Kulturstaatsministerin Claudia Roth: Abstieg in den Olymp

Claudia Roth von den Grünen soll neue Kulturstaatsministerin werden. Dabei war eigentlich ein SPD-Mann für den Posten vorgesehen.

Claudia Roth von den Grünen wird neue Kulturstaatsministerin und Nachfolgerin von Monika Grütters (CDU). Das gaben die Grünen am späten Donnerstagabend bekannt. Für Roth, die seit 2013 Vizepräsidentin des Bundestags ist, bedeutet der Wechsel nominell einen Abstieg. Das "Kulturstaatsministerium" ist kein vollwertiges Ministerium. Roth wird auch nicht Mitglied des Bundeskabinetts sein. Mächtigste Kulturpolitikerin des Landes zu werden, dürfte für die 1955 geborene Grünen-Veteranin dennoch verlockend sein. Nicht nur, weil sie damit erstmals in ihrer langen Karriere wirklich gestalten kann. Sondern auch weil sie zwar nie in der Kulturpolitik gearbeitet hat, sich aber immer mit kulturellen Fragen im weiteren Sinn beschäftigt hat.

Die Nachricht, dass das Amt der Kulturstaatsministerin an die Grünen und nicht an die SPD fallen würden, hatte am Mittwochnachmittag für Verwunderung gesorgt. Ursprünglich war der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda fest vorgesehen für diesen Posten. Er war in den letzten Jahren neben Grütters der mit Abstand profilierteste Kulturpolitiker des Landes. Als aber in letzter Minute das Verkehrsministerium der FDP zugeschlagen wurde, so heißt es aus Kreisen der neuen Koalition, beanspruchten die Grünen zum Ausgleich das Kulturstaatsministerium für sich.

Roth wurde in Ulm geboren und wuchs in Augsburg auf. Sie studierte Theaterwissenschaften, managte die Band Ton Steine Scherben und wurde 1985 Pressesprecherin der ersten Grünenfraktion im Bundestag. Später war sie neun Jahre lang Mitglied des Europäischen Parlaments. Ein Leitthema ihrer Arbeit als Politikerin ist ihr Einsatz für die Rechte von Frauen und Homosexuellen, gegen Diskriminierung und Hassrede, deren Opfer sie selbst wurde. Sie wird auch weit über die Partei hinaus geschätzt. Als Bundestagsvizepräsidentin machte sie mit ihrer verbindlichen aber resoluten Art eine hervorragende Figur. Weniger klar ist, was sie nach den acht luxurierenden Grütters-Jahren in der deutschen Kulturpolitik verändern wird. An Durchsetzungskraft dürfte sie Grütters jedenfalls kaum nachstehen.

Auch der Posten des Staatsministers im Außenministerium, der für die auswärtige Kulturpolitik zuständig ist, fiel an die Grünen. Wer ihn bekommen wird, stand am Donnerstag noch nicht fest. Das Nachsehen hat Michelle Müntefering (SPD), die das Amt in den letzten vier Jahren innehatte. Damit ist auch fraglich, ob Andreas Görgen, der einflussreiche Kulturabteilungsleiter im Auswärtigen Amt, bleiben wird. Er ist die treibende Kraft hinter der Museumskooperation mit Nigeria und hat mit der nigerianischen Seite das Abkommen für die Rückgabe der Benin-Bronzen ausgehandelt.