Jüdisches Leben in Deutschland:Hilft das gegen Antisemitismus? 

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"Nie wieder ist jetzt" ist der Titel des Resolutionsentwurfs. Das Brandenburger Tor während einer Lichteraktion von Fridays for Future Berlin gegen Rechtsextremismus am 26. Januar dieses Jahres. (Foto: Sebastian Gollnow/dpa)

Immer wieder wurde rechtsstaatlich Abenteuerliches debattiert, um politisch gegen den Hass auf Juden vorzugehen. Nun ist der Entwurf zu einer Bundestagsresolution da.

Von Ronen Steinke

These: Wenn jemand die klischeehafte Formulierung verwendet, die Meinungsfreiheit sei „ein hohes Gut“, dann folgt in hundert Prozent der Fälle ein Aber. Man ahnt deshalb, dass man bei der Lektüre der für diese Woche geplanten Resolution des Bundestages mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ an einer neuralgischen Stelle angekommen ist, als die Verfasserinnen und Verfasser auf Seite 3 dramatisch zu der Aussage anheben: „Die Meinungsfreiheit und die Freiheit von Kunst und Wissenschaft sind hohe Güter und werden durch unser Grundgesetz garantiert und geschützt.“ Es ist ein Ein-Satz-Absatz. Besonders hervorgehoben. Aber?

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