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Debatte um Lohnersatz:Elterngeld - Erfolgsmodell ohne Zukunft?

Aufregung in der Union: FDP-Generalsekretär Christian Lindner will das Elterngeld abschaffen und die Millionen lieber in die Kinderbetreuung stecken. Die Union zeigt sich irritiert.

Bislang galt es als Erfolgsmodell - jetzt steht das Elterngeld in der Koalition plötzlich in Frage. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte am Sonntag beim Rostocker Parteitag, das Elterngeld sei ein Beispiel für Mitnahmeeffekte. Die vier Milliarden Euro hätte man besser für mehr Plätze zur Kinderbetreuung ausgegeben. Damit kritisierte Lindner eine zentrale Reform der großen Koalition und der früheren Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Großes Geschrei um das Elterngeld: FDP-Generalsekretär Chrisitan Lindner zweifelt den Erfolg des Modells an, die Union hält eisern daran fest.

(Foto: dpa)

Das staatliche Elterngeld als Lohnersatzleistung nach der Geburt eines Kindes sollte die Geburtenrate erhöhen. "Kinder werden nicht am grünen Tisch gemacht", sagte Lindner dazu. Eine sofortige Abschaffung des Elterngeldes verlangt die FDP aber nicht. Lindner sagte der Nachrichtenagentur dpa, im Koalitionsvertrag sei vereinbart, dass der Erfolg aller staatlichen Sozialleistungen überprüft werden müsse. Hier werde die FDP nicht lockerlassen.

Familienministerin Schröder verteidigte die staatliche Leistung. "Am Elterngeld wird nicht gerüttelt", sagte sie dem Wiesbadener Kurier. Das Elterngeld sei "keine Gebärprämie". Auch die SPD ist von der Kritik empört. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig kritisierte den neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler: "Gestern noch versprach er, die FDP wolle sich mehr um Familien kümmern, heute will sein Generalsekretär Christian Lindner das Elterngeld abschaffen." Schwesig forderte Rösler auf, "seinen Generalsekretär zurückzupfeifen und zu den Versprechen aus seiner Antrittsrede zu stehen".

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat die Forderung der FDP nach einer Abschaffung des Elterngeldes zurückgewiesen. Hasselfeldt sagte in München, sie sehe derzeit "überhaupt keinen Handlungsbedarf" beim Elterngeld. Sie nehme diese Forderung des Koalitionspartners "auch nicht allzu ernst".

Verhaltener äußerte sich der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU). Er sagte dem Hamburger Abendblatt: "In dieser Legislaturperiode bleibt es beim Elterngeld. Wir werden aber seine Wirkung überprüfen."

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