Süddeutsche Zeitung

Kulturpolitik der AfD:So raffiniert wie zwielichtig

Lesezeit: 4 min

Von Jörg Häntzschel

Der Kulturbegriff der AfD lässt sich bisher nur ex negativo anhand der rhetorischen Granaten rekonstruieren, die sie regelmäßig abfeuert: gegen "entstellte Kunst" und "linksliberale Vielfaltsideologien", für die "Entsiffung des Kulturbetriebs". Konkreter wird es nur, wenn es um den Umgang mit deutscher Geschichte geht. Björn Höcke nannte das Berliner Holocaust-Mahnmal ein "Denkmal der Schande". Alexander Gauland bekannte sich dazu, "stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen", und bagatellisierte die Nazi-Ära neulich als "Vogelschiss" in 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.

Zur erfolgreichen deutschen Geschichte gehört aus AfD-Sicht auch die Kolonialzeit. Das hat Höcke in seinem neuen Buch "Nie zweimal in denselben Fluss" klargestellt. Man dürfe "Kolonisation" (gemeint ist der Kolonialismus), "nicht ausschließlich negativ betrachten", schreibt er und schwärmt vom "Wohlstandsaufbau, der in der Zeit von 1850 bis 1918 aus dem Geist und der praktischen Tüchtigkeit der Deutschen" in den Kolonien erwuchs.

Kein Wunder also, dass sich die AfD auch in die Debatte um die aus der Kolonialzeit stammenden Objekte im künftigen Humboldt-Forum einschalten würde. Im März schrieb Marc Jongen: "Die Parteigänger des 'Postkolonialismus' versuchen den Eindruck zu erwecken, die ethnologischen Sammlungen ... seien samt und sonders gestohlen und müssten restituiert werden. ... Am Pranger stehen der angebliche westliche 'Rassismus' und der 'Kolonialismus' als Quellen alles Bösen."

Bei den Anhängern schlagen solche Sprüche ein. Doch außerhalb der Filterblase, so hat die AfD offenbar festgestellt, nützt sich die schrille Rhetorik ab. Jetzt, da sie in den Parlamenten sitzt, verlegt sie sich auf raffiniertere Methoden. Das hat die AfD-Fraktion im Bundestag gerade mit einer in Form und Inhalt bemerkenswerten Großen Anfrage gezeigt, in der sie sich mit der Absicht der Regierung beschäftigt, den Kolonialismus aufzuarbeiten, die Provenienzen von Kunst aus der Kolonialära in deutschen Museen zu klären und den Kulturaustausch mit Afrika zu fördern.

Im Vorwort schicken die Autoren andere vor, um den Frontverlauf der Debatte darzustellen: Sie zitieren ein paar Theorie-Schlagwörter ("hegemoniale Machtstrukturen und Wissensproduktionen") aus einer Museumsstudie, die sie dann von keinem Geringeren als dem Kunsthistoriker Horst Bredekamp zerstampfen lassen, der der Zeit sagte: "Nicht die Wertschätzung der Exponate fremder Kulturen, sondern die hypostasierte Schuld, diese zu besitzen, steht gegenwärtig im Fokus."

Über die "Dekolonialisierung" würden Museen "zum Schauplatz ideologischer Einflussnahme"

Dieselben Leute, die sonst keine Gelegenheit auslassen, um mit Schlamm zu werfen, stehen hier plötzlich über den Dingen. Die Schnapsideen der Theoretiker, so insinuieren sie, seien der Rede kaum wert. Sie seien nur Symptom einer bedenklichen Entwicklung: Dass über die "Dekolonialisierung" die Museen "zum Schauplatz ideologischer Einflussnahme" werden könnten. Unversehens wird aus dem ideologischen Feldzug der AfD gegen den Postkolonialismus eine kühle Mahnung vor der Ideologisierung von Kulturinstitutionen.

Noch erstaunlicher aber ist, wie es weitergeht. In 16 Fragen und 39 Unterfragen gehen die Autoren nämlich mit keiner Silbe auf die "marxistischen Ansätze" ein, die sie eben noch umgetrieben haben. Stattdessen steigen sie zwei Ebenen hinunter und fragen, wie viele Mitarbeiter der Dahlemer Museen sich mit der Provenienzforschung beschäftigen, wie viele Objekte restituiert werden müssen, wie die Regierung das "konservatorische Know-how der Herkunftsländer" einschätzt.

Was es auf sich hat mit diesem Sprung vom Konzept in die Niederungen der Umsetzung, erweist sich bald. Statt sich mit den Inhalten der Debatte auseinanderzusetzen, spiegeln die Autoren sie nur aus unterschiedlichen Perspektiven. Von weit oben sind dann nur noch jene verblasenen "marxistischen Ansätze" zu erkennen. Von unten aber, aus der Makroperspektive, werden Myriaden von Problemen sichtbar, die das ganze Unterfangen undurchführbar erscheinen lassen. Die Sache ist damit doppelt diskreditiert: als Konzept und als Praxis, und das ganz ohne laute Parolen.

Noch raffinierter ist aber, dass die AfD sich auch im Frageteil auf die Position des Besorgten zurückzieht und es listig anderen überlässt, die Schwächen und Heucheleien zu benennen: der Regierung selbst nämlich, die sie zu verantworten hat.

In Frage drei erkundigen sich die Autoren etwa, ob die Regierung die Einschätzung teile, dass auch geraubte Objekte durch "Ersitzen" Eigentum der Museen geworden seien. Falls nein, welche Gründe sprächen dagegen? Falls ja, wie stehe die Regierung dann zu dem Statement von Hermann Parzinger, dem Chef der Berliner Museen, er wolle "geraubte und gestohlene Dinge" zurückgeben?

Statt rhetorische Granaten abzufeuern, folgt die Anfrage der Entwicklung der Debatte

Mit Nein kann die Regierung nicht antworten, da es bisher tatsächlich keine rechtliche Grundlage für Restitutionen gibt. Antwortet sie aber mit Ja, muss sie nicht nur Parzinger widersprechen, sondern auch der eigenen Kulturstaatsministerin, die sich ebenfalls in den letzten Monaten für Restitutionen starkgemacht hat.

Nach dieser Methode geht es weiter. Offenbar geschult an amerikanischen Gerichtsfilmen, lassen sie der Regierung jeweils nur drei Möglichkeiten der Antwort, die sie alle schlecht aussehen lassen. Im ersten Fall muss sie zugeben, dass es sich bei ihren Bekenntnissen zu Restitution um Lippenbekenntnisse handelte. Im zweiten muss sie sich zu Reformen bekennen, die die AfD dann skandalisieren wird. Im dritten muss sie eingestehen, dass es trotz großer Worte bisher weder politische Strategie noch praktikable Verfahren gibt.

Viele der Fragen könnten deshalb ebenso von den Grünen stammen. Es ist richtig, nach dem Personalaufwand bei der Provenienzrecherche zu fragen, danach, wie viele Objekte durch Raub oder Plünderung in die Museen kamen, oder innerhalb welchen gesetzlichen Rahmens die Regierung Rückgaben möglich machen will.

Das AfD-Papier funktioniert nicht zuletzt deshalb so gut, weil es die Entwicklung der Debatte Schritt für Schritt nachvollzieht. Statt sich wirklich mit den Theorien der Postkolonialisten zu beschäftigen, statt über Machtverhältnisse im Museum oder die Konstruktion des Fremden nachzudenken, setzen die meisten Tonangeber der deutschen Kulturpolitik darauf, das Thema auf die Verfahrensebene hinunterzukochen, an Kommissionen zu delegieren und im Kleinklein minutiöser Untersuchungen versickern zu lassen. So fällt es der AfD leicht, erst Widersprüche zwischen Absichten und Umsetzung zu entlarven und dann mit der mangelhaften Umsetzung die Absichten zu diskreditieren.

Und auch die Tatsache, dass es in der AfD-Anfrage nur um Deutschland geht und kaum um Afrika, ist kein Zufall. Es gab die eine oder andere Politikerrede, es gibt ein paar Sätze im Koalitionsvertrag. Doch keine Angela Merkel, keine Monika Grütters, keine Michelle Müntefering hat laut gesagt, worum es bei der Frage nach den geraubten Objekten in den Museen wirklich geht: weder um Wiedergutmachung noch um akademische Theorien oder bloße Eigentumsfragen, sondern darum, das Verhältnis zu Afrika auf eine grundlegend neue Basis zu stellen.

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Quelle:
SZ vom 25.07.2018
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