Krieg als Strafe: Das Weltgericht

Krieg als Kriminalstrafe: Die Terror-Angriffe haben das konventionelle System staatlichen Strafens gesprengt

(SZ vom 18.09.2001) - "Wir sind im Krieg, man hat uns diesen Krieg erklärt. Wir werden die Täter ausfindig machen. Wir werden sie aus ihren Höhlen ausräuchern, wir werden sie auf Trab bringen, und wir werden sie der Gerechtigkeit zuführen."

Krieg als Gerechtigkeit im Zeichen der Stars and Stripes?

Der amerikanische Präsident George W. Bush am 16. September

Bisher gab es in den USA Gefängnis und Todesstrafe. Jetzt gibt es eine dritte Kriminalstrafe - den Krieg. So muss man die Ankündigungen des US- Präsidenten verstehen. So gesehen wäre der Krieg die staatliche Antwort auf eine neue Dimension des Verbrechens. Die Terror-Angriffe in New York und Washington haben nicht nur gewaltige Gebäude, sondern auch das konventionelle System staatlichen Strafens gesprengt. Die neue Dimension des Verbrechens soll mit einer neuen Dimension staatlichen Strafens beantwortet werden.

Wenn es sich bei den angekündigten US-Militäraktionen, die sich gegen die Täter hinter den Attentätern richten sollen, um Strafaktionen handelt - dann geht es um Vergeltung, Sühne, Repression und Prävention. Es handelt sich dann nicht, nach der berühmten Definition von Clausewitz, um die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, sondern um die Fortsetzung des Strafens mit anderen Mitteln - kurz gesagt: um die Globalisierung und Entgrenzung des nationalen Strafrechts; vielleicht entsteht ja auf diese Weise neues Kriegsvölkerrecht.

Von einem Feldzug spricht Bush. Es geht dabei nicht darum, ein Gebiet zu besetzen. Es treten auch nicht Streitkräfte gegeneinander an zum Zwecke der Überwältigung und der Auferlegung von Friedensbedingungen nach dem Belieben des Siegers. Es geht um Exekution von Tätern und Hintermännern. Der Krieg als Kriminalstrafe: Es handelt sich um die Multiplizierung und Potenzierung der Todesstrafe, um die kollektive Todesstrafe für Anstifter, Helfer und Helfershelfer der Attentäter. Sie würde allerdings nicht in Texas, sondern wohl - zum Beispiel - in und an Afghanistan vollstreckt.

Weil aber der Krieg ein unpräzise arbeitendes Sanktionsmittel ist, träfe er nicht nur Attentäter, Helfer und Helfershelfer, sondern viele, sehr viele andere. Das ist die neue Dimension einer Kriegsstrafe: Sie reagiert auf die Ermordung Tausender von Unschuldigen mit einem Krieg, der die Tötung wiederum von Unschuldigen in Kauf nimmt. Krieg als Antwort auf die Attentate wäre also eine monströse strafrechtliche Antwort auf ein ungeheuerliches Verbrechen.

Das Strafrecht ist mitsamt seinen Sprachbildern deshalb so beliebt, weil seine Anwender damit auf der Seite der moralischen Autorität stehen - und weil die Strafzwecke so vielfältig sind, dass beinah jede Strafe begründbar ist. Strafe ist Vergeltung: Der strafende Staat als Wahrer der Gerechtigkeit stellt durch Zufügung eines Übels das Recht wieder her.

Strafe ist Vorbeugung: Der strafende Staat als Wahrer des Friedens schreckt durch Zufügung eines Übels potentielle Täter ab. Diese Begründungen sind im globalen Maßstab gut zu gebrauchen. Scheinbar ließe sich sogar die Tötung Unbeteiligter mit Hinweis auf die Generalprävention rechtfertigen: Es sollen ja auf diese Weise Terrorbanden von Anschlägen abgeschreckt werden.

Scheinbar kann sich das Bombardement von Ländern, die Terroristen Schlupfwinkel bieten, auf die liberalsten Straftheorien stützen: Setzt nicht der Strafkrieg einen weltweiten Prozess der Internalisierung von Rechtsnormen in Gang? Eine beständige Strafrechtspflege durch Kriegsführung, wie Bush sie ankündigt - würde sie nicht das Vertrauen in die globale Durchsetzungsfähigkeit der Rechtsordnung stärken? All das klingt in den Reden von US-Politikern an. Strafen, wie es der allgemeine Nutzen erfordert - so sagte es der Aufklärer Thomasius und so ähnlich denkt Bush.

Stehen hinter dem US-Präsidenten also die versammelten Autoritäten der Strafrechtsgeschichte? Die Verfechter von Aug um Aug, die Wiedervergelter Kant und Hegel, selbst die Verfechter der Utilitarität? Nein, sie stehen nicht. Der einschlägige Hauptsatz des Strafens heißt nämlich nicht: "Strafe, wie es der allgemeine Nutzen erfordert." Er heißt: "Strafe des Täters, wie es der allgemeine Nutzen erfordert." Es gibt keinen Strafzweck, der es rechtfertigen würde, eine Strafe, des allgemeinen Nutzens wegen, an Nicht- Tätern zu vollstrecken.

Der Krieg als Kriminalstrafe führt deshalb in eine neue Dimension des Talionsprinzips, der Vergeltung durch ein gleiches Übel: Bisher besagte das Talionsprinzip, dass die Strafe die Straftat an den Tätern spiegelt. Künftig würde es besagen, dass sich die Strafe auch an den Opfern widerspiegeln kann. Das Attentat und die dafür verhängte Kriegsstrafe träfen dann gleichermaßen Unschuldige.

Die Kriegsstrafe hat also überhaupt nicht mit "Aug um Aug und Zahn um Zahn" zu tun: In diesem Prinzip, das man oft "alttestamentarisch" nennt, steckt ja nicht die Maßlosigkeit, sondern ein klares Übermaßverbot. Aug um Aug: Das ist nicht nur brutal, es setzt auch der Strafe eine Grenze. Über diese Grenze geht eine Kriegsstrafe hinaus. Mit Bestrafung im bisher bekannten Sinn hat Krieg also nichts zu tun. Krieg als Kriminalstrafe orientiert sich vielmehr an Ur-Ritualen: Die Sippe rächt sich an der Sippe.

Das ist aber nicht Strafe, sondern eine archaische Form der Trauerarbeit. Der Mensch erträgt die Macht des Todes offenbar leichter, wenn er eine Weile selbst den Tod spielt, schreibt Arno Plack 1967 in seinem Buch "Die Gesellschaft und das Böse". Dort findet man auch das Beispiel von den Kwakiutl, einem Indianderstamm an der Nordwestküste Amerikas. Bei diesen Prärie-Indianern wurde die Kopfjagd "Töten, um sich die Augen auszuweinen" genannt. Der Aufbruch zum Kriegszug geschah aus Trauer um die eigenen Toten: Dadurch, dass man eine andere Familie in Trauer versetzte, war der Schmerz wieder ausgeglichen.

Die Nato und die USA (die in den ersten Tagen nach dem Attentat ein kontrolliertes Krisenhandling zeigten) sollte man nicht unbedingt mit diesen Kwakiutl in Verbindung bringen. Das nordatlantische Bündnis schreibt schließlich in diesen Tagen Weltgeschichte - mit Krieg, falls die Ankündigungen wirklich wahr gemacht werden. Und die Weltgeschichte, so Friedrich Schiller, "ist Gottes Strafgericht". Der Krieg wäre dann der Racheengel, die Militärallianz führte sein Schwert. Schillers Satz steht in einem Gedicht mit dem Titel "Resignation".