Konflikte und internationales Recht: Völker, wann hört ihr die Signale

Vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt, aber nicht sonderlich beeindruckt: Tal Becker, Rechtsberater des Außenministeriums von Israel. (Foto: Remko De Waal/dpa)

Selten wurden so viele Verstöße gegen internationales Recht angeprangert wie nun bei den Kriegen in Gaza und der Ukraine. Nur: Was helfen all die Klagen?

„Völkerrechtswidrig“ hier, „völkerrechtswidrig“ da: In politischen Debatten über die aktuellen Kriege – sei es mit Blick auf die Ukraine oder auch auf Nahost – hört man so häufig wie wahrscheinlich nur selten zuvor davon, dass nicht nur Menschen, sondern auch Regeln mit Füßen getreten würden. Da heißt es: „illegaler Angriffskrieg“. Oder: „eklatanter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht“. Auch die jüngsten Berichte über nordkoreanische Leihsoldaten, die angeblich in den Diensten Wladimir Putins kämpfen, deuteten auf einen „Verstoß gegen das #Völkerrecht“ hin, hat Annalena Baerbocks Auswärtiges Amt gleich auf der Plattform X gepostet. (Warum? Antwort: Weil Putins Invasion in der Ukraine ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg ist. Also ist auch jedes weitere Land, das sich dieser Invasion anschließt, im Unrecht.)