Die Lehren des Ukraine-Krieges:"Zeitenwende" bedeutet mehr als Aufrüstung

Lesezeit: 5 min

Die Lehren des Ukraine-Krieges: Migranten kommen auf spanischem Boden an, nachdem sie die Zäune zwischen Marokko und der spanischen Enklave Melilla überwunden haben. Die EU, schreibt Gesine Schwan, müsse begreifen, dass sie mit ihrer Flüchtlingspolitik jeden Tag Völkerrecht bricht.

Migranten kommen auf spanischem Boden an, nachdem sie die Zäune zwischen Marokko und der spanischen Enklave Melilla überwunden haben. Die EU, schreibt Gesine Schwan, müsse begreifen, dass sie mit ihrer Flüchtlingspolitik jeden Tag Völkerrecht bricht.

(Foto: Javier Bernardo/picture alliance/dpa/AP)

Die freiheitlichen Demokratien sollten ihr Verständnis von globaler Zusammenarbeit überdenken - und mehr Solidarität wagen, nicht nur, aber auch aus eigenem Interesse.

Gastbeitrag von Gesine Schwan

Das Wort "Zeitenwende" hat nach der Bundestagsrede von Kanzler Olaf Scholz am 27. Februar eine Blitzkarriere gemacht. Es verweist auf eine tiefe Infragestellung unserer politischen Weltsicht mit gravierenden Folgen für die zukünftige Politik. In der Diskussion überwiegen bisher Forderungen nach einer neuen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das lotet freilich die Tiefe des Bruchs, die verschiedenen Dimensionen der Zeitenwende und die zu ziehenden Konsequenzen bei Weitem nicht aus. Sie zu erkennen, ist aber erforderlich, wenn wir als westliche Demokratien und als freiheitliche Gesellschaften die Zukunft gewinnen wollen.

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