Essay „Warum wir die EU dringender brauchen denn je“ vom 12. Januar:
Kulturelle Hegemonie der USA beenden
„Die Europäische Union zu retten“, schreibt Josef Kelnberger zu Recht, sei „der Schlüssel“, um all das aktuelle Ungemach auf internationaler Ebene und insbesondere die „Abrissbirne Donald Trump“ abzuwehren. Doch anstatt massenhaft für ein starkes und souveränes Europa einzutreten, ließen es die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Desinteresse möglicherweise zu, dass das vereinte Europa stirbt.
Aber woher kommt dieses brandgefährliche Desinteresse an der EU, die als einzige Akteurin das Überleben und die Selbstbehauptung des alten Kontinents sichern kann? Faktisch – aber von vielen nicht wahrgenommen – schützt die EU uns tagtäglich vor Trumps (und anderer) Willkür und Brachialgewalt. Kelnberger zählt gewichtige Aspekte auf, die dieses Desinteresse erklären können. Besonders originell scheint mir das Argument, dass in Europa über die Jahrzehnte hinweg eine „kulturelle Hegemonie der USA“ erwachsen sei. Deshalb steht Brüssel Washington gegenüber immer in der Traufe.
Angesichts der imperialistischen Politik der USA unter Trump ist diese kulturelle Hegemonie meines Erachtens endgültig inakzeptabel geworden und Europas zutiefst unwürdig. Den Medien fällt dabei die neue, wichtige Aufgabe zu, den Menschen Alternativen näherzubringen: Galileo statt GPS, Wero statt Mastercard und Paypal, den Filmfestivals von Venedig, Cannes und Berlin nicht weniger Sendezeit widmen als den Golden Globes und Oscars; anstatt minutenlang über jeden Hurrikan oder Blizzard in den USA zu berichten, sollten uns Unwetterkatastrophen im EU-Ausland mitgeteilt werden – das ist uns näher, betrifft uns viel mehr. Dies und vieles andere mehr könnte innereuropäische Solidarität und Empathie schaffen und Desinteresse bekämpfen.
In seinem Beitrag kritisiert Kelnberger außerdem, dass in den zahlreichen deutschen Talkshows kaum EU-Experten zu Wort kämen, daher könne oft „unwidersprochen Unsinn erzählt werden“. Auch da hat er recht. Wann geht es denn dort mal um EU-Europa, und nur um EU-Europa, das nicht nur als Sahnehäubchen für die nationale Politik adressiert wird? Weil das aber nicht stattfindet, könnte Europa in der Tat am Desinteresse seiner Bürgerinnen und Bürger zugrunde gehen – was für eine kollektive Verantwortungslosigkeit, was für ein kapitaler Fehler!
Prof. Dr. Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, München,
Emerita für Europaforschung und internationale Beziehungen
der Universität Würzburg
Breiter verankern
Zu dem lesenswerten Artikel, dem ich weitgehend zustimmen kann, eine kleine Anmerkung beziehungsweise eine Frage: Wieso muss die Forderung nach einer stärkeren demokratischen Verankerung der EU (implizit) immer mit der Idee der parlamentarischen Demokratie verbunden werden? Kann es nicht auch Möglichkeiten der demokratischen Stärkung im Kontext von präsidialdemokratischen Modellen geben oder durch eine Mischung der beiden Konzepte? Dann ergäbe sich die Möglichkeit, diese Idee breiter zu verankern!
Alfons Scholten, Duisburg
Rolle der Medien
Herr Kelnberger hat vermutlich recht, wenn er den Untergang der EU kommen sieht. Es steht zu befürchten, dass sich das Auseinanderfallen nicht mehr wird aufhalten lassen. Die EU-Kommission hat allzu lange dem undemokratischen Treiben zuerst in Polen und dann in Ungarn zugesehen. Heute betrachten wir die Fortsetzung dieses unwürdigen Spektakels in der Slowakei und bald wohl in Tschechien. Ermahnende Stimmen zu einem härteren Kurs gegen die antieuropäischen Geister hat es im EU-Parlament seit Langem gegeben.
Worin Kelnberger aber nicht recht hat, ist die Rolle der Medien an diesem traurigen Schauspiel, das hinter dem fernen Vorhang in Brüssel quasi ohne Zuschauer gegeben wird. Schon Jahre, allerspätestens aber zur letzten Wahl des EU-Parlaments 2024 hätten die Medien die Wählerinnen und Wähler darüber aufklären müssen, welche Rolle die EU in den friedlichen 80 Jahren seit dem letzten Kriegsende hatte und wie die Mitgliedsstaaten und ihre Kanzler und Kanzlerin, die Präsidenten und Minister personell mit ihr verbunden sind und welches ihre Funktion im Rat ist. Man hätte sich die EU und ihre Gremien als Pflichtteil der politischen Bildung unserer Schuljugend gewünscht, was wohl nicht der Fall ist.
Es nützt auch nichts, wenn man in den deutschen Talkshows des Öfteren Manfred Weber von der CSU sehen konnte, was Ihr Autor richtig bemerkt, solange ihn die Moderatorinnen nicht auf sein das EU-Friedensprojekt zersetzendes Agieren im EU-Parlament ansprechen, wo er die Auflösung der EU in Zusammenarbeit mit den ultrarechten Kräften der PfE- (Patrioten für Europa) und EKR-Fraktion (Europäische Konservative und Reformer) schamlos vorantreibt.
Dass also, wie Ihr Autor im Artikel schreibt, viele „nationale Medien, darunter die SZ, (…) großen Aufwand (treiben), um über die EU und die Erfordernisse europäischer Politik zu berichten“, konnte zumindest ich nicht feststellen. Man mag Herrn Kelnberger die Redlichkeit nicht absprechen, aber Krokodilstränen sind dies gleichwohl.
Marieberthe Hoffmann-Falk, Buchbach
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