JustizEin neuer Fall Hans-Georg Maaßen?

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Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz im Jahr 2012 im Landtag Baden-Württembergs in Stuttgart.
Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz im Jahr 2012 im Landtag Baden-Württembergs in Stuttgart. (Foto: Franziska Kraufmann/picture alliance / dpa)

Rupert Scholz, einer der wichtigsten Grundgesetz-Kommentatoren des Landes beim Verlag C.H. Beck, wandelt auf populistischen Pfaden.

Von Ronen Steinke

Spot an, Kamera läuft. Der Mann, der beim renommierten Verlag C.H. Beck dafür verantwortlich zeichnet, den Behörden und Gerichten in Deutschland zu erklären, was genau unter den verschiedenen Artikeln des Grundgesetzes zu verstehen sei, sitzt bequem zurückgelehnt in einem Sessel, schwarzer Pullover, dicke Fachbücher rundherum. Und er ätzt: Das ganze CDU-Gerede von einer „Brandmauer“ gegen die AfD sei „unklug“. Auch der Verfassungsschutz gehe viel zu hart gegen die arme AfD vor. „Der Präsident des Verfassungsschutzes agiert verfassungswidrig. Das sage ich in aller Deutlichkeit.“ Sein Gegenüber in diesem Gespräch, der AfD-Politiker Armin-Paul Hampel, lächelt und nickt.

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