Claudia Roth und Antisemitismusklauseln: Kann Spuren von Müssen enthalten

Wenn von Claudia Roth überhaupt noch ein Impuls in Richtung solcher Antisemitismusklauseln kommen sollte, dann wäre das angesichts dieses Möllers-Gutachtens sehr überraschend. (Foto: Daniel Kubirski/IMAGO)

Sind Klauseln gegen Antisemitismus in der Kultur rechtens? Claudia Roth hat den Verfassungsrechtler Christoph Möllers um ein Gutachten gebeten. Der SZ liegt es vor. Es könnte die Debatte verändern.

Es ist ein sehr klarer und auch einigermaßen scharfer Text, den Claudia Roth jetzt frisch in den Händen hält, die Kulturstaatsministerin von den Grünen. Sie hat diesen Text selbst bestellt. Zwei Jahre nach der staatlich geförderten Kunstschau Documenta 15, bei der Künstler einige fragwürdige Arbeiten wie Karikaturen von Juden mit Reißzähnen, Schweinsnasen und SS-Runen zeigten und so den Staat blamiert dastehen ließen, hat Roth jüngst den Verfassungsrechtler Christoph Möllers von der Berliner Humboldt-Universität gebeten, in einem Gutachten zu prüfen, was denn von den vielen Versuchen von Landeskulturministern zu halten sei, genau solche antisemitischen Ausfälle von Künstlern in Zukunft zu verhindern.