bedeckt München 24°

Jubiläum der Gründung der Solidarność:Es begann auf der Leninwerft

Vorbild bis heute: Vor 40 Jahren gründete sich in Polen unter Anführung von Lech Wałęsa und einer Reihe bekannter Intellektueller die Gewerkschaft Solidarność und forderte das Sowjetimperium heraus.

Gastbeitrag von Heinrich August Winkler

Vor vierzig Jahren, im Sommer und Herbst 1980, ereigneten sich in Polen Dinge, von denen noch niemand ahnen konnte, dass sie sich im Rückblick als Vorspiel zur größten Erschütterung des Verhältnisses zwischen Ost und West seit 1945 erweisen würden: den friedlichen Revolutionen von 1989 in Ostmitteleuropa.

Mitte August begann auf dem Höhepunkt landesweiter Proteste gegen eine Erhöhung wichtiger Lebensmittelpreise der legendäre Streik der Arbeiter an der Danziger Leninwerft. Aktionszentrum war ein Streikkomitee unter dem Elektriker Lech Wałęsa, das am 18. August dem Danziger Wojewoden, dem Chef der staatlichen Bezirksverwaltung, eine Liste mit 21 Forderungen, darunter die Zulassung unabhängiger Gewerkschaften, das Streikrecht sowie Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, vorlegte. Am 24. August forderten 64 bekannte Intellektuelle, unter ihnen der katholische Publizist Tadeusz Mazowiecki und die Historiker Bronisław Geremek und Władysław Bartoszewski, die Regierung auf, das Danziger Streikkomitee als Verhandlungspartner anzuerkennen.

Nachdem sich der Streik von der Ostseeküste über das ganze Land ausgebreitet hatte, ließ sich die Regierung in Warschau auf Verhandlungen ein und machte am 31. August schließlich das entscheidende Zugeständnis: Sie gestattete die Gründung neuer, sich selbst verwaltender Gewerkschaften und versprach die Einschränkung der Zensur sowie Meinungsfreiheit und Medienvielfalt. Am 17. September 1980 wurde in Danzig auf einem Treffen von Arbeitervertretern aus ganz Polen unter dem Vorsitz von Lech Wałęsa die unabhängige selbstverwaltete Gewerkschaft Solidarność (Solidarität) gegründet. Am 24. Oktober 1980 folgte die offizielle Registrierung, das heißt die staatliche Anerkennung.

Eine parteiunabhängige Gewerkschaft in einem kommunistischen Staat war ein Widerspruch in sich. Lenin hatte in den Gewerkschaften einen "Transmissionsriemen" zwischen der kommunistischen Partei und den Arbeitermassen gesehen, ihnen also nur die Rolle eines Machtinstruments zuerkannt. Was sich in Polen im Jahr 1980 abspielte, war folglich ein Systembruch und aus der Sicht orthodoxer Marxisten-Leninisten nichts Geringeres als ein Sieg konterrevolutionärer Kräfte.

Aus den Massen, die 1979 dem polnischen Papst zujubelten, rekrutierte sich die Gewerkschaft

Die unmittelbare Vorgeschichte dieser Zäsur in der polnischen Nachkriegsgeschichte hatte zwei Jahre zuvor in Rom begonnen. Als das Konklave der Kardinäle am 16. Oktober 1978 den erst 58-jährigen charismatischen Kardinal von Krakau, Karol Wojtyła, zum Papst wählten, sah sich die kommunistische Parteiführung in Warschau wie noch nie zuvor von der katholischen Kirche provoziert.

Der erste Besuch von Papst Johannes Paul II. in seiner polnischen Heimat Anfang Juni 1979 wurde zum Triumphzug und lehrte das Regime das Fürchten. Der Besucher aus Rom führte der kommunistischen Staatsgewalt vor Augen, dass er im immer noch katholischen Polen einen breiteren Rückhalt im Volk hatte als sie. Man mag das Episkopat Johannes Paul II., innerkirchlich gesehen, als eine Art von konservativer Revolution betrachten; ihre weltlichen Wirkungen aber waren freiheitlich. Aus den Massen, die im Juni 1979 dem polnischen Papst zujubelten, rekrutierte sich ein Jahr später, marxistisch gesprochen, die "Reservearmee" der Solidarność.

Der Zustand der Doppelherrschaft, in den Polen im Herbst 1980 eintrat, konnte nicht von Dauer sein. Der Widerspruch zwischen dem diktatorischen Charakter der Staatsgewalt und dem freiheitlichen Charakter der neuen Gewerkschaft drängte auf eine Entscheidung. Die Machtfrage musste früher oder später geklärt werden.

Wie die Sowjetunion sich gegenüber der polnischen Krise verhalten würde, war zunächst noch offen. Die besonders orthodoxen unter den Parteiführungen des Ostblocks, die in Prag und Ost-Berlin, drängten auf ein rasches und hartes Vorgehen der "Bruderstaaten". Doch anders als 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei mussten die potenziellen Invasoren in Polen mit einem lang anhaltenden und breiten Volkswiderstand, ja mit einem Bürgerkrieg rechnen. Ebendies wollte der Kreml tunlichst vermeiden. Ein militärisches Eingreifen in Polen nur wenige Monate nach dem Einmarsch der Roten Armee in Afghanistan hätte die Gefahr von bewaffneten Konflikten an zwei Fronten gleichzeitig hervorgerufen und die Aussicht auf ein erträgliches Verhältnis zum Westen auf absehbare Zeit zerstört. Die Alternative hierzu war eine "polnische Lösung": Die oppositionellen Gewerkschaften mussten durch die kommunistische Staatsmacht zerschlagen werden.

Einheiten der NVA bei einem Manöver an der Neiße, 1981

Besonders Ostberlin drängte auf ein hartes Auftreten der Bruderstaaten: Die NVA probte 1981 mit sowjetischen Einheiten das Überschreiten der Neiße.

(Foto: DPA)

Im Herbst und Winter 1980/81 aber waren die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) und die von ihr getragene Regierung in einer viel zu schwachen Position, um eine gewaltsame Krisenlösung zu wagen. Angesichts neuer Streiks sah sich die Staatsmacht vielmehr zu weiteren Zugeständnissen an die unabhängige Gewerkschaft gezwungen. Deren Mitgliederzahl wuchs bis zum Juni 1981 auf 9,5 Millionen, während die offiziellen Gewerkschaften 8,5 Millionen Mitglieder verloren.

Im Februar 1981 signalisierte ein Wechsel im Amt des Regierungschefs erstmals die Möglichkeit einer Beendigung der innenpolitischen Krise mit militärischen Mitteln: Verteidigungsminister Wojciech Jaruzelski, ein Armeegeneral, wurde unter Beibehaltung seines bisherigen Ressorts zum Ministerpräsidenten ernannt. Im März drohte er in Verhandlungen mit der Solidarność offen mit der Verhängung des Kriegsrechts und konnte damit in letzter Stunde die Ausrufung eines Generalstreiks verhindern.

Innerhalb der Solidarność war das zeitweilige Zurückweichen vor der Staatsmacht höchst umstritten. Durchgesetzt hatten sich damit die intellektuellen Berater Wałęsas, obenan Geremek und Mazowiecki, die für den Fall einer unbedachten Zuspitzung des Konflikts mit einem militärischen Eingreifen des Warschauer Pakts rechneten. Radikale Arbeiterführer wie Anna Walentynowicz, Wałęsas Kollegin von der Leninwerft, wollten dagegen die PVAP aus ihrer politischen Machtstellung vertreiben und suchten deshalb die große Kraftprobe. Im September 1981 gelang es ihnen zum Entsetzen der Gemäßigten auf dem ersten Delegiertenkongress der Solidarność in Danzig, eine Mehrheit für einen Appell zu gewinnen, der die Arbeiter in den anderen "sozialistischen Staaten" aufforderte, ebenfalls unabhängige Gewerkschaften zu gründen.

Die westlichen Demokratien hatten die Sowjetunion vor einer Intervention gewarnt

Die Sowjetunion hatte mittlerweile ihren Druck auf die Warschauer Staats- und Parteiführung massiv verstärkt, mit Erfolg. Am frühen Morgen des 13. Dezember 1981 war es so weit: General Jaruzelski, seit Oktober auch Parteichef, verhängte das Kriegsrecht über Polen. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden alle Aktivisten und Sympathisanten von Solidarność festgenommen und in Internierungslager gebracht. Die Gesamtzahl der Verhafteten belief sich Ende des Jahres auf 10 000: Die Anhänger wehrten sich mit Tausenden spontanen Streiks, die aber rasch unterdrückt wurden. Solidarność wurde in den Untergrund gedrängt und überlebte dort. Vordergründig hatte das Regime die Kraftprobe gewonnen.

Die westlichen Demokratien hatten vor dem 13. Dezember 1981 die Sowjetunion immer wieder ermahnt, nicht in Polen zu intervenieren und das Land seine Angelegenheiten selber regeln zu lassen. Die Art und Weise, wie General Jaruzelski die polnische Krise löste, führte zwar sofort zu geharnischten Protesten und kurz darauf zu wirtschaftlichen Sanktionen, aber nicht zu einer großen Ost-West-Konfrontation. Besonders zurückhaltend reagierte der Chef der sozialliberalen Bundesregierung in Bonn, Bundeskanzler Helmut Schmidt, der sich am 13. Dezember 1981 zu Verhandlungen mit Erich Honecker, dem ersten Sekretär der SED und Staatsratsvorsitzenden der DDR, im anderen deutschen Staat aufhielt. Nach Abschluss seiner Gespräche in der Schorfheide erklärte er in einem Fernsehinterview, auf die Verhängung des Kriegsrechts in Polen angesprochen: "Herr Honecker ist genauso bestürzt gewesen wie ich, dass dies nun notwendig war."

Führende deutsche Sozialdemokraten hatten schon die Anfänge von Solidarność, dieser so katholisch und national geprägten Arbeiterbewegung, mit gemischten Gefühlen begleitet. Sehr bald zeigten sich viele besorgt, dass der Freiheitsdrang in Polen die bisherigen Ergebnisse der innerdeutschen Entspannungspolitik gefährden könnte. Bei dieser kühlen Distanz gegenüber der polnischen Opposition blieb es auch, als das Kriegsrecht im Juli 1983, wenige Wochen nach dem zweiten Besuch von Papst Johannes Paul II. in Polen, aufgehoben wurde, und selbst nach der dramatischen Neuorientierung der sowjetischen Politik unter Michail Gorbatschow nach 1985, durch die sich die Handlungsspielräume der "sozialistischen Staaten" erheblich erweiterten. Die Dissidenten des Ostblocks bekamen bis zuletzt zu spüren, dass nicht sie, sondern die Staats- und Parteiführungen der Warschauer-Pakt-Staaten die bevorzugten Gesprächspartner der (seit 1982 wieder oppositionellen) deutschen Sozialdemokratie waren.

40. Jahrestag der Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc

Kurz nach der Gründung der Solidarność spricht Lech Wałęsa auf der Lenin-Werft vor streikenden Arbeitern.

(Foto: dpa)

Im Epochenjahr 1989 schlug noch einmal die Stunde von Solidarność. Von der unabhängigen Gewerkschaft, die nach wie vor verboten, aber längst wieder höchst aktiv war, kam der Vorschlag zu Gesprächen am Runden Tisch, bei denen Regierung und Opposition versuchen sollten, sich auf einen Weg aus der Krise von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu verständigen. Mitte Januar 1989 griff die Partei- und Staatsführung den Vorschlag auf: Am 6. Februar begannen die Gespräche.

In der polnischen Zivilgesellschaft leben die freiheitlichen Ideen der Solidarność fort

Am Ende stand Anfang April ein historischer Kompromiss, der alle Züge einer Übergangslösung hatte: Am 14. Juni fanden vorgezogene Neuwahlen statt, bei denen 35 Prozent der Abgeordneten des Sejm, die Abgeordnetenkammer, und alle Mitglieder der anderen Kammer, des Senats, in freier Wahl bestimmt werden konnten. Aus dieser halbfreien Wahl ging das Bürgerkomitee, der politische Arm der Solidarność, als strahlender Sieger hervor. Am 24. August trat Tadeusz Mazowiecki vom Bürgerkomitee als erster nichtkommunistischer Ministerpräsident nach 1945 an die Spitze eines Kabinetts der nationalen Konzentration, in dem die Kommunisten vier Minister, darunter die für Inneres und Verteidigung, stellten.

Im Sommer 1989 überschritt der Freiheitsdrang in Polen endgültig die Schwelle zu jener friedlichen Revolution, die wenig später ganz Ostmitteleuropa erfasste und schließlich die Auflösung des 1945 errichteten Sowjetimperiums zur Folge hatte. Ohne die polnische Selbstbefreiung keine deutsche Wiedervereinigung: Dieser Zusammenhang ist längst nicht allen Deutschen bewusst.

Die Gewerkschaft Solidarność hat sich in der Folgezeit in mehrere rivalisierende Richtungen zerlegt. Seit 2015 ist ihr nationalkonservativer und klerikaler Flügel in Gestalt der Partei Recht und Gerechtigkeit, der PiS, an der Macht. Die Partei von Jarosław Kaczyński hat sich zielstrebig dem Abbau der Unabhängigkeit der Justiz gewidmet und den Rechtsstaat demontiert, für den die Pioniere der Solidarność wie Wałęsa, Mazowiecki und Geremek mit höchstem Einsatz gekämpft haben.

In der polnischen Zivilgesellschaft und der parlamentarischen Opposition aber leben die freiheitlichen Ideen der Ur-Solidarność fort, und sie tun das nicht nur dort. Vieles von dem, was in den letzten Wochen von Maria Kolesnikowa und anderen Sprecherinnen der Anti-Lukaschenko-Opposition in Belarus zu hören war, erinnert stark an die von nüchternem Verantwortungsbewusstsein geprägten Analysen der gemäßigten Solidarność-Intellektuellen von 1980/81. Ein besseres Vorbild könnten Freiheitsbewegungen östlich der polnischen Grenzen auch gar nicht finden.

Der Historiker Heinrich August Winkler lehrte zuletzt an der Humboldt-Universität Berlin. Gerade erschien sein Buch "Wie wir wurden, was wir sind. Eine kurze Geschichte der Deutschen" bei C.H. Beck.

© SZ vom 15.09.2020

Lesen Sie mehr zum Thema

Zur SZ-Startseite