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Der Fall Emmely:Heikle Aussagen für eine Kassiererin

Durch dieses Verhalten habe Emmely das Vertrauen ihrer Vorgesetzten nachhaltig verspielt, weil sie "im Rahmen der Befragungen durch den Arbeitgeber immer wieder falsche Angaben gemacht habe, die sie dann, als sie vom Arbeitgeber widerlegt waren, einfach fallengelassen hat", schrieb das Landesarbeitsgericht in seiner Pressemitteilung. Vor allem habe sie "ohne Grund und Rechtfertigung eine Kollegin belastet, die nichts mit der Sache zu tun gehabt hatte". Es waren weniger die 1,30 Euro als vielmehr dieses Verhalten, das die Richter dazu brachte, die Kündigung als gerechtfertigt anzusehen.

Die Empörung über das Emmely-Urteil fällt also umso leichter, je weniger man sich mit dem Fall beschäftigt hat. Er ist auch nicht unbedingt typisch für die diversen Bagatellkündigungen, die zuletzt für Aufregung gesorgt haben. Trotzdem kann das Bundesarbeitsgericht ihn natürlich zum Anlass nehmen, seine über Jahrzehnte hinweg rigide Rechtsprechung abzumildern, nach der schon der unerlaubte Verzehr eines Bienenstichs Grund genug für eine Kündigung ist. Zumal sich auch von Seiten einiger Arbeitsrichter kritische Stimmen mehren.

Bislang hat das Bundesarbeitsgericht nur angekündigt, eine ganz bestimmte Frage grundsätzlich klären zu wollen. Das erstinstanzliche Gericht hatte Emmely besonders angekreidet, dass sie im Prozess stets betont hatte, das ihr vorgeworfene Verhalten sei nicht gravierend. Geringe Vermögensdelikte könnten aus ihrer Sicht nie eine Kündigung rechtfertigen. Für eine Kassiererin sind das natürlich heikle Aussagen. "Unter diesen Umständen ist eine Wiederherstellung des Vertrauens ausgeschlossen", heißt es daher im ersten Urteil.

Rückwirkend wirksam?

Das Problem daran ist nur: Diese Aussagen hat Emmely erst nach der Kündigung gemacht. Kann so ein späteres Verhalten die Kündigung rückwirkend rechtfertigen? Das will das Bundesarbeitsgericht nun erstmals entscheiden. Die Richter werden sich aber nicht darauf beschränken. "Sie werden das gesamte Urteil überprüfen", sagt eine Sprecherin des Gerichts. "Was dabei herauskommt, ist völlig offen."

Emmelys Anwalt Benedikt Hopmann hofft, dass die Richter ihre bisherige Rechtsprechung aufgeben. "Sie hat jahrelang unbeanstandet gearbeitet", sagt er. Daher müsse eine Abmahnung ausreichen. "Auch eine Kassiererin hat doch ein Recht auf eine zweite Chance."

© SZ vom 10.06.2010/holz
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