Die Meinungsfreiheit in Europa sei „auf dem Rückzug“, kritisierte J. D. Vance, der US-Vizepräsident, vor genau einem Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz – und inszenierte damit einen Bruch mit den Europäern über eine Frage von „Werten“. Der langjährige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Meinungsfreiheit, David Kaye, sieht darin inzwischen den Auftakt zu einer gezielten Diskursverschiebung – mit Folgen, die seither zunehmend sichtbar würden. Der Rechtsprofessor lehrt an der University of California, Irvine. Bei den UN amtierte er von 2014 bis 2020. In dieser Zeit erschien auch sein Buch „Speech Police“ über den „weltweiten Kampf um die Regulierung des Internets“.
Meinungsfreiheit„Hass ist relativ“
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Angebliche Zensur in Europa als größte Gefahr für die Demokratie – vor einem Jahr schockierte J. D. Vance mit seiner Münchner Rede. Hatte er einen Punkt? David Kaye, lange UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, über den wohl größten Kulturkampf unserer Tage.
Interview von Ronen Steinke
