Die Fünf-Prozent-Hürde im Bund gilt seit 1953. Sie war damals Ausdruck jener Angst vor „Weimarer Verhältnissen“, die unser Land bis heute zwar nicht erlebt hat, denen wir uns nun aber mit Riesenschritten nähern. Dies allerdings nicht wegen einer Vielzahl von Kleinparteien im Bundestag – das war der ursprüngliche Grund für die Einführung der Sperrklausel, die bei der ersten Bundestagswahl 1949 nur auf Länderebene gegolten hatte. Sondern weil die Rechtsradikalen jetzt einen Sprung gemacht haben, der an die Erfolgsserie der NSDAP seit September 1930 erinnert. Vorausgegangen war damals das von den alten Machteliten gewünschte Ende der „Großen Koalition“ unter Reichskanzler Hermann Müller (SPD), das den Weg frei machte für das erste Präsidialkabinett unter Heinrich Brüning (Zentrum).
ParlamentarismusFünf Prozent vor zwölf
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Mit FDP und BSW scheitern gleich zwei Parteien denkbar knapp. Muss man das aus demokratiepolitischen Gründen bedauern – oder ist es Anlass zur Erleichterung?
Gastbeitrag von Norbert Frei
Wie meine Mutter meinem Vater „baked beans“ über den Kopf schüttete, und was wir gegen Faschisten tun, die bekannterweise dumm wie Backsteine sind. Ein Brief an meine deutschen Freunde.
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