"Lügenpresse" ist das Unwort des Jahres 2014. Das Schlagwort geriet erst in den vergangenen Wochen in den Fokus, als es bei den Pegida-Protesten neben Begriffen wie "Volksverräter" oder "Überfremdung" skandiert wurde.
So aktuell die Verwendung des Begriffs "Lügenpresse" ist, neu ist die Bezeichnung nicht. In der politischen Auseinandersetzung ist sie ein altbekannter Terminus.
Hinter dem Ausdruck "Lügenpresse" standen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts meist völkische oder nationalistische Anliegen, die durch Medien angeblich befleckt wurden. Solche Medien wurden als unpatriotisch verunglimpft. Es wurde ihnen vorgeworfen, die nationale Interessen, die von der Mehrheit der Bevölkerung geteilt würden, zu wenig zu unterstützen.
In der wilhelminischen Zeit war das Theaterstück "Die Journalisten" populär, das der Dramatiker Gustav Freytag Mitte des 19. Jahrhunderts geschrieben hatte. Er kritisiert darin die Presse, die er als hinterhältig darstellt. Im Zuge der Kriegspropaganda während des Ersten Weltkrieges legte Reinhold Anton 1914 das Buch "Der Lügenfeldzug unserer Feinde" vor. Diese tendenziöse Gegenüberstellung deutscher, englischer, französischer und russischer Nachrichten war offensichtlich so erfolgreich, dass Anton zwei Jahre später das Werk "Die Lügenpresse" folgen ließ.
"Depeschenbureaus bestochen"
Doch die Fakten sprachen gegen die Deutschen. Die Zerstörungen, die sie während des Ersten Weltkrieges in Frankreich und Belgien angerichtet hatten, brachten ihnen im Ausland eine verheerende Presse ein.
In Zeitungen in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien erschienen daraufhin deftige antideutsche Karikaturen, die auch in Ausstellungen gezeigt wurden. Die Deutschen hatten die öffentliche Meinung im Ausland zu wenig einkalkuliert, getreu dem Motto Bismarcks: "Man schießt nicht mit öffentlicher Meinung auf den Feind, sondern mit Pulver und Blei." Nun standen sie plötzlich als Barbaren im Kreise der europäischen Kulturvölker da.
Angesichts dieser Anfeindungen wussten sich die deutschen Zeitungen nur noch mit Diffamierungen zu wehren. Vom "Syndikat der Lügenpresse" war die Rede, das falsche Nachrichten verbreite, um das Ansehen der Mittelmächte bei den neutralen Staaten zu ruinieren. Der Ökonom Werner Sombart bezichtigte England 1914 in seinem Pamphlet "Unsere Feinde", mit seinem Geld "die Depeschenbureaus, die Zeitungen und Zeitschriften, die Illustratoren und Preßagenten im neutralen Auslande und in den verbündeten Staaten bestochen" zu haben, "um im englischen Interesse zu wirken."
Durch die damalige "Lügenpresse"-Propaganda sollten die eigenen Untaten also verschleiert werden. Als die nationalsozialistische Legion Condor 1937 im Spanischen Bürgerkrieg an einem Markttag die baskische Stadt Guernica bombardierte, war die Weltöffentlichkeit alamiert. Die NS-Propaganda schob das Massaker daraufhin einfach den Bürgerkriegs-Gegnern in die Schuhe. Und wieder hieß es: "Die jüdische Lügenpresse behauptete, deutsche Flugzeuge hätten die Stadt bombardiert. Jedoch musste die internationale Weltpresse diese Meldung sehr bald als Pressemanöver der Bolschewisten brandmarken, welche selbst die gesamte Stadt beim Verlassen Haus für Haus niedergebrannt hatten."
Auch in der DDR gern benutzt
"Lügenpresse" war zwar keine Erfindung der Nationalsozialisten, wurde von diesen allerdings als polemischer Begriff reaktiviert. "Ungehemmter denn je führt die rote Lügenpresse ihren Verleumdungsfeldzug durch", schrieb etwa Joseph Goebbels in einer seiner Propaganda-Schriften. Auch Adolf Hitler war schon 1922 auf Distanz zur Monarchie gegangen - mit dem Hinweis: "Für die Marxisten gelten wir dank ihrer Lügenpresse als reaktionäre Monarchisten".
In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts bemächtigte sich dann ein weiteres totalitäres System des Begriffes: die DDR, in der öfters von der "kapitalistischen Lügenpresse" die Rede war. Als sich beispielsweise kurz vor den Olympischen Winterspielen 1968 in Grenoble der Medaillen-Kandidat Ralph Pöhland in den Westen abgesetzt hatte, verdonnerte die Mannschaftsleitung die DDR-Athleten zum Schweigen: Erst wenn die Bundesdeutschen die "Agenten-Tätigkeit, der Pöhland zum "Opfer fiel, verurteilen", durften die Sportler wieder mit westdeutschen Medien sprechen, berichtete der Spiegel damals.
Auch die leitenden DDR-Funktionäre gaben Vertretern der "kapitalistischen Lügenpresse", wie es Alfred Heil, Chef der DDR-Presse-Delegation ausdrückte, keinerlei Interviews.
Unabhängig von der politischen Absicht seiner Verwendung bestehe die Funktion des Begriffs "Lügenpresse" in erster Linie darin, eine allgemeine Befindlichkeit auszudrücken und weniger im Detail zu argumentieren, sagte der Dresdner Kommunikationswissenschaftler Wolfgang Donsbach im Dezember dem Tagesspiegel. Als Strategie, seine Unzufriedenheit mit der etablierten Politik und den Medien auszudrücken, funktioniere das sogar ganz gut. Denn so bringe die Pegida-Bewegung ihre Anliegen erfolgreich genau bei jenen unter, die sie so heftig kritisiere: bei der von ihr verteufelten Presse.
Das muss einem nicht gefallen, doch man kann es auch ins Positive wenden. Denn so lange es eine "Lügenpresse" gibt, scheint die Demokratie so gut zu funktionieren, dass sogar die Pegida-Bewegung vom Journalismus profitiert.