Resolution „Nie wieder ist jetzt“: Einer Demokratie unwürdig

Der Arbeitstitel der Resolution entspricht dem Schwur, der 2023 am Jahrestag der Novemberpogrome auch am Brandenburger Tor in Berlin zu lesen war: "Nie wieder ist jetzt". (Foto: Jörg Carstensen/dpa)

Der Bundestag will eine Resolution verabschieden, die "jüdisches Leben in Deutschland schützen" soll – und ich komme aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus.

Im Laufe des Sommers soll eine in den vergangenen Wochen und Monaten konzipierte Resolution der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem vorläufigen Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet werden.