Debatte@sz:AfD unter Druck

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"Was halten Sie vom Verfassungsschutzgutachten zur AfD?" Das fragte die SZ die Nutzer ihrer Internet-Foren. Einer meint, die Antifa sei doch der bessere Verfassungsschutz. Ein anderer freut sich, dass auf die AfD Druck gemacht wird.

"Es bedarf nicht des Verfassungsschutzes, um die Erkenntnisse zu erlangen, die im Gutachten stehen. Alle Infos sind frei im Netz erhältlich. Also auch kein Hexenwerk.

Aber auch die AfD selber hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die eigene Verfassungstreue bewerten zu lassen. Dieses Gutachten kommt zu demselben Schluss wie der Verfassungsschutz. Es ist also nicht überraschend für die Partei, beobachtet zu werden. Von daher ist es dann doch eher peinlich, so zu tun, als wäre das Gutachten etwas Neues. Vielleicht können die AfD und deren Sympathisanten aber auch nicht mit der eigenen, von ihr bestehenden Wahrheit umgehen." (fmraaynk auf SZ.de)

"Anscheinend ist die Antifa der bessere Verfassungsschutz. Ich kann nur hoffen, dass die verharmlosenden Maaßen-Anhänger nicht wieder die Oberhand gewinnen und endlich einmal die rechte Szene durchleuchtet wird, damit es nicht beim Prüffall bleibt." (wrzbrnft auf SZ.de)

"Ein hochinteressantes Dokument! Vor allem die Definition von Rassismus, die der Verfassungsschutz anlegt. Der von Höcke und Co. verfolgte 'ethnokulturelle Ansatz', so heißt es im Gutachten, sei das Hauptproblem - wegen seiner exkludierenden Wirkung gegenüber allen, die dieser Einheit nicht angehören. Wichtig: Rassismus ist hier nicht genetisch definiert, sondern kulturell. Das ist insofern bedeutsam, weil man in der AfD häufig die Meinung hört, dass Muslime aufgrund ihrer Kultur nicht in der Lage seien, sich in die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland zu integrieren. Das bedeutet faktisch, es widerspricht der Verfassung (beziehungsweise der Menschenwürde), von Migranten eine perfekte Integration/Assimilation zu erwarten. Die Klarheit dieser Aussagen ist schon bemerkenswert; sie setzen die AfD stark unter Druck, da diese Partei nicht daran interessiert ist, langfristig vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden." (Timka auf SZ.de)

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