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Kultur im Koalitionsvertrag:Man will erstmals auch "antiislamischen Stimmungen entgegentreten"

Auch die kürzlich erhobene Forderung, Schüler zum Besuch von KZ-Gedenkstätten zu verpflichten, hallt als Echo aus dem Vertrag: "Wir wollen vor allem jüngere Menschen dazu bewegen, Gedenkstätten zu besuchen", heißt es. Dazu wurde ein Programm "Jugend erinnert" aufgelegt. Andererseits will man außer nur dem Antisemitismus - wie noch 2013 - nun auch "antiislamischen Stimmungen entgegentreten".

Die Debatte um den Umgang mit dem Erbe des Kolonialismus hat ebenfalls ihren Niederschlag gefunden: Zum "demokratischen Grundkonsens" gehört nun nicht nur die "Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur", sondern erstmals auch die der "deutschen Kolonialgeschichte". Das Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste soll außer den Provenienzen von NS-Raubkunst auch die von Raubgut aus den Kolonien erforschen.

Statt, wie seit dem Fall Gurlitt oft gefordert, eine Regelung für NS-Raubkunst in privaten Sammlungen einzuführen, bleibt es hier allerdings bei dem matten Appell an die Sammler, sich der "Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter nicht zu verschließen". Dem Kunsthandel, den Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit dem Kulturgutschutzgesetz gegen sich aufgebracht hatte, wird nun ein Ölzweig gereicht. Man setze sich auf europäischer Ebene dafür ein, dass der 2014 abgeschaffte reduzierte Mehrwertsteuersatz für Kunstwerke wieder eingeführt werde.

Freuen darf sich auch eine Branche, die vom Kulturetat bisher nicht bedacht wurde: "Wir wollen seitens des Bundes eine Förderung von Games zur Entwicklung hochwertiger digitaler Spiele einführen, um den Entwicklerstandort Deutschland zu stärken."

© SZ vom 09.02.2018/luch

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