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