Es gibt eine neue Berufsbezeichnung im Silicon Valley: den Chief Privacy Officer. Nachdem Facebook im vergangenen Jahr von der US-Verbraucherschutzbehörde FTC wegen der Datenaffäre um Cambridge Analytica ein Bußgeld in Höhe von fünf Milliarden Dollar aufgebrummt bekam, installierte der Konzern kurzerhand einen Chief Privacy Officer (CPO). Kevin Martin kümmert sich seitdem zusammen mit der bereits zuvor in selber Position amtierenden Erin Egan um den Datenschutz.
Der Konzern hat auch eine Image-Kampagne gestartet und in großen Zeitungsannoncen für Privatsphäre geworben. Facebook-Chef Mark Zuckerberg, der noch vor ein paar Jahren behauptete, dass Privatsphäre keine "soziale Norm" mehr sei, verabschiedete eine "Privatsphäre-fokussierte Vision für Social Networking". "Privatsphäre", schrieb Zuckerberg in einem Post, "gibt Menschen die Freiheit, sie selbst zu sein und sich natürlicher zu vernetzen". Und auf der Entwicklerkonferenz F 8 verkündete er: "Die Zukunft ist privat".
Facebook ist mit seiner neuen Linie nicht allein. Auch Apple, Google und Uber haben Chief Privacy Officers bestellt. Apple wirbt auf riesigen Hauswandplakaten mit Slogans wie "Privatsphäre ist König" oder "Was auf deinem iPhone passiert, bleibt auf deinem iPhone." Google, dessen Chef Sundar Pichai in einem Gastbeitrag in der New York Times wortreich davor warnte, Privatsphäre dürfe kein "Luxusgut" werden, hat sich derweil das tiefsinnige Motto "Privatsphäre ist Einstellungssache" auf die Fahnen geschrieben.
Natürlich ist das reine Rhetorik, und natürlich ist der Posten eines Chief Privacy Officers nicht mehr als ein Feigenblatt, genauso wie die "Privatsphäre"-Einstellungen in sozialen Netzwerken und mobilen Endgeräten Augenwischerei sind, weil sich am zugrunde liegenden überwachungskapitalistischen Geschäftsmodell nichts ändert. Die Konzerne sammeln ja weiter massenhaft Daten über ihre Nutzer.
Die Harvard-Ökonomin Shoshana Zuboff schreibt in ihrem Buch "Das Zeitalter des Überwachungskapitalismus", dass Privatsphäre lediglich ein Hindernis bei der Extraktion von Verhaltensüberschüssen sei. Insofern wäre es tatsächlich kontraproduktiv, eine informationelle Barriere einzuziehen. Wie also ist die Privatsphäre-Offensive zu verstehen?
Zuckerberg ließ in einem Kommentar zu seinem Facebook-Post wissen, dass es "digitale Äquivalente sowohl für den Marktplatz als auch Wohnzimmer" bräuchte. Damit greift er den Dualismus zwischen Öffentlichkeit und Privatsphäre auf, eine klassische Theoriefigur der Ideengeschichte. Er überträgt sie nur in die digitale Sphäre und unterstellt dabei, dass der virtuelle Raum ähnlich wie der physische aufgebaut sei, was schon allein deshalb nicht stimmen kann, weil das World Wide Web mit seinen dezentralen Knoten und Zugängen ganz anders strukturiert ist.
Das Bemerkenswerte aber ist, dass Zuckerberg für Facebook explizit in Anspruch nimmt, Marktplatz und Wohnzimmer zugleich zu sein, das heißt, die öffentliche und private Sphäre vereinen zu können. Der Marktplatz, das sind für Zuckerberg Facebook und Instagram, die Wohnstuben Whatsapp und Messenger. Eine kommunenähnliche Plattform, in der der Wohnbereich nahtlos in den Gemeinschaftsbereich übergeht, kennt keine Grenzen, weder nach außen noch nach innen. Und sie ist auch eine vormoderne Veranstaltung, weil sie keine Rollenkonfigurationen mehr zulässt. Dank der Synchronisationsmöglichkeiten zwischen den einzelnen Diensten ist man immer derselbe Nutzer, der bestimmte Dinge sagt oder Aktivitäten nachgeht, die er in der sogenannten Community vielleicht lieber verbergen möchte. Man kann also gar nicht im "Privatmodus" in sozialen Netzwerken unterwegs sein, weil das Dispositiv des Profils grundsätzlich öffentlich ist. Wenn Zuckerberg also behauptet, die Zukunft sei privat, dann ist das nicht mehr bloß die Absage an den Staat, jenes libertäre Mantra von der Überlegenheit der Privatwirtschaft, den man alle Nase lang hört, sondern auch die Ansage, den öffentlichen Raum zu okkupieren.
Darin steckt die eigentliche politische Sprengkraft: Dass die "Öffentlichkeit" privatisiert und eingedampft wird. Zwar unterliegen Tech-Konzerne den Gesetzen. Doch was letztlich für einen immer größeren Teil der Öffentlichkeit relevant ist, wird in nicht öffentlichen Verfahren im Maschinenraum der Konzerne entschieden.
Natürlich gab es historisch gesehen nie die eine Öffentlichkeit, sondern schon immer zahlreiche Nebenöffentlichkeiten, die in der bürgerlichen Öffentlichkeit praktisch keine Rolle spielten. Subkulturen etwa, egal ob sie sich am unteren oder oberen Rande der Gesellschaft ansiedelten. Insofern ist die Öffentlichkeit auch ein hegemoniales Konstrukt.
Facebook hat mehrere Male seinen Algorithmus nachjustiert
Man kann auch darüber streiten, ob Privatsphäre nun wirklich die Voraussetzung für eine Öffentlichkeit ist. Denn anfangs verfestigten sich gerade im Privaten patrimoniale Herrschaftspraktiken (des Manns über die Frau). Man kann sich aber wohl theorieübergreifend darauf einigen, dass die Privatsphäre ein soziales und mithin politisches Konzept ist, gerade weil sich die Bürger darauf verständigt haben, diese aus dem öffentlichen Raum herauszuhalten.
Privatheit ist nach klassisch-liberalem Verständnis im 19. Jahrhundert als Abwehrrecht (der Bürger) gegenüber dem Staat entstanden. Wenn sich nun Facebook und Co zu Anwälten der Privatsphäre aufschwingen, reklamieren sie nicht nur einen staatsfreien Raum, sondern zugleich eine Form von Staatlichkeit, von der die Privatheit 2.0 abgeleitet ist.
Apple versuchte 2016 schon einmal, sich in Sachen Privatsphäre zu profilieren, als sich Konzernchef Tim Cook heroisch dagegen wehrte, dem FBI bei der iPhone-Entschlüsselung eines der Attentäter von San Bernardino zu assistieren (am Ende gelang es dem Geheimdienst dennoch, das Smartphone zu knacken). Die unterschwellige Botschaft: "Ihre Daten sind bei uns sicherer und besser aufgehoben als beim Staat!"
Die Zerstörung der Öffentlichkeit erfolgt aber paradoxerweise nicht durch die Zerstörung des Privaten, sondern gerade durch dessen Stärkung. Unter dem biedermeierlichen Motto "Freunde und Familie zuerst" hat Facebook mehrmals seinen Newsfeed-Algorithmus justiert, um Posts von Freunden und Familienangehörigen zu priorisieren. Statt Nachrichten über den Nahen Osten sieht man nun verstärkt Status-Updates wie die, dass der Freund sein Handy verloren hat oder gerade nicht erreichbar ist. Depolitisierung by Design.
Der Soziologe Zygmunt Bauman schrieb 2013 in seinem Buch "Flüchtige Moderne", dass nicht das Öffentliche die Sphäre des Privaten "kolonisiere", sondern im Gegenteil, das Private die öffentliche Sphäre kolonisiere. Die Denaturierung des Öffentlichen rührt also gerade daher, dass immer mehr privater Müll öffentlich gemacht und diesem eine Relevanz verliehen wird, die es gar nicht hat - mit dem machtpolitisch interessanten Begleiteffekt, dass in einem disneyfizierten medialen Ökosystem die Rolle des Plattformbetreibers kaum thematisiert geschweige denn politisiert würde.
Die Stärkung des Privaten spielt den Datenkraken also in die Hände, weil die Entpolitisierung den eigenen Machtbereich vergrößert. Wo Privatsphäre "Privatsache" ist, besteht kein politischer Hebel, Eingriffe zu unterbinden. Das Individuum ist auf Gedeih und Verderb den technischen Voreinstellungen der Konzerne ausgeliefert. Das Silicon Valley hat das Kunststück geschafft, die Privatsphäre abzuschaffen, um sie dann als Produkt zu vermarkten. Das ist Dialektik auf höchstem Niveau. Der Chief Privacy Officer hätte dem wohl nichts hinzuzufügen.
