Süddeutsche Zeitung

Fehlendes Vertrauen in Europa:Unnahbare Nachbarn

Um die europäische Einigung voranzutreiben, war fast jedes Mittel recht: Kollektive Kampfeinsätze, grenzübergreifende Infrastrukturprojekte und sogar eine gemeinsame Währung. Ein Mittel ist aber weitgehend ignoriert worden: der Gemeinschaftssinn der Menschen.

Als im April dieses Jahres Jürgen Habermas in Berlin seine Gedanken zur Lage Europas vortrug (SZ vom 7. 4.), da dankte ihm die Moderatorin mehrfach, dass er so "emotional" gesprochen habe. Emotionen weckt Europa offenbar sonst nicht mehr, keine angenehmen jedenfalls. Was die Sache so ernst macht: Teilnahms-, ja Lustlosigkeit empfinden viele nicht nur angesichts der Brüsseler Hierarchie. Im Juni schlug die EU-Kommission vor, die Verhandlungen mit Kroatien abzuschließen, damit sei der Weg frei für einen Beitritt 2013. Für die Kroaten ist das ein großer Schritt nach vorn. Aber wie viele Bürger der alten EU-Staaten teilen mit ihnen Freude oder doch Genugtuung? Keine schöne Frage.

Die EU hat sich in den letzten Jahren nicht wie ein Verein erweitert, der Mitglieder sucht, die Interessenten prüft und sich über die Neuen freut. Sie wirkt wie eine Anstalt (das Städtische Wannenbad zum Beispiel), die jedem offensteht, der bestimmte Mindestanforderungen erfüllt. 2007 wurden Rumänien und Bulgarien in die EU aufgenommen, Zweifel an der Beitrittsreife - sie betrafen die Korruption und Mängel der Rechtsstaatlichkeit - wurden beiseitegeschoben. Die Mängel bestehen weiter. Es scheint so etwas wie einen moralischen Zwang zugunsten der Beitrittskandidaten zu geben, er besteht im schlechten Gewissen der Reichen, die armen Nachbarn nicht vor der Tür stehen zu lassen.

"Was sind Verträge, wenn man muss"?

Es mag sein, dass die kontinuierliche Erweiterung aus außenpolitischen Gründen vorteilhaft ist. Aber das löst ein inneres Unbehagen nicht auf. In den Verhandlungen über die Reichseinigung 1870 machte Bismarck dem Königreich Bayern weitgehende Zugeständnisse. Ihm lag dran, "dass die Leute mit der Sache innerlich zufrieden waren - was sind Verträge, wenn man muss!" Ein solches Muss liegt nun über der EU. In diesem Zusammenhang auf die Geschichte der deutschen Einigung im 19. Jahrhundert zu sehen, ist interessant, weil es auch damals darum ging, aus alteingewurzelten Partikularismen zu einer Einheit zu gelangen. In Deutschland verlief dieser Prozess in zwei Phasen.

Die zweite, bekanntere ist die Reichseinigung 1870/71. Sie wurde unter Bismarcks Leitung hergestellt von den "verbündeten Regierungen", doch nicht aus eigenem Antrieb, sondern einer Sehnsucht des Bürgertums folgend, die spätestens im Deutsch-Französischen Krieg über das Bürgertum hinausgewachsen war. Als am 23. März 1871 Eduard von Simson zum Präsidenten des 1. Deutschen Reichstags gewählt worden war, sprach er das Hochgefühl des Moments aus: "Wir preisen uns, meine Herren, Alle glücklich, die Tage zu erleben, die an die Stelle von Ahnung und Verlangen endlich die Erfüllung gebracht haben."

Wer würde heute so über neue EU-Mitglieder sprechen? In den fünfziger Jahren war das anders. Die Europa-Politik nahm "Ahnung und Verlangen" der Zwischenkriegszeit , etwa der Paneuropa-Bewegung auf. Gewiss spielte die Angst vor der sowjetischen Bedrohung eine Rolle und in Deutschland der Wunsch, der Last der nationalen Katastrophe zu entfliehen. Aber es gab auch eine positive Vorstellung von europäischer Identität. Die EWG umfasste, grob beschrieben, das Europa Karls des Großen. Von heute aus wirkt das "christliche Abendland" nicht befreiend, eher eng und ungelüftet. Aber in den ersten Nachkriegsjahren hatte der Gedanke bedeutende Vertreter. Ihr bekanntester war T. S. Eliot; so unterschiedliche Größen wie Ernst Jünger oder E. R. Curtius stimmten zu.

Gemeinsame Idenität als einender Faktor

Längst fehlt eine solche positive Bestimmung, ein "das sind wir". Muss das Schicksal sein? Aufschlussreich ist das 19. Jahrhundert weniger durch die vorgängige Existenz eines nationalen Traums vom gemeinsamen Staat aller Deutschen. Interessanter ist, wie man dessen Schwierigkeiten begegnete. Zur konstituierenden Sitzung des Reichstags am 1. März 1871 schrieb die liberale Vossische Zeitung: "Wir sind nur leibliche Brüder aus mehr oder weniger entfernter Stammesverwandtschaft und durch die Sprache, aber mit der geistigen Brüderschaft sieht es schlimmer aus. Aus der Zauche und vom Weizacker, aus Westfalen und vom Rhein, aus Oberbayern und aus Franken kommen gar sonderbare Gesellen zusammen".

Diese sonderbaren Gesellen mussten erst einmal zusammenwachsen, und das sollte durch den Reichstag geschehen. Die parlamentarische Vertretung des Reiches hatte nicht nur eine demokratische Funktion, sondern auch eine unitarische. Der Gedanke war erprobt, wenn auch nicht in Preußen. Die nach den napoleonischen Kriegen neu zusammengesetzten Staaten vor allem im Süden des Deutschen Bundes wollten sich durch Verfassungen und Volksvertretungen integrieren, das war eine erste Phase der Einheitsbildung.

Vertrauen bewirkt Gemeinschaft

Karl von Rotteck, der Kopf des südwestdeutschen Liberalismus, hob auf der Verfassungsfeier des Großherzogtums Baden 1818 die vereinigende Kraft von Verfassung und Volksvertretung hervor. Ohne sie gebe es nur "eine Summe von Menschen", denen die Regierung befehle, nicht eine "handelnde Einheit". Und er fuhr fort: "Wir waren Baden-Badener, Durlacher, Breisgauer, Pfälzer, Nellenburger, Fürstenberger, wir waren Freiburger, Konstanzer, Mannheimer, ein Volk von Baden waren wir nicht. Fortan aber sind wir Ein Volk."

Nation und Volksvertretung gehören zusammen. Demokratie ist nicht der Lohn der Nationenbildung, sie ist eine Voraussetzung. Für das Reich ist gut zu zeigen, wie das funktionierte. Wer opponierte oder am Rande stand, hatte im Parlament Gelegenheit, auf sich aufmerksam zu machen. Auseinandersetzung schafft Zusammengehörigkeit, und das ist, was Europa jetzt fehlt. Seine Verfassungspolitik, wenn davon überhaupt die Rede sein soll, hat der Herausbildung einer europäischen Zusammengehörigkeit keine Aufmerksamkeit gewidmet.

Es liegt nahe, die Geschichte des Deutschen Reiches seit 1871 als Warnung, nicht als Empfehlung zu verstehen. Dem Reich war es wie England und Frankreich bis 1914 gelungen, seine Bevölkerung zu integrieren; das allerdings bildete auch die Voraussetzung, den Ersten Weltkrieg mit jener Härte und Opferbereitschaft zu führen, die Millionen Menschen das Leben kostete und zuletzt einen Verständigungsfrieden unmöglich machte. Aber auch in besseren Zeiten werden Opfer fällig, das zeigt die Griechenlandkrise. Und für solche Opfer, geschmeidiger gesagt: Solidaritätsleistungen, gibt es Voraussetzungen.

"Funktionierende Vertrauensgemeinschaft"

Deren wichtigste ist Vertrauen. Wer Abgaben und Steuern entrichtet, der will, dass es gerecht zugeht und die aufgebrachten Mittel vernünftig eingesetzt werden. Darauf wird er am ehesten setzen bei Menschen und Einrichtungen, die er kennt, die ihm nahe sind und ähnlich. Der britische Historiker Tony Judt hat kurz vor seinem Tod ein letztes kluges Buch geschrieben, konservativ von links: "Dem Land geht es schlecht" ( Hanser Verlag, 2011). Darin betont er, wie wichtig für Solidarität eine "funktionierende Vertrauensgemeinschaft" ist. Eine Gesellschaft mit viel Vertrauen aber ist "tendenziell kompakt und recht homogen". So ist das in den Mustern der Wohlfahrtsstaaten, in Skandinavien; 95 Prozent der Bewohner Dänemarks zum Beispiel bezeichnen sich als Lutheraner.

Ob eine vergleichbare Nähe sich in Europa verfassungspolitisch herstellen ließe wie im Deutschland des 19. Jahrhunderts, zumal unter den Bedingungen der Vielsprachigkeit, das muss dahinstehen; versucht wurde es nicht. Stattdessen wurde unterstellt, Verkehrswesen und Informationstechnik, Tourismus und die Internationalisierung der Wirtschaft wie der Lebensläufe würden ihre Wirkung tun. Um noch einmal Tony Judt zu zitieren: "Intellektuelle sind auf der ganzen Welt zu Hause, aber die meisten Menschen leben an einem bestimmten Ort." Darin liegt ein Problem Europas.

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Quelle:
SZ vom 05.08.2011/js/pak
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