SchwerinLand verlängert Unterstützung für polnische Berufspendler

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Patrick Dahlemann (SPD) mit Mundschutz.
Patrick Dahlemann (SPD) mit Mundschutz. Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat die Unterstützung für polnische Berufspendler bis zum 12. Juni verlängert. Aufgrund der von der polnischen...

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Schwerin (dpa/mv) - Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat die Unterstützung für polnische Berufspendler bis zum 12. Juni verlängert. Aufgrund der von der polnischen Regierung beschlossenen Verlängerung der Grenzschließung habe die Landesregierung den Zeitraum der Hilfen erneut verlängert, teilten der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern, Patrick Dahlemann (SPD), und der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Stefan Rudolph (CDU), in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch mit.

Mitte März hatte die polnische Regierung beschlossen, die EU-Binnengrenzen für Ausländer zu schließen. Polen, die aus dem Ausland zurückkehren, müssen für zwei Wochen in Quarantäne. Von dieser Vorschrift ausgenommen sind seit dem 4. Mai polnische Bürger, die in Deutschland, der Slowakei, Tschechien oder Litauen arbeiten oder studieren. Dies gilt allerdings nicht für Menschen, die einen medizinischen Beruf ausüben oder in Pflegeeinrichtungen tätig sind.

„Dass das medizinische Personal in unseren Krankenhäusern seit fast 7 Wochen mit den Quarantäne-Auflagen arbeitet, ist eine große Belastung“, hieß es in der Mitteilung von Dahlemann und Rudolph. Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen seien im engen Austausch mit dem Auswärtigen Amt. Mehrere Politiker hatten Polen bereits aufgefordert, die Ausnahmen von der Quarantäne-Regelung auch auf das medizinische Personal auszudehnen.

Betroffen ist vor allem polnisches Personal in den Krankenhäusern Pasewalk, Ueckermünde und Neubrandenburg sowie in Prenzlau und Schwedt (beide Brandenburg). In der vergangenen Woche protestierten betroffene Arbeitnehmer. Sie demonstrierten unter dem Motto „Lasst uns zur Arbeit! Lasst uns nach Haus!“. Die Region zwischen Pasewalk, Löcknitz und Stettin (Szczecin) galt bisher als Modellregion für das Zusammenleben von Polen und Deutschen. Viele Polen leben auf deutscher Seite und arbeiten in Polen oder umgekehrt.

Wenn die Arbeitskräfte in MV bleiben, um weiter in dem Bundesland zu arbeiten, bekommen sie nach Angaben der Staatskanzlei 65 Euro pro Tag. Damit könnten sie etwa eine Unterkunft bezahlen. Hinzu kommen 20 Euro täglich für Familienmitglieder der Beschäftigten, die sich ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern aufhalten. Das Wirtschaftsministerium ging Ende März von rund 3000 täglichen Berufspendlern aus, die von Polen nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Allerdings ist derzeit von einer niedrigen Zahl angesichts der angespannten Situation in vielen Branchen auszugehen.

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