Nach den Gelbwesten-Protesten versucht der französische Präsident, die Situation wieder in den Griff zu bekommen. Er tut dies nach seiner Art: mit symbolischen Gesten, vermehrt aber auch durch direkte Begegnung mit den Bürgern quer durchs Land in Form einer "großen Debatte". Auftakt zur zweiten Phase seiner Amtszeit, hoffen die einen. Taktisches Palaver, mäkeln andere. Der Historiker Jean-Noël Jeanneney, ehemaliger Direktor der Nationalbibliothek und Autor des 2017 erschienenen Buchs "Le Moment Macron", erläutert das Geschichtsbild des Präsidenten und die historischen Hintergründe der gegenwärtigen Situation.
SZ: Die bis März laufende "große Debatte" hat Emmanuel Macron mit einem "Brief an die Franzosen" eingeleitet, während andere Tweets verschicken und eine Kindersprache sprechen - hilft das weiter?
Jean-Noël Jeanneney: Es hat jedenfalls Tradition in Frankreich. Dessen Präsidenten sprechen gern vom Schreibtisch aus zum Volk. Mitterrand schrieb vor seiner Wiederwahl 1988 einen "Brief an alle Franzosen". De Gaulle hat seinen Landsleuten zwar keine Briefe geschrieben, wandte sich aber in theatralischen Fernsehansprachen und Pressekonferenzen direkt an sie, in einer Art gesprochener Schriftsprache. Die Geschichte Frankreichs drehte sich immer wieder um die Frage: Wie soll der Kontakt zwischen Staatsoberhaupt und Bevölkerung sein, direkt oder institutionell vermittelt? Die Dritte und die Vierte Republik hüteten sich vor einer zu direkten Verbindung und begünstigten die institutionellen Zwischenstufen von Parlament und Regierung. Die Fünfte hat den Schwerpunkt wieder stärker auf das unmittelbare Vis-à-vis von Präsident und Bevölkerung verlagert.
Umgekehrt sollen die Franzosen in der "großen Debatte" nun ihre Beschwerden, Erwartungen, Vorschläge vorbringen. Gibt es auch dafür Präzedenzbeispiele in der Geschichte?
Begonnen hat der Gelbwesten-Protest ja als Auflehnung gegen höhere Benzinabgaben. Steuerrevolten sind seit dem Mittelalter bekannt. Im 14. Jahrhundert erhoben sich die Bauern plündernd und brandschatzend in den "Jacqueries" gegen die Unersättlichkeit des Adels. Auch die Fronde im 17. Jahrhundert wurde von einer Steuererhöhung ausgelöst, die die nach dem Dreißigjährigen Krieg leere Staatskasse wieder füllen sollte. Und in den Fünfzigerjahren des letzten Jahrhunderts sammelte der Politiker Pierre Poujade den Groll der kleinen Gewerbetreibenden gegen die Steuern in einer Volksbewegung, dem "Poujadismus". Manchmal gingen aus diesen spontanen Steuerrevolten aber auch klare Forderungen hervor. Das bekannteste Beispiel sind die "Cahiers de doléances", die unter der Monarchie vom dritten Stand eingereichten Beschwerdekataloge, vorab jener von 1789. Die Französische Revolution hat sich bei den Vorfällen der letzten Wochen im Kollektivbewusstsein als prägendes Beispiel festgesetzt. Nicht die Pariser Commune von 1871, nicht die Revolte von 1968, sondern die Ereignisse von 1789, bis hin zu den Guillotine-Attrappen auf den Verkehrskreiseln.
Hat nicht genau an dieser Stelle Macrons berühmte Wahlkampf-Maxime "Sowohl als auch" - vertikale Machtdemonstration und horizontale Direktheit, Hierarchiebewusstsein und Unternehmerdynamik - versagt?
Ja, sie hat in der Praxis nicht funktioniert. Bei seinem großen Auftritt nach der Wahl im Hof des Louvre, der als ehemaliger Königspalast, als Standort für Napoleons Triumphbogen und für Mitterrands Glaspyramide immer wieder ein Symbol der Machtdemonstration war, hat man dem Präsidenten seine Doppellogik aus Grandeur und Unkompliziertheit noch erwartungsvoll abgenommen. Nach der allzu "normalen" Präsidentschaft von Hollande verlangte man in Frankreich nach etwas anderem - wir sind hier nicht in Schweden. Dann entstand aber bald der Eindruck, dieses "Sowohl als auch" falle ziemlich einseitig aus. Dieser junge Mann, der schwungvoll alle institutionellen Hemmschwellen Frankreichs zu überspringen versprach, schien plötzlich hoch über den konkreten Problemen und Sorgen der Leute zu schweben. Er regierte an den national, regional und lokal gewählten Volksvertretern vorbei.
Aus politischer Unerfahrenheit?
Mag sein. Aber auch aus politischer Ungeduld, aus dem Bewusstsein der Dringlichkeit der Reformen und aus Angst vor dem Zeitverlust durch langes Hin und Her. In diesem jungen Präsidenten steckt ein Hang zur Verwegenheit. Bei den ersten Maßnahmen, etwa der Eisenbahnreform, schien das zu funktionieren. Mit einigen arrogant klingenden Bemerkungen hat Macron dann aber viel verdorben.
Wie erklären Sie sich aber, dass diesem Präsidenten nun plötzlich ein so geballter Hass entgegenschlägt?
Der Hass gehört leider zur Demokratie, jedenfalls in Frankreich. In dem Moment, wo die Macht aufs Volk übergeht und dieses sich in seinen Delegierten wiedererkennen muss, beginnen Streit und Anwandlungen zum Hass. Auch hier drängt sich die Französische Revolution als Beispiel auf. In den Wutblättern des "Père Duchesne" wetteiferten die Autoren um die krassesten Ausdrücke des Volkszorns. Nicht weniger hasserfüllt war bei der Revolution von 1848 der Blick des Bürgertums aufs Volk. Und während der Pariser Commune 1871 stachen die Bourgeois den Aufständischen mit ihren Regenschirmen die Augen aus. Kaum vorstellbar ist für uns die Hetze der rechtsnationalen Presse gegen den sozialistischen Parteiführer und künftigen Ministerpräsidenten Léon Blum 1935 - dieser "deutsche Jude" gehöre "erschossen, und zwar von hinten", wetterte Charles Maurras in seinem Blatt. Die Demokratie ist immer auch ein Theater des Hasses. Und je vertikaler die Machtausübung, desto virulenter ist die potenzielle Reaktion. Auf Macrons Vertikalität von oben herab haben die Gelbwesten mit einer Vertikalität von unten geantwortet, ohne Gewerkschaften und sonstige Vermittlungsorganisationen.
Mit dem Argument der affektgetragenen Volksstimmung weisen manche die für die Gelbwesten zentral gewordene Forderung zurück, in Frankreich "staatsbürgerliche Referendumsinitiativen" einzuführen. Ist das Volk unfähig zur besonnenen politischen Mitgestaltung?
Das Problem ist, dass Referenden oft verkappte Plebiszite sind. Eher als auf eine Sachfrage antwortet man dabei für oder gegen den, der sie vorbringt. Lange Zeit war das Referendum ein Machtinstrument antidemokratischer, dynastischer Regime. Louis Napoléon suchte nach einem für ihn ungünstigen Wahlresultat im Frühjahr 1870 durch ein Referendum seine Machtposition zu stärken und hatte damit Erfolg. "Wir werden ihm nun einen friedlichen Ruhestand bereiten", jubelte sein Ministerpräsident Émile Ollivier. Ein paar Wochen später befand sich Frankreich im Krieg gegen Deutschland, und nach der Niederlage kapitulierte der Kaiser.
Sie sind also gegen Volksreferenden in der Demokratie?
Auf lokaler Ebene in überschaubaren Situationen halte ich sie für sinnvoll. Soll man aber das Risiko eingehen, dass etwa nach einem grausamen Verbrechen per Referendum die 1981 abgeschaffte Todesstrafe wieder eingeführt wird? Ums Jahr 1908 war Frankreich schon einmal nahe dran, der Todesstrafe ein Ende zu setzen. Der Staatspräsident Armand Fallières war bereit, alle zum Tode Verurteilten zu begnadigen. Dann geschah ein furchtbarer Mord. Unter dem Druck der öffentlichen Emotion konnte der Präsident die Hinrichtung nicht abwenden, und das Thema war vorerst vom Tisch. So stelle ich mir eine Demokratie nicht vor. Die Verfügungsgewalt liegt beim Volk, soll aber eingebettet sein in institutionelle Gegengewalten, die abrupte Stimmungswandel auffangen. Ich nenne das die "Pneumatik" der Demokratie: Abfedern, entspannen, ausgleichen.
In der Schweiz funktionieren Referenden seit Langem...
... und zwar bei Fragen, ob eine Umfahrungsstraße gebaut oder eine Gemeindefusion vorgenommen werden soll, ganz vorzüglich. Wenn die Frage aber lautet: "Dürfen im Land künftig neue Moscheen entstehen?", habe ich meine Zweifel. Als Historiker sage ich: Aufwallungen der Volksmeinung sind schlechte Ratgeber.
Was können aber altertümliche Mitteilungsformen wie das Briefeschreiben und von oben herab ausgerufene "Debatten" erreichen gegen den schnelllebigen Meinungs- und Stimmungsaustausch in den sozialen Medien?
Mehr, als man denkt. Frankreich ist immer noch ein Land mit einem gewissen Sinn fürs treffende Wort und für elegante Wendungen. Je flüchtiger die Kommunikation ist, desto größer wird das Bedürfnis nach ernsthaften Diskussionen in einer angemessenen Sprache. In seinem Buch "Révolution" erwähnt Macron sein persönliches Verhältnis zur französischen Sprache, "die unsere ganze Geschichte mit sich führt und uns eint", seit Franz I. im 16. Jahrhundert die geniale Idee gehabt habe, das Reich auf sie zu bauen und nicht auf Abstammung oder bloß politisches Kalkül. Ich denke, die Gelbwesten tragen ihm eher nach, dass er sie durch sein Verhalten an jener Selbstgewissheit des sozialen und symbolischen Zusammenhalts zu wenig teilhaben ließ.