Im Laufe des Sommers soll eine in den vergangenen Wochen und Monaten konzipierte Resolution der Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit dem vorläufigen Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ verabschiedet werden.
MeinungResolution „Nie wieder ist jetzt“Einer Demokratie unwürdig
Gastbeitrag von Michael Barenboim
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Der Arbeitstitel der Resolution entspricht dem Schwur, der 2023 am Jahrestag der Novemberpogrome auch am Brandenburger Tor in Berlin zu lesen war: "Nie wieder ist jetzt".
Jörg Carstensen/dpaDer Bundestag will eine Resolution verabschieden, die "jüdisches Leben in Deutschland schützen" soll – und ich komme aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus.
