Geplantes RestitutionsgesetzRecht des Stärkeren

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„Monuments Men“ der US-Armee transportieren nach Kriegsende in Schloss Neuschwanstein versteckte Kunstwerke ab.
„Monuments Men“ der US-Armee transportieren nach Kriegsende in Schloss Neuschwanstein versteckte Kunstwerke ab. (Foto: Universal History Archive/Getty)

Die kommende Regierung will ein Restitutionsgesetz, und das, obwohl die aktuelle Reform für den Umgang mit NS-Raubkunst noch gar nicht steht. Gut, dass das Thema dann endlich diskutiert wird.

Von Jörg Häntzschel

Die Verhandler von SPD und Union hatten sich strikte Diskretion versprochen. Doch sie hielt nicht lange. Auf fragdenstaat.de kann nun jeder nachlesen, in welchen Punkten sich die künftigen Berliner Koalitionäre schon einig sind und in welchen nicht. Auf den sieben Seiten zu Kultur und Medien sind kaum strittige Themen zu finden, dafür viel Unverbindliches. Doch zumindest der kleine Absatz, in dem es um die „besondere Verantwortung“ für die Rückgabe von NS-Raubkunst geht, enthält eine Überraschung: „Wir werden (...) ein wirksames Restitutionsgesetz schaffen.“

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