Essay mit Durchblick: Wenn der große Lümmel die Politik aufmischt

Vor der Corona-Krise geschrieben, dennoch das Buch zur Stunde: Philip Manows Essay "(Ent-)Demokratisierung der Demokratie".

In diesen Tagen sollte ein blauer Band der Edition Suhrkamp in die Buchläden kommen, ein Essay des Politikwissenschaftlers Philip Manow. Notgedrungen hat der Verlag die Auslieferung auf Mitte Juni verschoben, wenn die Ausgangsbeschränkungen möglicherweise gelockert sein werden und der Alltag wieder mehr dem Gewohnten ähnelt. Als E-Book aber ist der Band jetzt schon erhältlich ( Phili p Manow: (Ent-)Demokratisierung der Demokratie. Suhrkamp-Verlag, Berlin 2020. 160 Seiten, 16 Euro), und es wäre gut, wenn er rasch viele Leser fände in einer Lage, in der so viele ihre gegenwartsdiagnostischen Ladenhüter mit Corona-Pandemie-Dringlichkeitsschleife versehen.

Hunderte Bücher haben in den vergangenen Jahren den Demokratien den Puls gefühlt, ihre Schwächen beklagt, Erosion diagnostiziert und ihren Tod ausgemalt. Mal erlag sie "den Neoliberalen", mal populistischen Politikern. Vieles schien dafür zu sprechen, dass die Demokratie ihre besten Tage hinter sich habe und es mit ihr zu Ende gehen könnte, wenn nicht rasch eine Antwort auf die populistische Herausforderung gefunden werde. 2018 veröffentlichte Manow eine "Politische Ökonomie des Populismus", die er als "Protest gegen die Globalisierung" verstanden wissen wollte. Die einen protestieren mehr gegen "die grenzüberschreitende Bewegung von Gütern und Kapital", die anderen mehr gegen "die grenzüberschreitende Bewegung von Personen".

Aber warum erschüttern diese Proteste die Demokratien so stark und warum tun sie es jetzt? Weil, so Manows Antwort, wir ein widersprüchliches Zugleich von Demokratisierung und Entdemokratisierung erleben, das in der Tat das Funktionieren der repräsentativen Demokratie gefährdet, aber auf eine etwas andere Weise, als meist behauptet.

Das Ochsentour-Bashing übersieht die Vorzüge einer konsequenten Parteikarriere

Demokratie galt die längste Zeit als "eine Verfallsform politischer Herrschaft", sie bedrohte das Gemeinwesen, weil sie es den Wünschen einer Mehrheit auslieferte, von der nicht gewiss war, ob sie das Richtige wünschte und nicht morgen schon das Gegenteil verlangen würde. Demokratie erschien als "die unberechenbare Herrschaft derer, die sich nicht beherrschen können". Deshalb verstanden sich amerikanische und französische Revolutionäre eher als Republikaner denn als Demokraten, deswegen sollten Repräsentanten im Auftrag und Namen des Volkes regieren, nicht dieses selbst. Der französische Schriftsteller Antoine de Rivarol, der 1801 als Emigrant in Berlin starb, sprach von zwei Wahrheiten, die man nie voneinander trennen dürfe: Die Souveränität liege beim Volk, es dürfe die Souveränität nie ausüben.

Die repräsentative Demokratie, so Manow, diente dem Ausschluss des Pöbels, sie war verbunden mit der Hoffnung auf ihre Läuterung dank der Praktiken von Auswahl und Wahl. Die Geschichte der Demokratie ist zugleich eine der Inklusion vormals Ausgeschlossener, der Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten. Dies habe zu einer "Krise der Repräsentation" geführt. Populisten attackieren Manow zufolge nicht die Demokratie, sondern die vielfältigen Mechanismen und Institutionen des Ausschlusses, der Vermittlung, die auch der Disziplinierung der Menge dienten. Mit den Populisten kehrt ein Schreckbild des 19. Jahrhunderts zurück, der "große Lümmel", eine nicht zu kontrollierende und sich selbst nicht zähmende Masse, die, so der Vorwurf, "wenig Wert auf demokratische Regeln, Verfahrensrationalität und zivilisierten Austausch legt".

Manow beschreibt, ohne zu suggerieren, dass mehr Demokratie notwendig besser sei. Am Beispiel der Parteien und der Öffentlichkeit schildert er, welche Folgen die Explosion der Möglichkeiten hatte, sich politisch zu organisieren und zu kommunizieren. Parteien verbinden Öffentlichkeit, Parlamentsmehrheit und Exekutive: von der Listenerstellung über die Orchestrierung des Abstimmungsverhaltens, die Formulierung von Gesetzesentwürfen bis hin zur "Markenpflege". Sie repräsentieren und sie regieren und koordinieren beides so, dass sie Mehrheiten gewinnen können.

Es ist sehr beliebt, die eigene Position mit der Demokratie selber kurzzuschließen

Bedenkt man diese Funktion, verlieren pseudo-kritische Klischees ihre Triftigkeit, etwa das von der furchtbaren Ochsentour durch Parteigremien, die für eine politische Karriere erforderlich ist. Die Ochsentour schult Organisationsvermögen, Aufmerksamkeit für politische Stimmungen, Kompromissbereitschaft. Auch die Klage über programmatische Ununterscheidbarkeit der Parteien zielt am Wesentlichen vorbei, setzt man voraus, dass Parteien Mehrheiten gewinnen müssen. Am Beispiel von Corbyn, Trump und Macron entfaltet Manow überzeugend seine These vom Kontrollverlust der Parteien und den wachsenden Erfolgsaussichten extremer politischer Positionen. Wenn die Auswahl des politischen Personals vor allem wunderbar demokratisch erfolgt, basisnah, also von kurzfristiger Mobilisierung geprägt, dann erleichtert es jenen den Aufstieg, die Polarisierung zu ihrem Geschäftsmodell erhoben haben. Individualisierung und Entinstitutionalisierung in den Parteien, aber auch im öffentlichen Diskurs, sind Symptome der Demokratisierung, sie erhöhen Unsicherheit, befördern Instabilität.

Die Krise der Demokratie ist eine Folge ihrer Triumphe. Erklärt der Erfolg die Destabilisierung? Im zweiten, der Entdemokratisierung gewidmeten Teil seines Essays skizziert Manow, was daraus folgt, dass Demokratien, anders als im Kalten Krieg, nicht mehr aus der Abgrenzung gegenüber Faschismus und Kommunismus Stabilität und Selbstgewissheit gewinnen können. Die Unterscheidung demokratisch / antidemokratisch spielt in den demokratischen Arenen wieder eine entscheidende Rolle. Die Parteiungen und Lager werfen einander vor, Antidemokraten zu sein, was den demokratischen Wettbewerb ad absurdum führt, weil damit der Kern dessen, was Demokratie ist, ausgeschlossen wird: der durch Wahlen herbeigeführte, nach Regeln vollzogene Machtwechsel. Statt Gegner stehen sich dann Feinde gegenüber, die im Sieg des anderen Lagers den Tod der Demokratie erblicken. Das habe, so Manow, einen angenehmen Nebeneffekt, man könne den eigenen Standpunkt zum "verfassungspolitischen Nachkriegskonsens des Westens aufwerten", man schließe so "die eigene Position mit der Demokratie selber kurz", was nicht demokratisch ist.

Mit Sarkasmus blickt Manow auf jene, die mit großem Pathos die Mobilisierung der vielen beschwören, ohne sich um das reale, und das heißt im Kern von 1989 bis heute, nationalstaatlich eingehegte Funktionieren von Demokratie zu kümmern. Ihnen scheine die Welt bloß "die Menge an Episoden, die man anekdotisch aufrufen kann, um sich zu empören", während sie Politik als "die Menge an staatlichen Maßnahmen" verstehen, denen sich Unzulänglichkeit attestieren lasse. Der Populismus präsentiere auch die Rechnung dafür, dass etwa in der Euro- und der Flüchtlingskrise wesentliche Entscheidungen der demokratischen Korrektur enthoben waren.

Manows Fazit: Die Gegenwart kennt kein anderes Prinzip als die Demokratie, zugleich werden die "Voraussetzungen seiner Geltung" durch Verrechtlichung und Delegierung an transnationale Institutionen beschränkt. In diesem Essay gibt es keine Wunschlisten und Rezepte. Wer aber glaubt, dass auch in und nach Seuchenzeiten Gesellschaften ihre Konflikte am besten nach Regeln austragen, die ein freies Mit- und Gegeneinander garantieren und Minderheiten vor dem Mehrheitswillen schützen, der bekommt hier etwas Seltenes: Eine so genaue wie dichte Beschreibung der demokratisch entdemokratisierten Gegenwart.