Bundeskulturstaatsministerin Claudia Roth hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. "Dass Clubs und Diskotheken schließen müssen, schmerzt mich sehr. Nicht nur für die Clubs und Diskotheken, sondern auch besonders für die jungen und jung gebliebenen Menschen", sagt Roth zur Süddeutschen Zeitung. Angesichts der Pandemielage sei die Entscheidung aber richtig.
Die Schließung von Clubs und Diskotheken ("Tanzlustbarkeiten") nach Weihnachten gehört zu den wenigen Einschränkungen, die die Kultur betreffen. Der andere Einschnitt betrifft "überregionale Großveranstaltungen". Diese sollen spätestens nach Weihnachten "ohne Publikum" stattfinden.
Und was ist mit Theatern, Museen, Kinos? Ihre Öffnung oder Schließung ist wieder Ländersache, seit Bund und Länder Anfang Dezember die "pandemische Lage nationaler Tragweite" für beendet erklärt haben. Die Länder entscheiden je nach Infektionslage, in Bayern gegebenenfalls anders als in Mecklenburg-Vorpommern. Roth begrüßte, dass "Kultureinrichtungen unter 2G oder 2G-plus-Bedingungen nach wie vor geöffnet bleiben können".
Außerdem habe man einen "Konsens" darüber erreicht, dass "Kulturveranstaltungen nicht einfach Freizeitaktivitäten" gleichgestellt werden. Zudem seien die Hilfen für die Kultur- und Veranstaltungsbranchen erneuert worden, seit Kurzem sichere ein Sonderfonds auch freiwillige Absagen von Veranstaltungen ab. Eine Aufstockung des Sonderfonds hat am Mittwoch der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, gefordert.
Die rasante Ausbreitung der Virusvariante Omikron ist für Roth, die einstige Managerin der Band Ton, Steine, Scherben, die erste Belastungsprobe im Amt. Fast unbeachtet blieb bislang, dass ihre Behörde vermutlich einen anderen, global weiter ausgreifenden Zugriff haben wird als unter ihrer Vorgängerin Monika Grütters. Roth hat Andreas Görgen geholt, der bislang im Auswärtigen Amt der Leiter der Abteilung für Auswärtige Kulturpolitik war. Görgen hat unter anderem die Restitutionsverhandlungen über die Benin-Bronzen vorangetrieben, internationale Museumskooperationen auf den Weg gebracht und im Sommer die Evakuierung von Kulturschaffenden aus Afghanistan gefördert. Er wird Claudia Roths Amtschef. Michelle Müntefering, die als Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik gegen die machtbewusste Grütters nie ein Bein auf den Boden gekommen hat, bekleidet dieses Amt nicht länger, sondern ist SPD-Bundestagsabgeordnete.
In der Zuständigkeit des Auswärtigen Amtes bleiben traditionelle Bereiche internationaler Kulturpolitik wie das Goethe-Institut. Einen Staatssekretär oder eine Staatssekretärin mit ausgewiesen kultureller Expertise oder kulturellem Amtszuschnitt gibt es nicht mehr. In der Kultur seien die Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik fließend, hieß es seit Langem aus dem Auswärtigen Amt. Ebendies hört man nun auch aus Roths Ministerium.