Zu "Asyl - Illegal? Egal" vom 18./19. April, "Schwarze Wolken am Horizont" vom 15. April und "Die Geflüchteten brauchen Hilfe" vom 11./12. Mai:
In dem Kommentar "Asyl - Illegal? Egal" heißt es mit Blick auf das Geordnete-Rückkehr-Gesetz: "Wer Asyl in Deutschland will, keinen Pass vorlegt und nicht dazu beiträgt, Ersatzpapiere zu beschaffen, dem droht künftig die Kürzung von Sozialleistungen, ein Arbeitsverbot und Haft." Bei rund 250 000 Ausreisepflichtigen beziehungsweise abgelehnten Asylbewerbern und 31 000 gescheiterten Rückführungsversuchen im vergangenen Jahr leuchtet es ein, einige der stärksten Anreize zu streichen, die der Verwirklichung dieser Pflicht entgegenstehen. Mit Inhumanität oder Gefühlskälte hat dieses Vorgehen nichts zu tun. Vielmehr ist für das friedliche Zusammenleben in einer offenen Gesellschaft nichts abträglicher, als könne oder wolle der Staat Einwanderung nicht gestalten, wozu auch die Durchsetzung rechtsstaatlicher Regelungen zählt. Deren konsequente Anwendung ist nicht die Kehrseite von Humanität und glaubwürdigen Bemühungen um gesellschaftliche Integration, sondern vielmehr deren Bedingung.
Dr. Charles Weston, Überlingen
Die Bilder der Flüchtlinge an Bord der Alan Kurdi, die in Valetta vor Anker gingen, zeigen wieder einmal in aller Eindringlichkeit die Notwendigkeit, die Fluchtursachen in den Heimatländern der Flüchtlinge zu bekämpfen. Die jungen, kräftigen, energiegeladenen Menschen ahnen nicht, dass sie wahrscheinlich am unteren sozialen Ende als Lumpenproletariat in den europäischen Ländern enden werden. Ihnen fehlen Sprache, Beruf und Kenntnisse der zivilisatorischen Gegebenheiten. Aber in ihren Heimatländern könnten sie Elite werden. Welche Maßnahmen ergreift die Politik, um dem gegenzusteuern? Zu hören ist von der Kürzung des Budgets für das "Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung". Notwendig wäre genau das Gegenteil, um passende Modelle zu finden, die dem Trend entgegenarbeiten. Zwei Jahre Sitz im Sicherheitsrat müssten Einfluss bringen, Türen öffnen für neue Ideen in der Zusammenarbeit mit den Heimatländern der Geflüchteten. Die Diskussion über den Schutz der Außengrenzen wäre überflüssig, wenn den Menschen in ihrem Lande die Möglichkeit gegeben wäre, menschenwürdig zu leben.
Joachim Giermann, Helmstedt
Zwei von drei Flüchtlingen verfügen 2017 über mäßige bis gute Deutschkenntnisse, so die Meldung. Ich habe andere Zahlen in Erinnerung, zum Beispiel eine sehr hohe Abbrecherquote in den Kursen. Machen wir uns nichts vor: Integration ist ein Marathonlauf, deswegen ist die drohende Rückführung ein wirksames Instrument zur Verbesserung der Kooperationswilligkeit.
Christoph Schönberger, Aachen