Kulturministerkonferenz Korrekturgremium

Die Länderkulturminister treffen sich am 13. März erstmals zur "Kultur-MK". Sie soll dazu dienen, die Kulturförderung insgesamt und künftige Digitalisierungsprojekte von Bund und Ländern besser aufeinander abzustimmen.

Von Lothar Müller

Als die Kultusministerkonferenz im vergangenen Jahr beschloss, unter ihrem Dach ein neues Gremium einzurichten, die "Kulturministerkonferenz", gab es dafür allerlei pragmatische Gründe. Nie waren bei den Zusammenkünften der Teilnehmer aus 16 Bundesländern die drei Säulen Wissenschaft, Bildung und Kultur gleich hoch. Meist spielte die Kultur eher eine Nebenrolle, und in immer weniger Ländern waren die drei Säulen in einem Ressort vereint. Die "Kultur-MK" sollte intern die Stimmen der Kulturminister und -senatoren bündeln und zugleich dazu dienen, die Kulturförderung oder künftige Digitalisierungsprojekte von Bund und Ländern besser aufeinander abzustimmen.

Seit dem 1. Januar 2019 existiert das neue Gremium formell, sein erster Vorsitzender ist der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda. Je näher der Termin der ersten Sitzung heranrückt, die am 13. März in Berlin stattfinden wird, desto deutlicher treten die kulturpolitischen Ambitionen der Kultur-MK hervor. Sie hat zwar keine eigenständige Infrastruktur. Aber ein reines Beratungsgremium ist sie nicht. Ihre Beschlüsse sind zugleich Beschlüsse der Kultusministerkonferenz. Sie ist, aus der Länderperspektive gesehen, die Korrektur einer Asymmetrie. Mit der Einrichtung des Staatsministeriums für Kultur und Medien, dessen zwanzigster Geburtstag 2018 gefeiert wurde, hat der Bund in der "Berliner Republik" seine kulturpolitische Aktivität verstärkt. Die Kultur-MK ist darauf eine institutionelle Antwort.

Auf ihre Agenda hat sie Themen gesetzt, die über die Feinjustierungen der Kulturförderung zwischen Bund und Ländern weit hinausgehen. Sie will so bald als möglich eine Erklärung zum Umgang mit dem kolonialen Sammlungsgut in den Museen und zur Gewichtung der Provenienzforschung vorlegen sowie die Regelung der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen für Restitutionen vorantreiben. Weil der Bund Bauherr beim Humboldt-Forum ist und die aktuelle Debatte zum Umgang mit Sammlungsbeständen, die auf koloniale Aneignungen zurückgehen, sich an diesem nationalen Projekt entzündet hat, stand bisher vor allem die Staatsministerin Monika Grütters als Akteurin im Vordergrund, nicht anders als auf dem Gebiet der Restitution von NS-Raubkunst.

Es gibt für die Sitzung am 13. März noch keine mit dem Bund abgestimmte Beschlussvorlage der Kulturminister der Länder zu diesen Themen. Aber angesichts des Umstands, dass nur ein Bruchteil der Museen in Deutschland dem Bund untersteht, die Mehrzahl aber den Ländern und Kommunen, ist absehbar, dass sich die Fixierung auf das Humboldt-Forum und den Bund lockern, dass Länder und Kommunen auch überregional stärker in die Debatten über koloniales Sammlungsgut eingreifen werden.