Gema und Diskotheken im Streit: Anatomie des Konflikts

Die leben auf unsere Kosten, sagen die Komponisten und Musiker über die Clubs. Die wollen uns ruinieren, sagen die Clubbetreiber über die Komponisten und die Gema. Die Dynamik des Konflikts erinnert an verfahrene Tarifverhandlungen. Es wird ein harter Kampf werden.

Fünf Minuten blieb also die Musik aus in vielen Diskotheken im Lande. Nicht irgendwann natürlich, sondern um 23.55 Uhr. Klar. Fünf vor zwölf. Das war wenigstens der Plan der Aktion des Verbands Deutscher Discotheken und Tanzbetriebe für die Nacht von Samstag auf Sonntag. Es sollte ein Zeichen sein gegen die umstrittene Tarifreform für Diskotheken, die der deutsche Urheberrechteverwerter Gema treuhänderisch im Auftrag seiner Mitglieder - Komponisten, Textdichter und Musikverleger - plant.

In wie vielen Clubs die Musik tatsächlich aus blieb, ließ sich natürlich kaum nachprüfen. Ziemlich fest davon ausgehen kann man aber, dass es die wenigsten Gäste gekümmert haben dürfte. Selbst bei schlechtem Wetter ist kurz vor zwölf in den meisten Läden im Lande nicht unbedingt die Peaktime. Ganz abgesehen davon, dass es zwar eher selten ist, aber etwa wegen technischer Probleme durchaus vorkommt, dass man in einer Disco-Nacht mal ein paar Minuten keine Musik auf der Tanzfläche hört. Aber es ging ja auch um die Macht der Geste - und um die Medien.

Seit Berliner Clubs Anfang der Woche während der Feierlichkeiten der alljährlichen Gema-Mitgliederversammlung, wohl ein paar tausend Demonstranten mobilisieren konnten, steht die Gema wieder einmal im Mittelpunkt eines Gebühren-Konflikts. Der Verein scheint gar nicht mehr zur Ruhe zu kommen. Zuletzt gab es eine Initiative von Gegnern, die so viel Unterstützung fand, dass die Sache 2010 im Petitionsausschuss des Bundestags zur Anhörung kam. Die jüngste Auseinandersetzung mit den Konzertveranstaltern um höhere Gema-Tarife endete erst im April vergangenen Jahres. Der Streit mit der Video-Plattform YouTube dauert mittlerweile mehrere Jahre, und es ist kein Ende in Sicht. Und jetzt also auch noch die Clubs.

Das grundsätzliche Problem ist dabei sehr einfach zu benennen und letztlich das gleiche wie in allen Streitigkeiten, in die die Gema als Rechteverwerter und Inkasso-Unternehmen involviert ist: Im Namen der Komponisten und Textdichter, die aufgrund des geltenden Urheberrechts Anspruch auf Tantiemen haben, fordert der Verein mehr Geld von den Diskothekenbetreibern, die wiederum sehen sich mit den bisherigen Gebühren schon an der Belastungsgrenze.

Altbekannte Konfliktdynamik

Das klingt wie ein ganz normaler Tarifstreit. Und erst mal ist er das auch. Die Dynamik ist aus den Kämpfen der Gewerkschaften mit den Arbeitgebern um Löhne und Gehälter vertraut: Erst extreme Forderungen der Seite, dann empörte Wut der Gegenseite, die sich ihrerseits ungerecht behandelt sieht, verhärtete Fronten, Vorwürfe, auch Beleidigungen, schließlich doch Gesprächsbereitschaft, zähe Verhandlungen und irgendwann eine Einigung, in der der nächste Streit schon angelegt ist.

Schlimm wird es erst, wenn man sich in die Details des Konflikts wagt. Es fängt damit an, dass es in Sachen Gema im Grunde keine wirklich kundigen, unabhängigen Dritten gibt. Es gibt nur die deutschen Musikurheber, die sich gern chronisch benachteiligt und durch das Internets ohnehin an die Wand gedrückt fühlen, und es gibt all die, die an die Gema Gebühren abführen müssen und dabei offenbar nur selten den Eindruck haben, es ginge alles mit rechten Dinge zu.

500 Prozent mehr für die Gema

Die Folgen dieser Ausgangslage sind jeweils fatal: Die Künstler glauben, die Betreiber der Clubs verdienten sich dumm und dämlich. Die zehn Prozent, die künftig von den Eintrittsgeldern an die Gema gehen sollen, sind aus ihrer Perspektive eine vergleichsweise milde Forderung. Sie sagen, die sollen sich mal nicht so haben, die Clubs, bislang seien sie viel zu gut weggekommen. Und überhaupt: Ohne "unsere Musik" gäbe es dieses Geschäftsmodell doch gar nicht.

Die Clubbetreiber wiederum stehen der Gema fassungslos gegenüber, weil sie sich nicht in erster Linie als Geschäftemacher sehen, sondern ebenso als Kulturermöglicher, und weil die zehn Prozent vom Eintritt vielfach ziemlich genau das fünf- bis zehnfache ihrer bisherigen Zahlungen an die Gema ausmachen. Sie halten den Rechteverwerter gerne für das Böse schlechthin, obwohl sie die Rechte der Musikautoren gar nicht grundsätzlich in Frage stellen, und denken sich: Was ist das eigentlich für ein Geschäftsmodell? Wir tragen alle Risiken, kalkulieren hart, zahlen gute Gagen und die kassieren einfach nur ab.

Tatsächlich zahlt etwa ein Münchner Club mit einer Größe von 300 Quadratmetern derzeit pauschal ungefähr 8000 bis 10.000 Euro im Jahr Gema-Gebühren. Nach übereinstimmenden Aussagen unterschiedlicher Clubbetreiber gegenüber der SZ wurden diese Beträge in ihrer Gegenwart nach der Vermessung der jeweiligen Räumlichkeiten anhand einer kleinen Tabelle ermittelt. Befragt man nun gemeinsam mit den Clubbetreibern den Tarifrechner, den die Gema auf ihrer Netzseite eingerichtet hat, kommt man auf künftige Gebühren von jährlich knapp 50 000 Euro. Die beiden einzigen Eckzahlen, die dabei wichtig sind, sind die Raumgröße und die Höhe des Eintritts (beim Testlauf 10 Euro). Die Tariferhöhung betrüge also 500 Prozent.

Benutzt man den Tarifrechner, den der Verband Deutscher Discotheken und Tanzbetriebe auf seiner Seite eingerichtet hat, sind die Zahlen sogar noch viel, viel höher. In unserem Beispiel lägen die künftigen Jahres-Gebühren des Clubs bei über 100.000 Euro. Das wundert nun nicht. Der Verband ist schließlich die Gegenseite. Allerdings wundert man sich als Beobachter darüber, dass für den Tarifrechner des Verbands - anders als für den bei der Gema - offenbar nicht nur Raumgröße und Eintrittspreis relevant sind. Es ist vielmehr auch wichtig, ob mehr oder weniger als fünf Stunden Musik gespielt wird und ob die Musikwiedergabe mit oder ohne Laptop erfolgt.

In beiden Fällen allerdings bewegt man sich bei weitem nicht in Bereichen, wie sie in der Metall- und Elektroindustrie üblich sind, wenn es um Forderungen nach Tariferhöhungen geht. Es dürfte allerdings auch so sein, dass im Nachtleben etwas Geld zu verdienen ist. Der Boom, den die Clubkultur in Deutschland in den vergangenen Jahren vielerorts erlebt hat, ist anders kaum denkbar. Sind zehn Prozent vom Eintritt da nicht völlig in Ordnung?

Tagesgewinn für den Rechteverwerter

Spricht man mit Club-Betreibern, die sich anders als manche lautsprecherischen Berliner Lobbyisten nicht scheuen, offen über Umsatzzahlen, Gewinnspannen und Kalkulationen im Nachtleben zu reden, fällt es wieder schwerer, die Gema zu verstehen. Ganz abgesehen davon, dass in wenige Branchen Tariferhöhungen von 500 bis 1000 Prozent klaglos hingenommen werden würden. Es scheint nämlich nicht unbedingt so zu sein, dass künftig einfach die Kleinen weniger und die Großen etwas mehr bezahlen müssen. Vielmehr sind im Fall eines Clubs mit einer Größe von nur 200 Quadratmetern, einem Eintritt von 10 Euro und 200 Gästen an einem Abend, die zehn Prozent des Eintrittserlöses oft der gesamte Tagesgewinn.

Besonders befremdlich wirken angesichts dieser Zahlen die im April stolz präsentierten Modellrechnungen der Gema, nach denen für viele Veranstaltungen bald sogar weniger Gebühren anfallen. Billiger würde es also eigentlich nur, wenn die alten Summen, von denen da die Rede ist, überhaupt jemals bezahlt worden wären. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. Wenigstens sind dafür die bisherigen Gebühren, von denen zu hören ist, viel zu niedrig. Es wird ein harter Kampf.