Kultur in der neuen Koalition: Prinzip Weiterwurschteln

Die Bundestagsabgeordnete Christiane Schenderlein war CDU-Verhandlungsführerin im Bereich Kultur. Sie gilt als mögliche Nachfolgerin von Claudia Roth. (Foto: Foto: IMAGO/Matthias Gränzdörfer)

Die Kultur sei das „Fundament unserer Freiheit“, behaupten CDU und SPD großspurig. Ein Blick in den Koalitionsvertrag lässt dieses Fundament dann doch nicht mehr so wichtig erscheinen.

Als die Parteivorsitzenden der künftigen Regierungsparteien am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorstellten, fehlte es nicht an Pathos: „Es geht um die Zukunft unseres Landes“, verkündete Friedrich Merz. Die im Koalitionsvertrag skizzierten Vorhaben zur Kulturpolitik wirken dagegen bei allen blumigen Bekenntnissen zum „Kulturstaat“ mit seinen „Traditionen und Bräuchen“ und der Kultur als dem „Fundament unserer Freiheit“ recht defensiv. Da ist viel die Rede davon, bestehende Strukturen zu „pflegen“, eingespielte Programme zum Beispiel beim Kulturaustausch zu „intensivieren“ oder bei Fördermaßnahmen Mindestgagen zu „berücksichtigen“. Die Koalitionäre wollen ganz allgemein die kulturelle Infrastruktur „weiterentwickeln und gegen jede Herausforderung verteidigen“.