Antrittsvorlesung Heribert Prantl:"Die größte Gefahr für den Journalismus ist der Journalismus selbst"

Lesezeit: 7 min

Die wirklich große Gefahr für den Journalismus hierzulande geht vom Journalismus, von den Medien selbst aus - von einem Journalismus, der sich selbst und seine Kernaufgaben verachtet; der Larifari an die Stelle von Haltung setzt; die Gefahr geht von Verlegern aus, die den Journalismus aus echten und vermeintlichen Sparzwängen kaputtmachen; sie geht von Medienunternehmern aus, die den Journalismus auf den Altar des Anzeigen- und des Werbemarktes legen.

Vielleicht liegt es an meiner Studien- und Richter-Vergangenheit in Regensburg, dass mir an dieser Stelle ein Spruch des verstorbenen Regensburger Fürsten Johannes von Thurn und Taxis einfällt. Der hat einmal über das fürstliche Vermögen gesagt: Es sei so groß, dass man es nicht versaufen, verfressen oder verhuren könne - man könne es nur verdummen. Manchmal habe ich das Gefühl, dass es mit dem geistigen und ökonomischen Vermögen, das in deutschen Zeitungsunternehmen steckt, auch so ist. Schon heute klagt jeder dritte Journalist, dass die Zeit fehle, "um sich über ein Thema auf dem Laufenden zu halten". Dadurch ist - und das ist mitnichten nur bei vielen kleinen lokalen Blättern so - eine zentrale Aufgabe gefährdet: das Aufspüren von Entwicklungen und Fehlentwicklungen,, das Sammeln, Bewerten und Ausbreiten von Fakten und Meinungen.

Die Aufklärungsmacht der Presse

Der Strafprozeß gegen den früheren Waffenmakler Karlheinz Schreiber, der soeben in Augsburg begonnen hat, erinnert an den CDU-Spendenskandal, der vor gut zehn Jahren mit den Ermittlungen gegen diesen Angeklagten seinen Anfang nahm. Die Monate des Skandals haben mich damals wieder gelehrt, woran ich schon nicht mehr so richtig zu glauben gewagt hatte: Die Aufklärungs- und Aufdeckungsmacht der Presse, ihre überlegene Aufdeckungskompetenz. Ich sage das als politischer Journalist, der früher Staatsanwalt war, weil ich mir damals oft mehr als Staatsanwalt vorkam als in der Zeit, in der ich es, bis 1987, tatsächlich gewesen bin.

Die Staatsanwaltschaft hat bekanntlich alle möglichen Zwangsmittel zur Verfügung, bis hin zum Haftbefehl. Täuscht mein Eindruck, daß Publizität ein viel wirksameres Mittel sein kann? Die Macht und die Kraft der Medien können bei der Aufklärung politischer Skandale mit strafrechtlichem Einschlag in besonderer Weise deutlich werden - gerade dann, wenn man die Rolle der Medien vergleicht mit der noch immer bescheidenen Rolle, die dabei Staatanwaltschaft und Justiz spielen.

Man mußte fast lachen

Man mußte seinerzeit, vor zehn Jahren, ja fast lachen darüber, mit welcher Inbrunst der seinerzeitige CDU-Chef Wolfgang Schäuble und die damalige CDU-Generalsekretärin Angela Merkel bei den Skandal-Pressekonferenzen immer wieder auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verwiesen haben - als sei dort der große Hort der Aufklärung. Vielleicht war der Verweis auf die Staatsanwaltschaft ja gerade deswegen so inbrünstig, weil man weiß, wie dort Anspruch und Wirklichkeit bei strafrechtlichen Ermittlungen im politischen Kontext auseinanderklaffen.

Welcher der großen polititschen Skandale der Bundesrepublik ist strafrechtlich wirklich aufgearbeitet worden? Die Instrumente des Strafrechts kratzten meist nur an der Oberfläche. Ob bei der sogenannten Spiegel-Affäre im Jahr 1962, ob bei der Spielbankenaffäre von 1959, bei der der damalige CSU-Generalsekretär und nachmalige Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann einen Falscheid schwor, ob beim sogenannten Celler Loch - keiner der Akteure, Planer und mitwissenden Profiteure wurde je dafür zur Rechenschaft gezogen.

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