Limbach-Kommission: "Wir können ja niemanden zwingen"

Hans-Jürgen Papier (r.) war von 1998 an zwölf Jahre lang Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Links im Bild: Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing.

(Foto: Robert Haas)

Die Empfehlungen der Limbach-Kommission sind unverbindlich. Für ihren Leiter Hans-Jürgen Papier stellt sich die Sinnfrage.

Hans-Jürgen Papier ist seit etwas mehr als einem Jahr Vorsitzender der Limbach-Kommission. Seitdem muss er die Arbeit dieses Gremiums immer wieder rechtfertigen. Nun reicht es ihm. Bei einer Tagung der Evangelischen Akademie in Tutzing hat er kürzlich ein Restitutionsgesetz und damit die Abschaffung seiner eigenen Kommission gefordert.