Hin und Her zwischen Bund und Land Brandenburg: Stau bei Hohenzollern-Verhandlungen

Die Bundesregierung will vom Land Brandenburg Auskunft über das weitere Vorgehen im Streit um mögliche Rückgaben und Entschädigungen an die Hohenzollern als Nachfahren der letzten Monarchie in Deutschland. Bei der Auseinandersetzung geht es um Immobilien sowie Kunstschätze aus den Beständen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und des Deutschen Historischen Museums. Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg verhandeln seit 2014 mit der Familie Hohenzollern. Ziel sei eine gütliche Einigung, die das Risiko einer Klage gegen die öffentliche Hand vermeide, heißt es in einem Brief aus dem Haus von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) an die zuständigen Ministerien für Finanzen und Kultur in Potsdam. Die Verhandlungen ruhen, nachdem Brandenburg im Sommer einen bis dahin ruhenden Prozess mit den Hohenzollern um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat. Aus Sicht des Bundes sind außergerichtliche Verhandlungen mit der Familie obsolet, wenn das gerichtliche Verfahren fortgesetzt wird. Aus Sicht des Bundes liegen die Positionen der außergerichtlichen Verhandlungen unterdessen "immer noch sehr weit auseinander".