Fränkische Bevorzugung
",Ein geiles Projekt'" vom 27. Mai und "Ein Freispruch zweiter Klasse" vom 26. Mai:
2017 wurde in Cadolzburg bei Nürnberg das Burgmuseum Cadolzburg eingeweiht, 2018 nahm in Fürth das Ludwig-Erhard-Zentrum seinen Betrieb auf und 2021 eröffnete in Nürnberg das Zukunftsmuseum seine Tore. Alle drei Museumsprojekte wurden durch den Freistaat massiv gefördert. Während die Museumslandschaft in der fränkischen Heimatregion von Markus Söder erblüht, verdorrt sie in Schwaben. Das Römische Museum in Augsburg fristete seit zehn Jahren ein kümmerliches Dasein in einem Provisorium, nachdem es 2012 sein altes Domizil wegen Einsturzgefahr räumen musste.
Laut dem Obersten Rechnungshof stellt der Freistaat allein für das Nürnberger Zukunftsmuseum 200 Millionen Euro an Fördermitteln bereit. Dieser immense Betrag für ein einziges Museumsprojekt belegt, dass bei der Förderung von Museumsbauten eine regionale Unausgewogenheit vorherrscht. Städte und Regionen, die am Kabinettstisch ohne prominente Fürsprecher sind, werden offensichtlich benachteiligt.
Auffallend ist auch, dass bei Projekten, die Söder in seiner Heimatstadt Nürnberg realisiert sehen möchte, die beteiligten staatlichen Stellen eine devote Haltung an den Tag legen und die haushaltsrechtlichen Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit äußerst großzügig auslegen. Auf dem Papier sind alle Abgeordneten gleich. Manche Abgeordnete, insbesondere, wenn sie das Amt des Finanzministers bekleiden und als künftiger Ministerpräsident gehandelt werden, sind dann aber doch gleicher.
Roland Sommer, Diedorf
Fragwürdige US-Kontrolle
"In Nürnberg patrouilliert künftig US-Militärpolizei" vom 24. Mai:
Es ist erschreckend, dass offenbar in Nürnberg die Gewaltbereitschaft sehr hoch ist - lobenswert, dass die Stadt deshalb über ein neues Sicherheitskonzept nachdenkt. Höchst bedenklich allerdings finde ich die Tatsache, dass künftig die US-Militärpolizei (MP) kontrollieren wird. Noch dazu, wo es nicht allein um das hohe Maß an Gewalt geht, sondern um einen Vorfall im Januar. Und das genügt, dass die deutsche Strafverfolgungsbehörde ihre Ermittlungen einstellen muss, und dass ein US-Brigadegeneral anordnen darf, dass künftig MP-Streifen Dienst tun? Auch wenn das mit deutschen Behörden wohl abgesprochen wurde und wahrscheinlich der Rechtslage entspricht, kann man wohl kaum behaupten, dass diese Vorgehensweise "beschlossene Sache" ist! Nein, sie wurde angeordnet von einem Militärangehörigen eines fremden Staates. Da tröstet es auch nicht, dass die US-MP nur bei Straftaten ermitteln darf, an denen Mitglieder der eigenen Armee beteiligt sind oder "sein könnten". Denn das impliziert doch, dass es diesen Militärangehörigen auch möglich ist, deutsche Staatsangehörige zu kontrollieren. Schließlich sieht man es den Menschen ja nicht an, ob sie US-amerikanische Militärangehörige sind!
Wenn man sich die weiter berichteten Befugnisse so ansieht: Können wir uns dann darauf freuen, künftig in Nürnberger Gaststätten "Streife gehende US-Militärs" zu sehen, womöglich auch noch bewaffnet? Ich finde es ein Armutszeugnis und eigentlich eines souveränen Landes wie Deutschland unwürdig, dass derartige Maßnahmen möglich sind, und dass es zur "sichtbaren Präsenz" offensichtlich nicht ausreicht, wenn unsere eigenen Polizeibehörden vor Ort sind. Der Leiterin des Bahnhofsmanagements Nürnberg möchte ich gerne sagen: Ohne ausländische Militärpolizei würde ich mich deutlich sicherer und wohler fühlen im Nürnberger Hauptbahnhof. Und unsere Politiker würde ich gerne fragen, ob es nicht an der Zeit wäre, bestimmte Vereinbarungen, die nach dem Zweiten Weltkrieg sicher ihre Berechtigung hatten, zu überprüfen und neu zu gestalten. Die Ziele, die seinerzeit mit diesen Regelungen verbunden waren (Eindämmung einer von Deutschland ausgehenden Gefahr für den Weltfrieden sowie Erreichung eines festen Bündnisverhältnisses zwischen Deutschland und USA), sind doch längst erreicht und dürften weder von deutscher noch von amerikanischer Seite angezweifelt werden.
Elisabeth von Mahs, Moosach
Warum derart viel Geschossfläche?
"So sollen Münchens neue Hochhäuser aussehen" vom 10. Mai:
"Bereicherung, diese Wortwahl der grünen Stadträtin Anna Hanusch ist verräterisch. Sie drückt wohl unfreiwillig aus, worum es bei den Türmen des Ralf Büschl eigentlich geht. Von Zeit zu Zeit legen die Schweizer Architekten eine neue Variante vor, über die sich die hiesigen Kollegen samt zugeladenen Beratern immer wieder gerne mit Kennerblick beugen. Das Wesentliche aber, und deshalb bleibt es unhinterfragt, scheinen die Höhe der Türme und die schier astronomische Geschossfläche zu sein. Da lässt Herr Büschl nicht mit sich handeln und die Stadt hütet sich, dessen vermeintlichen Besitzstand anzutasten. Warum? Ich kann nur vermuten, dass man sich darüber schon vor Jahren im Stillen geeinigt hat. Alle Beratungen, Abwägungen und Beteiligungen seither werden letztlich nur der Ablenkung und schleichenden Gewöhnung der Öffentlichkeit gedient haben.
Axel Lehmann, München
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