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Fernsehen und Digital:"Der publizistische Kern ist bedroht"

In der Diskussion um Fernsehen und Internet spricht ZDF-Intendant Markus Schächter über die digitale Zukunft und journalistische Verantwortung.

SZ: Herr Schächter, Sie sind gerade als Mitglied der Wirtschaftsdelegation von einer Indienreise mit der Bundeskanzlerin zurückgekehrt. Weiß Angela Merkel jetzt, was ein Public Value Test ist und wie man ihn anwendet?

ZDF-Intendant Markus Schächter: "Die Privaten werden ihrer publizistischen Aufgabe immer weniger gerecht".

(Foto: Foto: ddp)

Markus Schächter: Wenn die Bundeskanzlerin über die deutsche Medienlandschaft sprechen will, sucht und findet sie Gelegenheit, das hier im Land zu tun.

SZ: Also, wofür braucht man den Public Value Test demnächst?

Schächter: Mit diesem Drei-Stufen-Test sollen neue digitale Programme und Online-Projekte auf ihren öffentlich-rechtlichen Charakter geprüft werden. Wir dürfen uns zwar im Netz entwickeln, müssen aber immer unserem Auftrag gerecht werden. In einen Wettbewerb mit denen, die sich ökonomisch bewähren müssen, treten wir deshalb nicht.

SZ: Die Vorbehalte kommerzieller Fernsehveranstalter haben konkret mit der Finanzkraft des gebührenfinanzierten Systems zu tun.

Schächter: Auch deshalb haben sich ARD und ZDF bereiterklärt, schon vor der Verabschiedung des 11. Rundfunkstaatsvertrages ein Verfahren zu etablieren, das neue digitale Projekte einer entsprechenden Überprüfung unterzieht.

SZ: Dabei handelt es sich um Vorgaben der EU-Kommission, in denen der Drei-Stufen-Test zentraler Bestandteil ist. Die Gremien sollen den Ausbau der öffentlich-rechtlichen Sender überwachen und einzelne Schritte genehmigen.

Schächter: Geprüft wird, ob neue Angebote dem Auftrag entsprechen, wie sie sich auf dem Markt verhalten, ob die Finanzierung sichergestellt ist. Auch Dritte werden die Möglichkeit erhalten, ihre Position darzustellen. All dies fließt in den Genehmigungsprozess ein.

SZ: Der VPRT, die Interessengemeinschaft Privater Rundfunkanbieter, fordert, dass ARD und ZDF ihre digitalen Angebote nicht über Gebühren finanzieren dürfen, außerdem seien die Privaten nicht ausreichend über den Ausbau der sogenannten Info-Kanäle von ARD und ZDF informiert worden.

Schächter: Der VPRT kann nicht die letzten 400 Jahre medienrechtlicher Selbstverständlichkeiten einer neuerlichen Überprüfung anheimstellen. ZDFinfo gibt es seit zehn Jahren. Seine Entwicklung ist mit den Gremien abgestimmt. Im Übrigen haben wir uns nicht an Wünschen des VPRT zu orientieren, sondern am Text des Kommissions-Briefes vom 26.April. Das Drei-Stufen-Verfahren wird im Moment in den Ausschüssen der Gremien diskutiert. In der Sitzung des ZDF-Fernsehrates am 7. Dezember soll es verabschiedet werden.

SZ: Sie wollen demnächst den Theater-Kanal ausbauen. Wie sähe an diesem Beispiel der Drei-Stufen-Test aus?

Schächter: Das wäre mir neu. Aber nehmen wir's ruhig mal als hypothetischen Fall. Das ZDF würde den Fernsehrat über eine Neuausrichtung des Kanals informieren und beschreiben, was geplant wäre. Der Fernsehrat würde sich damit befassen und feststellen, dass das Projekt ein Fall für das Drei-Stufen-Verfahren wäre. Er würde die Informationen darüber veröffentlichen, etwa im Internet, sodass Dritte, also auch andere Anbieter von Kulturkanälen, den Fall beurteilen können. Diese können Stellungnahmen einreichen, die Eingang in das Verfahren finden. Am Ende prüft und entscheidet der Fernsehrat.

SZ: Ist die öffentlich-rechtliche Gremienstruktur überhaupt in der Lage, so einen komplexen Prozess zu steuern?

Schächter: Der ZDF-Fernsehrat kann das. Er hat ein solches Verfahren in Bezug auf die digitalen Entwicklungen der vergangenen Jahre schon antizipiert. Er wird sich weiter professionalisieren.

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