Tarife - Kiel:Verdi kündigt Urabstimmung über Streik am Uniklinikum an

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Eine Mütze mit dem Verdi Logo. Foto: Christophe Gateau/dpa/Archiv (Foto: dpa)

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Kiel/Lübeck (dpa/lno) - Am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein droht ein unbefristeter Streik. Die Gewerkschaft Verdi erklärte die Verhandlungen über einen Tarifvertrag zur Entlastung der Pflegekräfte durch mehr Personal am Donnerstag für gescheitert. "In der sechsten Verhandlungsrunde zu erklären, man führe keine Tarifverhandlungen, ist schon ein starkes Stück", sagte Verdi-Verhandlungsführer Steffen Kühhirt. Die Tarifkommission habe beschlossen, die Verdi-Mitglieder in einer Urabstimmung zu fragen, ob nun unbefristete Streiks nötig seien. Ob bis dahin weitere Warnstreiks folgen, werde in den nächsten Tagen entschieden.

Der Vorstand des Klinikums gab sich bestürzt. "Am UKSH ist man fassungslos", sagte Sprecher Oliver Grieve der Deutschen Presse-Agentur. Er nahm Kühhirt direkt ins Visier: "Wer nach 20 Minuten den Raum verlässt, weil er die formale Frage, ob es sich um ein Sondierungs- oder ein Tarifgespräch handelt, nicht wunschgemäß beantwort bekommt, ist als Verhandlungsführer ungeeignet." Das Klinik bitte den Verdi-Bundesverband, "die lokale Dialogbereitschaft wieder herzustellen". Kühhirt habe nicht zum ersten Mal Gespräche torpediert.

Aus Sicht der Gewerkschaft habe sich bestätigt, was sich in den vergangenen Tagen und Wochen abgezeichnet habe, erklärte Verdi. "Der Vorstand des UKSH hat keinen ernsthaften Willen gezeigt, mit uns über einen Tarifvertrag zu verhandeln, sondern auf Zeit, Vernebelung und Eskalation gesetzt."

Was jetzt folge, habe der Vorstand allein zu verantworten, sagte Kühhirt. "Die Eskalation geht nun in eine Dimension, die wir nicht gewollt haben, die aber nun die logische Folge ist." Verdi habe das Treffen am Donnerstag nach kurzer Zeit ohne Begründung verlassen, sagte UKSH-Sprecher Grieve.

Die Gewerkschaft hatte am Montag und Dienstag mit einem zweitägigen Warnstreik ihre Forderungen untermauert. Verdi verlangt deutlich mehr Pflegepersonal, weil dieses völlig überlastet sei. Das Klinikum bot bisher an, 182 Mitarbeiter mehr einzustellen. Aus Verdi-Sicht werden aber 420 Mitarbeiter mehr benötigt, um eine angemessene Pflege zu gewährleisten. Laut UKSH sind im Klinikum insgesamt rund 3300 Pflegekräfte beschäftigt.

Die SPD-Landtagsfraktion appellierte an die Landesregierung, auf den UKSH-Vorstand einzuwirken, um einen Ausweg aus dem Konflikt zu ermöglichen. "Wir können es uns als Gesellschaft nicht leisten, Pflegende zu verlieren", heißt es in einer Mitteilung. Darüber hinaus dürften die Patienten nicht verunsichert werden. Die SPD fordert einen gesetzlichen Personalbemessungsschlüssel ein, der den fachlichen Bedarf für jede Abteilung berücksichtigt.

"Wir haben uns mit der Sondierungsrunde bereits vor dem Streik abgestimmt, dass am 6. und 10. Februar offene Fragen zu den Personalzahlen und Besetzungen der Schichten diskutiert und im besten Fall gelöst werden sollen", hatte UKSH-Sprecher Grieve im Blick auf das Treffen am Dienstag gesagt. Verdi habe seine Forderungen bisher nur grob aufgestellt. "Wir wünschen uns, dass Klarheit über die Positionen besteht, damit eine positive Entwicklung zur Lösung der Sachlage fortgesetzt, vielmehr aber noch, dass eine Verbesserung der Personalsituation auf den Stationen wirklich erreicht werden kann."

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