"Die Umkehr der Geschichte" vom 1. Oktober:
Vor nicht langer Zeit las ich in der SZ einen Beitrag über die Erfolge und die Bedeutung der EU für uns alle, und dass wir darauf stolz sein sollten. Dem stimme ich uneingeschränkt zu. Auch Joschka Fischer muss ich zustimmen, wenn er die Nachteile des Brexit auch für Deutschland und die verbleibenden EU-Staaten erwähnt. Nur die daraus folgenden politischen Gefahren sehe ich nicht in der von ihm beschriebenen Größenordnung. Ein Austritt ist eben ein ganzer und nicht ein halber Austritt. Die deutlich größeren Gefahren sehe ich in der Erosion der Werte Menschenrecht, Asylrecht, Demokratie, Gewaltenteilung und Solidarität in einer Reihe von Mitgliedsstaaten. Da sehe ich die Problemlösungen eher in den Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der schon einmal von einer "neuen EU" sprach. Eine solche EU muss nur aus Staaten bestehen, die diese Werte nicht nur anerkennen, weil sie in der EU-Charta stehen, sondern sich verpflichten, sie zu respektieren und umzusetzen. Diese neue EU muss die unselige Einstimmigkeit abschaffen und durch Mehrheitsentscheidungen ersetzen. Sie muss auch regeln, wie Staaten, welche die Charta verletzen, auch gegen ihren Willen ausgeschlossen werden können.
Es darf nicht so einfach sein, die Charta und die festgeschriebenen Werte als notwendiges Übel zu sehen und zu vernachlässigen. Ich bin sicher, dass in dieser EU dann auch Zusammenhalt und Solidarität wieder stark wären. Weil es eine ganze Reihe europäischer Staaten gibt, die dafür infrage kommen, ist auch eine global bedeutende Wirtschaftskraft gegeben. Das ist alles sehr schwer zu realisieren, aber es muss versucht werden.
Ulrich Lemke, Seefeld-Hechendorf