Auf Künstler, Museumsleute, Theatermacher in Berlin kommen Neuigkeiten zu: Wenn sie Geld vom Staat beantragen, sollen sie sich künftig einem umfassenden Verfassungstreuecheck unterziehen. So plant es die Justizsenatorin, Felor Badenberg (CDU). Bis zu ihrem Quereinstieg in die Politik vor einem Jahr war sie Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz. Badenberg wurde 1975 in Teheran geboren, sie kam mit zwölf Jahren nach Deutschland.
Kulturförderung:„Kein Steuergeld für Verfassungsfeinde“
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Entscheidet bald der Inlandsgeheimdienst, ob Kunst gefördert wird? Nach dem Scheitern der Antisemitismusklausel arbeitet Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg an einer viel weitergehenden Regelung.
Interview von Ronen Steinke
Seine Antisemitismusklausel ist krachend gescheitert. Wieso der Berliner Kultursenator Joe Chialo trotzdem der nächste Staatsminister für Kultur werden könnte.
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