Duales Rundfunksystem Wem das Fernsehen dient

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender sollten Dienstleister der Demokratie sein. Die privaten haben hingegen keinen kulturellen Auftrag. Trotzdem dürfen auch sie sich nicht alles leisten.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Als vor 55 Jahren die erste deutsche Fernsehanstalt ihren Betrieb aufnahm, waren nicht alle vom neuen Medium begeistert. Der Bundestagspräsident telegraphierte an den Intendanten: "Sah eben das Fernsehprogramm. Bedauere, dass Technik uns kein Mittel gibt, darauf zu schießen."

Ein Bild aus der SWR-Doku "Du nix deutsch? -Gastarbeiter in Deutschland": Die spanische Gastarbeiter-Familie Pascual mit ihrem ganzen Stolz - einem Fernseher.

(Foto: Foto: SWR)

Das Bedauern hält an. Die Technik, das Fernsehen, die Rundfunkgebühren und die Zahl der Sender haben sich atemberaubend entwickelt, die Zufriedenheit des Publikums nicht.

In den sechziger Jahren gab es eine einheitliche Fernsehnation, die sich allabendlich vor dem einzigen nationalen Fernsehprogramm wie um ein Lagerfeuer versammelte und sich so ins Gemeinwesen integrieren ließ; die Soziologen nannten das formierte Gesellschaft.

Aus dieser formierten Fernsehgesellschaft ist eine disparierte Unterhaltungsgesellschaft geworden. Es gibt nicht mehr nur ein, zwei oder drei öffentlich-rechtlich organisierte Lagerfeuer, sondern Dutzende, bald Hunderte, in ganz verschiedener Größe - die meisten davon privat organisiert.

Und das ehemals einheitliche Fernsehvolk wärmt sich mal hier und mal da; vor allem die Jungen rennen zu privaten Feuerzauberern. "Wärmegeld" zahlt man überall: bei den Öffentlich-Rechtlichen in Form von Gebühren; bei den Privaten in Form von Werbung, die in so kurzer Folge verabreicht wird, dass man unmöglich jedesmal aufs Klo gehen kann.

Grundversorgung: News oder Sex?

Zwischen den Veranstaltern herrscht ein kriegsähnlicher Zustand. Die einen neiden den anderen die Werbung und die anderen den einen die Gebühren. Jeder will den anderen zum Teufel jagen. Aber das geht nicht, weil Gesetzgeber und Bundesverfassungsgericht es so geordnet haben; man nennt das Ganze duales System.

Das höchste Gericht hat versucht, Grundregeln dafür zu entwickeln. Und auch soeben, bei der großen Verhandlung über die Rundfunkgebühren, ging es in Karlsruhe nicht um ein paar Cent mehr oder weniger, sondern um Grundsätzliches: Wie sieht die Zukunft des Fernsehens in Deutschland aus, was bedeutet die Rundfunkfreiheit des Grundgesetzes, was verlangt sie von den öffentlich-rechtlichen Sendern und was von den privaten?

Das Verfassungsgericht hat die Rundfunkfreiheit nicht, wie die Pressefreiheit, als Abwehrrecht gegen Staatseingriffe angelegt, sondern als dienende Freiheit - als Dienstpflicht an der Demokratie.

Die Rundfunkfreiheit soll Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt garantieren; das war besonders wichtig, solange es wenige Sender gab: die mussten die demokratische und kulturelle Grundversorgung der Bürger gewährleisten. TV soll der Gemeinschaft dienen.

Also hat die Politik, als es die kommerziellen Sender zulassen wollten, das Blaue vom Himmel darüber erzählt, wie dienlich das für die Demokratie sein werde: Die Meinungsvielfalt werde noch vielfältiger, die Informationen noch dichter, die Kultur noch besser. In Wahrheit war es so, dass die Union hoffte, mittels der Privaten neue Meinungsmacht zu erlangen.

"Rammeln, Töten, Lallen"

Die "geistig-moralische Wende", die Helmut Kohl beim Amtsantritt als Kanzler propagierte, sollte eine politische Wende in der Medienlandschaft sein. Dem angeblich "linken" öffentlichen wollte man ein "rechtes" kommerzielles Fernsehen entgegensetzen. Das Erwachen aus diesem Traum war überwiegend grässlich.

Die neue Informationsvielfalt bestand vor allem aus "Rammeln, Töten, Lallen". So wurde in der ersten Phase des Privat-TV das Kürzel des Senders RTL übersetzt, der sich mittlerweile seriös gemacht hat. Jetzt sind 9Live, RTL II oder das Deutsche Sportfernsehen Symbol für die Verblödung der Republik.