Land in der Krise:Eine niederträchtige Verdrehung der Verhältnisse

Lesezeit: 7 min

"Die Schnorrer von Rom" tönt es jetzt den Italienern aus der deutschen Presse entgegen, in einer niederträchtigen Verdrehung der Verhältnisse: niederträchtig, weil sie sich dem schlichten Gedanken verweigert, dass es, wenn es Gewinner eines Wettbewerbs gibt, auch Verlierer geben muss - und stattdessen den Verlierer dafür schmäht, nicht zu den Gewinnern zu gehören. Dabei ist es nicht nur falsch, sondern Ausdruck nationalistischer Verblendung, die Schuldigen an diesem Scheitern persönlich namhaft machen zu wollen, sei es in Gestalt von Menschen, sei es in Gestalt von Charakterzügen ("la dolce vita"), die im Süden besonders verbreitet sein sollen.

Selbstverständlich hatte Italien, getrieben vom unbedingten Willen, an der Währungsunion teilzuhaben, die eigenen Möglichkeiten übertrieben freundlich betrachtet, den Erfahrungen der Vergangenheit zum Trotz - von den sechs DM, die man im Jahr 1970 für 1000 Lire bekam, war in den späten Neunzigern nicht einmal mehr eine Mark übrig geblieben. Andererseits war den anderen prospektiven Euro-Staaten keineswegs entgangen, wie flexibel man in Italien mit den Beitrittskriterien umzugehen wusste, und war selber nicht weniger flexibel. Das Interesse, eine Gemeinschaft zu bilden, so groß und mächtig wie möglich, war stärker als der Wille, auf den Kriterien zu beharren - auf Kriterien zudem, die mit einer maximalen Staatsverschuldung von 60 Prozent des BIP und einer Neuverschuldung von höchstens drei Prozent pro Jahr vor allem die deutschen Verhältnisse spiegelten.

Italien hatte die unmittelbaren Auswirkungen der sogenannten Finanzkrise des Jahres 2008 mit relativ geringen Schäden überstanden. Keine der italienischen Banken musste gerettet werden, als den deutschen Banken mit 226 Milliarden aufgeholfen wurde und die Schuldenquote der Bundesrepublik von 64 auf 81 Prozent des BIP stieg. Und selbstverständlich war Italien dabei, als es um die "Rettungspakete" für Griechenland oder Portugal ging - während die Rettung von zwei italienischen Regionalbanken im vergangenen Jahr (mit 17 Milliarden Euro) als ebenso skandalöse wie strikt nationale Angelegenheit behandelt wurde. Die mittelbaren Auswirkungen der Krise fielen dann aber umso heftiger aus: In der langen Rezession, die auf die sogenannte Bankenkrise folgte, sortierte sich der gesamte Markt neu, zum Nachteil der nach wie vor eher mittelständischen, kleinteilig verfassten italienischen Industrie, mit wachsenden Verlusten auch im Norden - während Teile der italienischen Industrie, allen voran der Automobilkonzern Fiat, nicht nur die Produktion, sondern auch die Verwaltung und die Steuerpflicht ins Ausland verlegten.

Die Versprechungen von "Movimento 5 Stelle" und der Lega sind nicht so abenteuerlich, wie sie hierzulande dargestellt werden

Deswegen klingt es wie ein Hohn, wenn Hans-Werner Sinn nun erklärt, Italien habe die "Wettbewerbsfähigkeit" vernachlässigt. Das Gegenteil ist der Fall: Man hat sich unablässig damit beschäftigt. Tatsächlich ist in diesem Land, von der Schließung der "Cassa per il Mezzogiorno" (1984) bis zur Kürzung der Renten (in mehreren Etappen, zuletzt 2011 unter Mario Monti), von der Kündigung der "scala mobile", der automatischen Anpassung der Löhne an die Inflation (1992), bis zum Programm einer "Valorisierung" der Kulturgüter (2014) kaum etwas unversucht geblieben, eben jene "Wettbewerbsfähigkeit" zu verbessern, die Staatsausgaben zu senken und die Einnahmen zu erhöhen: Die Anstrengungen haben indessen nie ausgereicht, einer überlegenen Konkurrenz wegen, aber auch aus inneren Gründen, unter denen, diesseits von Korruption und Bürokratie, die mangelnde wirtschaftliche Produktivität des Südens der wichtigste ist. So kommt es, dass für eine Steigerung der "Wettbewerbsfähigkeit", etwa in Gestalt von verbesserter Infrastruktur, schlicht kein Geld mehr da ist. Diese "Fähigkeit" muss bezahlt werden. Und wie soll das geschehen, wenn der Staat bei minimalem Wachstum viel zu wenig Steuern einnimmt, während die Zinsen für eine Staatsschuld von mehr als zwei Billionen Euro bezahlt werden müssen?

Die Versprechungen der nun regierenden Allianz zwischen dem Movimento 5 Stelle und der Lega, angefangen bei der Ankündigung einer verbesserten Sozialhilfe (die fälschlich "Grundeinkommen" genannt wird), bis zum Wunsch, 250 Milliarden Euro Schulden bei der EZB erlassen zu bekommen, sind also bei Weitem nicht so abenteuerlich, wie sie hierzulande dargestellt werden. In diesen Begehren verbergen sich lediglich zwei schlichte Erkenntnisse: zum einen, dass die Teilhabe am Euro in Italien nicht mehr als Erfolgsversprechen gelten kann, im Gegenteil, und zum anderen, dass der italienische Staat auf irgendeine Weise seine Handlungsfähigkeit innerhalb der eigenen Volkswirtschaft zurückgewinnen muss. Eingeschlossen darin ist die Bereitschaft großer Teile der Bevölkerung (und auch vieler Unternehmen), sich anders als in den vergangenen Jahren zu verhalten und wieder Geld auszugeben.

Gelingt das nicht, werden in Italien vermutlich noch weit radikalere Kräfte an die Macht kommen als die im Grunde unpolitischen Staatsidealisten des Movimento 5 Stelle. Die Entlastung von den Schulden bei der EZB dürfte sich dann im Nachhinein als leider nunmehr versperrter, aber relativ billiger Ausweg aus der Krise erweisen. Denn auch dies gehört zur Währungsgemeinschaft: Am Ende müssen die Staaten, die ihre Wettbewerber aus dem Markt konkurriert haben, für deren Schulden bürgen, damit das gemeinsame Geschäft weitergehen kann.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Abo kündigen
  • Kontakt und Impressum
  • AGB