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A. Dirk Moses' Buch "The Problems of Genocide":Illiberale Sicherheit

Obama in Berlin

Michelle Obama mit ihren Töchtern Malia und Sasha beim Besuch des Berliner Holocaust-Mahnmals im Juni 2013.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

A. Dirk Moses' Buch "The Problems of Genocide" und die Frage, wie sich angemessen über koloniale Verbrechen sprechen lässt, ohne den Holocaust zu verharmlosen.

Von Daniel Siemens

Angesichts der in Deutschland weiterhin kontrovers diskutierten Frage, wie sich angemessen über koloniale Verbrechen sprechen lässt, ohne den Holocaust implizit oder explizit zu verharmlosen, lohnt sich ein Blick auf das neue Buch des australischen Historikers A. Dirk Moses. Seine Pionierstudie "The Problems of Genocide" zeigt, dass die deutsche Öffentlichkeit gut beraten wäre, die globalgeschichtliche Genozidforschung stärker als bislang zur Kenntnis zu nehmen, selbst dann, wenn sie primär an der Geschichte des eigenen Landes interessiert ist. Im Kern liefert Moses' hochpolitisches und sicherlich bald auch kontrovers diskutiertes Buch nämlich drei bedeutende Beiträge zur Debatte.

Zunächst ist es eine kritische Geschichte des Genozidkonzepts, das der polnisch-jüdische Jurist Raphael Lemkin in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts prägte. 1948 von einer UN-Konvention definiert als eine Handlung, "begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören", gilt Genozid seither als strengster Maßstab zur Stigmatisierung und nach Möglichkeit auch juristischen Verfolgung massenhafter Gewalt an Zivilisten. Die Schrecken des Holocaust trugen dazu bei, dass sich die Staatengemeinschaft zu einer Ächtung solcher Gewalt entschloss.

Zudem bietet das Buch eine breiter gefasste Kultur- und Begriffsgeschichte des Redens über extreme staatliche (oder in ihrem Auftrag begangene) Gewalt, die bis in das späte 15. Jahrhundert zurückgeht und überzeugend daran erinnert, wie eng die Eroberung der Welt durch die europäischen Mächte und ihrer Handlanger eine Geschichte der Gewalt und der Unterdrückung war.

Vieles spricht dafür, dass das zum Teil fabrikmäßig organisierte Töten im 20. Jahrhundert in eine neue Dimension dessen vordrang, was Menschen einander antun können. Der Holocaust, so hat zuletzt etwa Thomas Schmid in einer scharfen Replik auf Michael Rothbergs und Jürgen Zimmerers Artikel in der Zeit erklärt, sei darum einzigartig, weil es den Tätern um die "Vernichtung um der Vernichtung willen" gegangen sei. Moses historisiert diese Argumentationsfigur mit Blick auf ihre Entstehung in den Vierzigern und Fünfzigern. Er bestreitet dabei keinesfalls die Singularität des Holocaust, hebt aber hervor, dass dessen "Entpolitisierung" als rassistisches Hassverbrechen seither dazu beitrage, dass Gewalt gegen Zivilisten in Bürgerkriegen oder in antikolonialen Auseinandersetzungen nur dann als Genozid klassifiziert werden könne, wenn sie diesem "Archetyp" entspreche.

Nur wenn es einem Staat zweckmäßig erscheint, wird zur Stigmatisierung von Gewalt gegen Zivilisten der Begriff Genozid verwendet

Daraus ergebe sich, drittens, dass der moralische Diskurs um einen vor allem im globalen Norden überhöhten und den Opfern jegliche Handlungsmacht absprechenden Genozidbegriff nur einen Teil der tatsächlichen Gewalt gegen Zivilisten problematisiert. Dieser Ausschluss sei kein Zufall, sondern von den westlichen Mächten im Zeitalter der Dekolonisierung und des Kalten Kriegs in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts forciert worden. Nicht in den Blick gerate auf diese Weise die Politik moderner Staaten mit ihrem letztlich unerreichbaren und darum umso gefährlicheren Versprechen "permanenter Sicherheit".

Die Verfolgung dieses Ziels produziere zwangsläufig zivile Opfer. Zahlreiche Gewalttaten gegen Zivilisten - ferngesteuerte Drohnenangriffe, aber auch Embargos von lebenswichtigen Gütern - würden von der Weltöffentlichkeit allerdings weitgehend unbeachtet hingenommen. Nur wenn es einem Staat oder Staatenbündnis politisch zweckmäßig erscheine, werde zur Stigmatisierung solcher Gewalt gegen Zivilisten der Begriff des Genozids verwendet - aktuell diskutiert am Beispiel der systematisch ausgeübten Gewalt gegen die Volksgruppe der Uiguren in China oder gegen Zivilisten in Syrien.

Die Lösung, die Moses vorschlägt, ist originell: Das Leben von Zivilisten sei am besten zu schützen, wenn das utopische Staatsziel "permanenter Sicherheit" selbst bestraft würde. Dieses Argument wird im Buch anhand zahlreicher historischer Beispiele diskutiert. In der Tat wurde genozidale Gewalt seit der systematischen Vertreibung und Ermordung von Hunderttausenden Armeniern während des Ersten Weltkriegs regelmäßig mit dem Hinweis auf die angebliche Gefährdung, die die späteren Opfer für die Sicherheit eines Staates darstellten, gerechtfertigt. Wie die von Moses geforderte Ächtung "permanenter Sicherheit" erreicht werden könnte, bleibt allerdings vage. Optimismus verbreitet seine Analyse nicht. In absehbarer Zukunft rechnet er eher mit zunehmender staatlicher oder parastaatlicher Gewalt.

A. Dirk Moses: The Problems of Genocide. Permanent Security and the Language of Transgression. Cambridge University Press, Cambridge 2021. 598 Seiten, 34 Euro.

Moses ist ein Moralist, der aufrütteln will. Er akzeptiert unter keinen Umständen, dass das Töten von Zivilisten gerechtfertigt sein könnte. Was, so lautet seine rhetorische Frage, sei der Erfahrungsunterschied für ein Genozidopfer und das Opfer eines "Kollateralschadens" bei einem Luftangriff? Auch sehr verschiedene Motive der Täter änderten nichts daran, dass beide Opfer gleich unschuldig seien. Wer eine Tötung von Zivilisten mit Verweis auf übergeordnete politische Sicherheitsinteressen rechtfertige, begehe eben das Verbrechen der "permanenten Sicherheit", wobei Moses zwei Unterkategorien unterscheidet: "illiberale permanente Sicherheit" als Verbrechen gegen eine bestimmte ethnische, nationale oder religiöse Gruppe (also sehr ähnlich dem Genozidbegriff der UN von 1948), und "liberale permanente Sicherheit" als Delikt derjenigen, die Gewalt gegen Zivilisten mit Verweis auf höhere humanitäre Ziele rechtfertigen. Militärschläge im Namen von Menschenrechten, Fortschritt und Demokratie seien Teil einer neuen "zivilisatorischen Mission" des globalen Nordens, die wie schon seit 500 Jahren auch weiterhin "Raub, Besatzung, Besiedlung und die Ausbeutung von Rohstoffen" ermöglichen solle. Eine "Revolution der Menschenrechte" gebe es allenfalls auf dem Papier.

Die Verbrechen der Nationalsozialisten und ihrer Helfershelfer nehmen im Buch einen prominenten Platz ein. Auch das europäische "Imperium" der Nationalsozialisten, so argumentiert Moses seiner Gesamtlinie im Buch folgend konsequent, sei um das Ziel der permanenten Sicherheit willen errichtet worden. Äußerungen von Hitler und anderen NS-Tätern, die erklärten, die von den Juden angeblich ausgehende Gefahr für das zu errichtende "Tausendjährige Reich" sei nur durch deren physische Vernichtung dauerhaft abzuwenden, würden trotz ihres offensichtlichen paranoiden Charakters durchaus Hinweis darauf liefern, welche Kalküle die Mörder verfolgt hätten. Damit setzt sich Moses sowohl von Forschern ab, die Rassenhass, einen sich bis zur physischen Vernichtung radikalisierenden Antisemitismus, als Hauptgrund für den Holocaust angeben, als auch von denen, die eine Kontinuitätslinie zur kolonialen Gewalt im außereuropäischen Raum für maßgeblich halten.

Der Mord an den europäischen Juden, so Moses, sei geradezu die Inkarnation des Verbrechens der "illiberalen permanenten Sicherheit" gewesen. Als alleiniger Maßstab zur Beurteilung von staatlicher Gewalt gegen Zivilisten sei der von dieser traumatischen Erfahrung geprägte und in der westlichen Welt nunmehr über 70 Jahre lang vorherrschende Genozidbegriff jedoch nicht geeignet. Mitleid führe nicht zwangsläufig zu Gerechtigkeit.

© SZ/crab
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